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Art: Beiträge; Benutzer: Alfred

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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo,

    können Überprüfungsanträge nach Art. 112a) in den folgenden Situationen gestellt werden?

    (1) Falsche Zusammensetzung der Beschwerdekammer (falsche Verhältnis zwischen technisch...
  2. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    @Pat-Ente



    Also ist "bequem" per se nicht als technischer Effekt anzusehen. Das "bequeme" wäre lediglich konsekutiv zur Ergonomie (durch den größeren Durchmesser können mehr Finger, ggf. sogar...
  3. EPÜ EPÜ: AW: Allgemeine vs. spezifische Formulierung der technische Aufgabe

    @Pat-Ente


    Beinhalten allgemeine die spezifische Aufgabenstellung nicht, sodass die spezifische Aufgabenstellung auf die allgemeine Aufgabenstellung hinausläuft? Wenn im Stand der Technik mehrere...
  4. AW: Nicht mehr existierende juristische Person bei Einlegung des Einspruchs/Beschwerd

    Und wie würdet ihr G 1/13 auf das Beschwerdeverfahren in Bezug auf die Prüfungsabteilung anwenden?
  5. EPÜ EPÜ: AW: Allgemeine vs. spezifische Formulierung der technische Aufgabe

    Ist die Frage zu trivial? In diesem Fall würde ich mich über die eine oder andere Literaturquelle sehr freuen.
  6. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    @Hans35


    Demnach ist in der Ergonomie deiner Ansicht nach kein technischer Effekt zu sehen?


    @Pat-Ente


    Bsp.: Tasse
  7. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Sofern der Seh-, Hör-, Geruchs- oder Geschmackssinn angesprochen wird, könnte ein ästhetischer Effekt schnell abgeleitet werden. Wie wird die Sinneswahrnehmung über das Wahrnehmungsorgan Haut als...
  8. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo,

    tatsächlich zielte die Frage nach dem Problem-Solution-Approach darauf ab, ob die PSA vollständig durchgeführt werden muss, nachdem die Unterschiede festgestellt worden sind und lediglich...
  9. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo,

    ein nichttechnische Merkmal, welches keinen Betrag zu einer technischen Aufgabe leistet, kann nicht als erfinderisch angesehen werden.

    Wie sieht es aus, sofern es sich um ein technisches...
  10. EPÜ EPÜ: Allgemeine vs. spezifische Formulierung der technische Aufgabe

    Hallo,

    in einem Buch habe ich die folgende Aussage gefunden:

    "The Opponent ist always trying to define a very specific problem that may subtly include elements of the solution, or even be...
  11. Nicht mehr existierende juristische Person bei Einlegung des Einspruchs/Beschwerde

    Hallo,

    eine Frage zur Zulässigkeit eines Einspruchs bzw. Beschwerde durch eine zum Zeitpunkt der Einreichung nicht mehr existierende Person bei Wiederaufleben.

    In G 1/13 wurde geklärt, dass...
  12. Antworten
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    AW: Beschwerde neben der Wiedereinsetzung

    Diese Aspekte dienen lediglich der Fortführung des Gedankens. Die Mängel sind behoben und die Eingangsstellen hilft diesem dennoch nicht ab, sodass die Situation vor der Beschwerdekammer mit einem...
  13. Antworten
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    AW: Beschwerde neben der Wiedereinsetzung

    OK, das stimmt.



    Tatsächlich geht es nicht um einen korrekten Fall.

    Ist es nicht möglich als Hauptantrag die Aufhebung der Entscheidung zu stellen und in einem Hilfsantrag (ohne...
  14. Antworten
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    AW: Beschwerde neben der Wiedereinsetzung

    Sofern der Prüfer im Rahmen einer Mitteilung nach R58 die Beanstandungen falsch dargestellt haben sollte, kann eine Fehlerbeseitigung innerhalb der Frist von 2 Monaten auch nicht erfolgen.
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    Zum näheren Verständnis:

    Ist der Verlust einer Recherchenmöglichkeit als Rechtsverlust anzusehen?

    Sind die Auswirkungen auf den Schutzumfang des Patents als unmittelbar anzusehen? Schließt sich...
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    Anschlussfrage:

    Wie wird der unmittelbare Rechtsverlust zur Wiedereinsetzung in die Fristen für die Regeln 62a, 63 und 64 gerechtfertigt?
  17. Antworten
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    AW: Beschwerde neben der Wiedereinsetzung

    Fortsetzung:

    In einem Hilfsantrag ohne Wiedereinsetzung könnte auch auf die vermeintlichen Fehler des Prüfers eingegangen werden. Wenn die Beschwerdekammer dem nicht zustimmt und das Vorbringen...
  18. Antworten
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    AW: Beschwerde neben der Wiedereinsetzung

    Hallo Asdevi,

    ein Antrag auf Entscheidung nach Regel 112(2) EPÜ kann durch die Eingangsabteilung selbst entschieden werden und nach J 23/96 muss im gleichen Bescheid über die nachrückenden...
  19. Antworten
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    AW: Beschwerde neben der Wiedereinsetzung

    Hallo Asdevi,

    zunächst möchte ich mich für die Antwort bedanken.

    Angenommen es wird vor der ersten Instanz hier die Eingangsstelle eine Beschwerde und hilfsweise ein Antrag auf Wiedereinsetzung...
  20. Beitrag anzeigen

    Hallo Asdevi,

    vielen Dank für die Antwort und dem Zusatz zum rechtlichen Gehör.

    Gruß

    Alfred
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