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Art: Beiträge; Benutzer: Pat-Ente

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    US US: Beitrag anzeigen

    Interessant, in der Tat. Aber auch der Autor des Artikels steht ja der Entscheidung skeptisch gegenüber und meint, dass wohl der Federal Circuit etwas speziell zur Interpretation von §102(d) post-AIA...
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    AW: Weiterbehandlung EPA/DPMA

    Meines Erachtens hat Hans die Frage eindeutig beantwortet: Wenn eine nach PatG (DE) gesetzlich bestimmte Frist mit vorgesehener Rechtsfolge (ob fingiert oder nicht) versäumt wird, gibt es keine...
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    EPÜ EPÜ: AW: Einspruchsverfahren beschleunigen

    Je nachdem in welchen Ländern das Patent validiert wurde und wo die relevanten Märkte sind, könnte auch über eine Nichtigkeitsklage z.B. in Großbritannien nachgedacht werden. In GB gibt es den...
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    Wenn man die Zeitzone des Anmeldeamtes nimmt, kommt es darauf nicht an. Wenn man aber die Zeitzone der Veröffentlichung nimmt, dann schon: wird auf einen Server in Alaska oder von Alaska aus...
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    Der BGH hat ja recht detailliert dargelegt, wie er zu dieser Auffassung kommt. Die PVÜ (ebenso wie PatG und EPÜ) sind halt nur auf den Tag bzw. das Datum der Anmeldung bezogen, damit müssen die...
  6. EPÜ EPÜ: AW: Computerimplementierte Verfahren - Art. 52(2)

    Meiner Ansicht nach ist der Unterschied zwischen den beiden Entscheidungen folgender:


    T 424/03 betrifft "Ansprüche, die auf ein computerimplementiertes Verfahren, ein computerlesbares...
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    Asdevi, ich nehme an, Du beziehst Dich insbesondere auf T1149/97.



    Dort wird das in der Tat so gesehen, Zitat:



    "6.1.12 Die Wiederaufnahme von Merkmalen, die zur Vermeidung von ...
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    @Asdevi:



    Mir scheint, dass der zitierte Thread da auch keine eindeutige Antwort gibt.

    Eine Rechtsgrundlage, warum für Änderungen im Einspruchsverfahren Beschränkungen über Art. 123(2) /...
  9. Beitrag anzeigen

    Klar; der Offenbarungsgehalt der Prioanmeldung bestimmt ja nur :p den Umfang des früheren Zeitrangs.



    Deshalb sollten die Ansprüche der Prioanmeldung schon von Anfang an in der (PCT)...
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    Es spricht nichts dagegen, ausser dass das EPA (jedenfalls neuerdings) vor Erteilung verlangt, dass anspruchsartige Anhängsel an die Beschreibung gelöscht werden müssen, um Unklarheiten bei...
  11. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Man könnte hier zwei Probleme anführen, die ja offenbar auch in der Anmeldung schon zumindest angedeutet sind:


    1. Verbesserung der Vermeidung von Verbrennungen. Das ist m.E. ein technisches...
  12. EPÜ EPÜ: AW: Allgemeine vs. spezifische Formulierung der technische Aufgabe

    Ich denke, die Aussage spricht mehr oder weniger für sich selbst.


    Wenn das Problem so spezifisch formuliert wird, dass die einzig sinnvolle Lösung die des Anspruchs ist und diese klar auf der...
  13. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Nun, die in der Anmeldung genannte (subjektive) Aufgabe kann ja durchaus eine nichttechnische sein (typisches Beispiel: Datengewinnung oder -aufbereitung für ein Abrechnungssystem), die dann mit...
  14. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Im Ursprungspost ist es m.E. nicht ganz klar, ob die genannte "Aufgabe" eine in der Anmeldung beschriebene ist oder die im Rahmen des PSA zu identifizierende objektive Aufgabe.

    Ich meine, dass...
  15. AW: Nicht mehr existierende juristische Person bei Einlegung des Einspruchs/Beschwerd

    Die 2. Frage verstehe ich so, dass die Person, die den Einspruch einlegt, zum Zeitpunkt des Einspruchs nicht existiert. In diesem Fall wurde m.E. der Einspruch nicht wirksam eingelegt, da eine nicht...
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    Deutsche Ausbildung AW: Kollegenarbeit im Amtsjahr

    Eine schriftliche Bewerbung (z.B. per E-Mail) schadet sicher nicht, da kann man sein Fachgebiet, bisherige Tätigkeit etc. gut darstellen. Ich schätze, dass aber auch der informelle Weg möglich ist,...
  17. Antworten
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    AW: Doppelpatentierung

    Die von dir zitierten Stellen geben doch schon eine Antwort, insbesondere sagt ja die T 307/03 "Darüber hinaus könne ein Einwand wegen Doppelpatentierung auch dann erhoben werden, wenn der...
  18. Antworten
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    AW: ArbnErfG: Kosten Umschreibung

    Es ist doch gar nicht erforderlich, die Umschreibung in zwei Schritten vorzunehmen. Man kann auch direkt von A/B auf X umschreiben lassen, wobei man eben nur zwei Rechtsübergänge (A/B -> C und C->...
  19. Beitrag anzeigen

    Die ursprüngliche Problematik war aber doch eine andere.

    Eine Änderung von "Fahrzeug" auf "Auto" ist für mich eine reine Einschränkung, da "Auto" eine Untergruppe von "Fahrzeug" ist, und somit ...
  20. Beitrag anzeigen

    Ich muss gestehen, dass ich die T 0352/04 etwas schwierig nachzuvollziehen fand ...

    Ich habe es letztlich so verstanden, dass die BK hier Bedenken hatte, weil der (neu beanspruchte) Gegenstand der...
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