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Art: Beiträge; Benutzer: Blood für PMZ

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  1. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Einspruchsverfahren beschleunigen

    Hallo Fip,

    der Fall kommt mir irgendwie bekannt vor, vertrete ich vielleicht den Konkurrenten Deines Mandanten?

    Spaß bei Seite, die Konstellation kommt ja in entsprechend modifizierter Form...
  2. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo pak,

    das kommt auf den zuständigen Prüfer an.

    Es ist schon vorgekommen, dass der Prüfer darauf verweist, Du könntest ja den bisherigen, gut mit der Sache vertrauten Vertreter einschalten,...
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    Aus der Praxis AW: Arbeiten in der Kanzlei ...

    Hallo franzp,

    das siehst Du in der Tat falsch.

    Natürlich kann sich die Haftung im Innenverhältnis vom Außenverhältnis unterscheiden, und zwar sehr deutlich. Das musst Du mit den Kollegen...
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    Aus der Praxis AW: Arbeiten in der Kanzlei ...

    Hallo franzp,

    als allgemeiner Tipp wäre auf den Thread "Haftung des Patentanwalts" hinzuweisen, gestartet von pak im Jahre 2010 und geführt bis 2013, mit diversen Hinweisen, auch ein paar zur...
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    Hallo Patnet,

    ArbnErfG § 16 ist leicht zu erkennen, doch kann ich keinen Zusammenhang des dritten Absatzes mit § 16 erraten. Übertragung nach 7 Jahren? Nichtbenutzbarkeit? Schadensersatz? Davon...
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    Hallo patnet,

    ist Dir da etwas durcheinandergeraten? Die ersten beiden Absätze sind Gesetzestext, der dritte Absatz gehört nicht dazu und steht da ohne Zusammenhang.

    Frohes Schaffen
    Blood für...
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    AW: Bachelor of Law vor Ausbildungsbeginn

    Hallo AnGro,

    möglicherweise kommen auch ganz andere Alternativen in Betracht.

    Dein aktueller Arbeitgeber möchte offenbar gerne, dass Du noch weitere vier Jahre für ihn arbeitest. Das ist kein...
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    Aus der Praxis AW: Stolperarmes Auftreten am BGH

    Hallo Silber,

    aus Deinen Randanmerkungen folgere ich, dass es wohl um eine Verhandlung vor dem X. Senat gehen wird, nicht vor dem I., und zwar vermutlich um eine Nichtigkeitssache.

    Beide...
  9. AW: Anmeldetagverschiebung nach Zeichnungennachreichung

    Hallo patnet,

    PatG § 35 befasst sich nicht mit der ursprünglichen Offenbarung der nachgereichten, zunächst fehlenden Zeichnungen. Was fehlt, das fehlt.

    Frohes Schaffen
    Blatt für PMZ
  10. AW: Anmeldetagverschiebung nach Zeichnungennachreichung

    Hallo patnet,

    Ja, in PatG § 35 wird dazu einiges gesagt (Achtung, neue Version benutzen!) und in allen einschlägigen Kommentaren steht was dazu, was die Informationen von pak ergänzt. Der Prüfer...
  11. AW: Vertretung durch Patentanwalt in Zivilrechtssache

    Hallo Silber,

    natürlich wird das ein Patentanwalt nur aus Versehen so machen, zumal ich keinen Nutzen darin sehe. Könnte P den B erschrecken wollen? Aber das ist nicht Deine Frage.

    Also: Du...
  12. Antworten
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    Ah, dann habe ich Deine Position in Eurer Patentabteilung offenbar missverstanden, denn sie weicht vom Üblichen schon deutlich ab. Du bist also für alle Kontakte mit den Erfindern vor und nach der...
  13. Antworten
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    Erstaunlich für jemanden, der nach eigener Aussage noch nie mit "so etwas" befasst war und von uns Beispielvertragstexte haben wollte, weil er sich mit Arbeitnehmererfinderrecht nicht auskennt.

    ...
  14. Antworten
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    Hallo franzp,

    es wäre wohl doch angebracht, Du würdest Dich mit den Praktikern zum ArbnErfG in Deinem Unternehmen unterhalten.

    Beide Zitate ziehen (glücklicherweise) nicht.

    Bei StGB § 108...
  15. Antworten
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    Hallo,

    die von Silvio h angesprochene Vorgehensweise ist die, die in vielen, wenn nicht sogar in den meisten, Industriepatentabteilungen so durchgeführt wird. Die Ideen dazu werden mitunter vom...
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    Nein, hätte nicht, denn Euer Personaler möchte ja gerade eine andere Lösung.

    Ich war nach Deinen Postings davon ausgegangen, dass Du Dich eng an den Standardformalismus aus § 26 ArbnErfG halten...
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    Hallo franzp,

    hmm. Natürlich ist das nicht Thema eines Grundkurses, denn vertragliche Einigung nach oder parallel zu einer Auseinandersetzung ist immer ein Sonderfall.

    Hier gibt es nun ein für...
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    Hallo franzp,

    sind das nicht exakt die gleichen Fragen, die Du oben schon mal gestellt hast?

    Zu Ausbildungszwecken würde ich einfach mal einen Grundkurs in Arbeitnehmererfinderrecht belegen....
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    Also ich beschränke mich mal darauf, den Beitrag von @keta zu unterstreichen. Auch der Personaler wird etwas überrascht sein, seinen O-Ton im Internet zu finden.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ
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    AW: Angestellter Deutscher Patentanwalt

    Das hängt eher nicht an der Patentanwaltskammer. Es gibt da nämlich einen PAO § 26. Allerdings: Wer Patentanwalt ist, ist auch Mitglied der Patentanwaltskammer, und umgekehrt. Und die passt darauf...
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