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Art: Beiträge; Benutzer: Armin

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  1. Antworten
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    AW: Erstanmeldepflicht bei Patenten

    Oops, erwischt und... ...oha!
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    AW: Erstanmeldepflicht bei Patenten

    Danke @smartpat für die Infos.

    Gut, man muss schon so einiges zusammenschreiben, aber das erscheint doch ziemlich straightforward und somit recht machbar zu sein?
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    Hallo zusammen,

    hat jemand schon Erfahrungen mit der "versehentlichen" Anmeldung einer US-Erfindung im Ausland, also mit dem damit verbundenen Verstoß gegen die US-Foreign Filing Policy?

    Hier...
  4. US US: AW: US-Assignment und Declaration mit eingescannter Unterschrift: Papieroriginal?

    Hey Michael!

    Thänks so much.

    Das war sehr hilfreich!
  5. US US: US-Assignment und Declaration mit eingescannter Unterschrift: Papieroriginal?

    Hallo Forum,

    bei uns gehen die Erfinder teilweise dazu über, Assignment und Declaration (mangels Scanner und Drucker) mit ihrer eingescannten bzw. digital gemalten Unterschrift zu versehen.
    ...
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    Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG:: AW: Erfindung in Konzernverbund

    Mal wieder eine Frage zum Thema Erfindung im Konzernverbund.

    Bei internationalen Konzernstrukturen ist es ja nicht ganz trivial, die Übertragung der Rechte an der Erfindung einschließlich des...
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    US US: AW: Amerikanischer Miterfinder

    Und noch Zusatzfrage:

    Angenommen,

    ● DE-Erstanmeldung P1 mit deutschem Erfinder E1
    ● Nachanmeldung N1 mit zusätzlichem US-Miterfinder E2

    Die Nachanmeldung N1 muss ja nun gemäß FFL in USA...
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    US US: AW: Amerikanischer Miterfinder

    Hallo zusammen,

    eine Frage zu der USA-FFL (foreign filing licence), wie oben diskutiert.

    Da es nach dem Vorgesagten ja ziemlich umständlich ist, die FFL rechtzeitig zu erhalten (u.a. da hierzu...
  9. Beitrag anzeigen

    OK, also dann komme ich ja einfach durch Nichtzahlung der Prüfungsgebühr ohne weiteres wieder raus aus einem versehentlich gestellten Prüfungsantrag, bzw. wenn ich es mir nach ein paar Tagen anders...
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    Das kann ich der oben zitierten Literatur aber so nicht entnehmen. Auf diese Weise könnte man ja durch Nichtzahlung der Prüfungsgebühr den Prüfungsantrag durch die Hintertür doch wieder zurücknehmen....
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    So gesehen ist es natürlich verständlich, vor allem in dem vom Kraßer gewählten Beispielfall.

    Wenn man aber den Prüfungsantrag am selben Tag zurücknimmt, an dem man diesen gestellt hat?
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    Laut EPÜ geht es nicht, und lt. PatG auch nicht.

    Die Rücknahme des Prüfungsantrags [ist] grds unbeachtlich (Busse, Vor §34, 3b)

    Was ist am Prüfungsantrag so gravierend, dass man diesen nicht...
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    Danke euch für das Feedback und Industrie_EPA für den Link zu der Schiedsstellen-Entscheidung.

    Die Antwort scheint also zu sein, dass dem Arbeitnehmer die Erfindung nunmehr durch einseitige...
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    Hallo Forum,

    angenommen, eine Arbeitnehmererfindung wurde vom Arbeitgeber in Anspruch genommen.

    Später stelle sich heraus, dass seitens des Arbeitgebers doch kein Interesse an der Verwertung...
  15. Antworten
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    Wie ich inzwischen vom DPMA höre, werden grundsätzlich die gefaxten Unterlagen für den Priobeleg verwendet. Macht ja irgendwie auch Sinn.

    Die Druckschriften hingegen werden...
  16. Antworten
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    Ganz ohne Problem -- welche Version der Anmeldungsunterlagen nimmt das DPMA im Standardfall für den Priobeleg?
  17. Antworten
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    Hallo zusammen,

    wenn eine Anmeldung beim DPMA per Fax eingereicht und die Anmeldungsunterlagen einige Zeit später per Post im Original nachgereicht wurden:

    Enthält ein vom DPMA ausgestellter...
  18. AW: Elektronische Einreichung beim DPMA via epoline: Zeichnungen verpixelt

    Danke @all, hier besonders @Sousse für die sehr detaillierten Ausführungen zum tatsächlichen Bildformat in den PDF's.

    Es scheint, dass wir hier zwar "von weitem" schwarz-weiß aussehende, aber...
  19. AW: Elektronische Einreichung beim DPMA via epoline: Zeichnungen verpixelt

    Der Ausschnitt ist schon um einiges vergrößert, die sichtbaren Pixel dürften 300 dpi entsprechen.

    Die Zeichnungen wurden als PDF eingereicht.

    An welcher Stelle die Umwandlung der in dem PDF...
  20. Elektronische Einreichung beim DPMA via epoline: Zeichnungen verpixelt

    Hallo zusammen,

    ist es normal, dass elektronisch beim DPMA eingereichte Zeichnungen JPEG-Artefakte haben -- siehe Screenshot einer Ausschnittsvergrößerung:
    https://i.imgur.com/l71zuhn.png
    ...
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