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Hallo

Willst Du nun Patentanwalt werden oder beim Europäischen Patentamt (EPA) arbeiten?

Das EPA ist in München und Den Haag (jedenfalls die Prüfungsabteilungen). Du wirst also nicht von HH...

Hallo

wenn die Gebühr erstattet wurde, muss sie natürlich nochmals gezahlt werden. Wenn die Gebühr noch beim EPA liegt und noch nicht erstattet wurde aber Zweifel bzgl. der Zuordenbarkeit...

das ist soweit OK, allerdings muss die Gebühr einem Einspruch zuordenbar sein. Wenn Du einfach überweist und keine weiteren Angaben machst, wird das EPA die Gebühr als gegenstandslos erstatten. Im...

https://www.gov.uk/guidance/address-for-service-for-intellectual-property-rights-from-1-january-2021

da steht alles zu dem Thema

Neben den vorgenannten formalen Problemen, gibt es ja auch materiell-rechtlich ein zu lösendes Problem.

Wenn der 2. Erfinder nicht auf den Anmelder übertragen hat, so wären die Rechte an der...

Ich vermute Du bist Techniker, oder? Im Pharmabereich umfassen Anmeldungen häufig deutlich über 100 Seiten. Dies liegt auch daran möglichst alle Ausführungsformen explizit zu offenbaren (mit Dank an...

Guten Abend

spannende Diskussion, die uns sicher noch eine Weile beschäftigen wird.

Aus meiner Sicht gibt es noch ein paar weitere Punkte, die es zu beachten gilt.

Aktuell ist der...

Als Erfinder kann man die Nicht-Nennung beantragen:

https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2792.pdf

Wenn er Erfinder und Anmelder ist, wird das tatsächlich etwas schwieriger. Dann kann er...

ich weiss nicht genau was Du suchst, doch im "Hoekstra" sind einige Lösungswege enthalten.

http://www.hoekstradoc.nl/

Ich fand das damals für EQE sehr hilfreich. Hat mich quasi durch den...

Aus meiner Sicht ist die Tonaufnahme selbst als schriftlich zu werten, im Sinne von "dauerhaft", wie oben bereits erwähnt.

Stand der Technik ist aber (falls öffentlich) auch die mündliche...

Es müsste dieses hier sein, dort steht auch drin, dass die Adresse in der EEA sein kann:
...

Hallo

es gibt in FR und GB keinen Zwang mehr einen nationalen Vertreter zu benennen. Wir registrieren uns dort daher inzwischen selbst als Vertreter, sodass Rechtsverlustmitteilungen an uns...

Hallo

ich habe mich da tatsächlich falsch ausgedrückt. In einem Angestelltenverhältnis besteht keine Gefahr als scheinselbständig zu gelten.

Ich wollte darauf hinaus, dass ein Vertrag mit...

Hallo

wenn Du angestellt bist, musst Du mind. 50% des Einkommens als Fixgehalt bekommen, da Du sonst scheinselbständig bist (bei nur einem Auftraggeber). In der Industrie wirst Du, wie einer der...

Ich kann dem Vorredner nur zustimmen!

Aus meiner Sicht lässt sich keine generelle Regel formulieren, wobei es evtl. Tendenzen gibt:

1. Grosskanzlei

Höchstwahrscheinlich ein breites Spektrum...

Der Kommentar von Boemke/Kursawe ist in diesem Punkt noch eindeutiger:


"Durch die Freigabe ist der Arbeitnehmer Herr über die Erfindung und darf sie nach seinem Gutdünken wirtschaftlich...

als kleinen Service gebe ich mal die genauen Fundstellen bekannt. Solltest Du tatsächlich keinen Zugang zu GRUR haben, kannst Du evtl. für die einzelnen Artikel Zugang erwerben (keine Ahnung ob das...

Du wirst weder einen Vorteil noch Nachteil davon haben bei der Veranstaltung Anzug zu tragen oder nicht. Es ist eher eine Frage Deiner persönlichen Einstellung zum zukünftigen Job und wie Du...

ich muss mich leider korrigieren. Es gibt die Möglichkeit sich als Syndikusanwalt zuzulassen. Dann entfällt der Nachweis einer Berufshaftpflicht, siehe $41b Absatz 4 Satz 1 PAO. Das sollte mal...

Tut mir leid, da kann ich nicht weiterhelfen. Das ist schon eine ganze Weile her. Ich weiß auch nicht, ob die Anmeldungen überhaupt weiterverfolgt und veröffentlicht wurden. Wenn ich mich recht...