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Art: Beiträge; Benutzer: Blood für PMZ

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  1. Deutsche Ausbildung AW: Suche nach BGH Urteilen zum Marken-/Patentrecht

    Hallo mibl,

    versuch es doch mal in den Rechtsprechungsübersichten der einschlägigen Fachzeitschriften in der Bibliothek Eurer Patentabteilung. Peter Meier-Beck gibt da beispielsweise jedes Jahr...
  2. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Um die emotionale Selbstblockade bei solchen Fragen aufzuheben, sollte man einfach das Problem auf ein anderes Gebiet verschieben und erst später zurückholen.

    Luminova könnte auch die Aufgabe...
  3. Antworten
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    AW: PA Ausbildung als M.Sc. Wirt.Ing. RWTH

    Hallo Kandidat 001,

    wenn die Fertigung in Deutschland keine großen Perspektiven mehr hat, dann gilt das allerdings auch für das Patentwesen.

    Als natürlich vereinfachende Kurzfassung: Wir...
  4. AW: Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Aber Lysios,

    Du hast schon wieder das Wort "so" benutzt. Hoffentlich führt das nicht wieder zu Schwierigkeiten ...

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ
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    Hallo Stat,

    EuPaG § 20 schafft allerdings als Voraussetzung die Bedingung, dass der europäische Patentanwalt in seinem Heimatland die Zulassungsbedingungen zur Patentanwaltschaft erfüllt. Das wird...
  6. Antworten
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    Markenrecht allgemein Allg. AW: Beglaubigter Registerauszug

    Hallo pak,

    der zweckmäßigste Weg ist natürlich, eine Anwaltsfachangestellte in Eurem Büro zu befragen, die dürften das schon häufiger gemacht haben. Aber die sind momentan natürlich vielfach im...
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    Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG:: AW: Erfindung in Konzernverbund

    Hallo Armin,

    mir würde da auch Lysios selbst oder etwa Prof. B. und mehrere weitere gute und teure Berater einfallen. Oder man greift einfach auf das Patentanwaltsbüro zurück, das einen sonst...
  8. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Hallo Hans35,

    wie wäre es mit T 924/15, die vor ein paar Wochen veröffentlicht worden ist, oder mit der T 969/14 vom vergangenen Jahr? Die Einsprechende hat die Prio mit Material aus dem...
  9. AW: Jura-Studium anfangen vor Ausbildungsbeginn?

    Hallo s6cnwink,

    wenn Du alle Voraussetzungen für das Beginnen einer Patentanwaltsausbildung bereits erfüllst und diese auch machen möchtest, solltest Du das auch tun.

    Es bringt nichts, den...
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    AW: Patentverwaltungssoftware

    Nun, wenn man unsere Fachsoftware anschaut, bildet sie doch auch nur eine Karteikartenstruktur auf dem Bildschirm ab. Wir sprechen doch sogar ausdrücklich davon, wir würden eine Karte (oder Akte)...
  11. Antworten
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    AW: Patentverwaltungssoftware

    Hallo,

    "benötigt"? Es geht alles auch mit einem Terminplaner aus Papier für die Fristen und Karteikarten für die Akten. Da weiß man, was man hat.

    Im Grunde die gleiche Idee kann man natürlich...
  12. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Da habe ich erhebliche Zweifel. Nach BGH "Leitkörper" darf der Nachanmelder von D3 keine bessere Rechtsposition bekommen, als sie der widerrechtliche Entnehmer und Anmelder A von D2 gehabt hat, so...
  13. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Als ergänzender Aspekt sei noch festzuhalten, dass die von A und KA getroffenen Maßnahmen eine unbeabsichtigte Nebenfolge haben (könnten?): Nach der Aufgabenstellung von Hans35 ist D1 samt allem,...
  14. Beitrag anzeigen

    Zusätzlich zu den Hinweisen von Philkopter sei noch angemerkt, dass es natürlich sehr im Interesse der Arbeitgeber ist, dass ihre Syndikuspatentanwälte und auch die zugelassenen Vertreter im...
  15. AW: Technische Experten bei einer Patentanwalts mbH ..

    Dir ist aber schon klar, dass die Versicherungsprämien der AnwaltsGmbH um ein Vielfaches höher sind als die einer GbR? Hinzu kommt, dass die Versicherungen verständlicherweise davon ausgehen, dass...
  16. Antworten
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    Es sei angemerkt, dass soeben die von Hans35 im ersten Beitrag angemerkte Entscheidung "Future Institute" im Blatt für Patent- Muster- und Zeichenwesen Heft Mai 2019 abgedruckt ist, mit Leitsätzen...
  17. AW: Technische Experten bei einer Patentanwalts mbH ..

    Hallo patatt,

    nun ja, ein paar Aspekte lassen sich ja auch so klären. Die GmbH soll ja in erster Linie kaufmännische Beziehungen und Auseinandersetzungen mit Dritten vereinfachen, also etwa...
  18. AW: Technische Experten bei einer Patentanwalts mbH ..

    Hallo Patatt,

    doch, klar. Du hast die Fragen aber so formuliert, als wären es echte Fragen, vor denen Du stehst. Dann wäre die Beantwortung aber möglicherweise als verbotene Rechtsberatung...
  19. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo Fip,

    da hast Du auch ganz richtig gedacht.

    Sorry, wenn die überflüssigen Anmerkungen irgendwie, nun, überflüssig wirkten. Aber Dein eingangs geäußertes Gefühl "Das kann doch nicht so...
  20. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    und der Vollständigkeit halber sei noch der kleine Schlenker erlaubt, darauf hinzuweisen, dass es etwas komplizierter wird, wenn der verspätete Auftrag nicht von einem Kollegen aus den USA, sondern...
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