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Art: Beiträge; Benutzer: Sousse

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  1. Thema: PatG § 9

    von Sousse
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    Stimmt. Hab die Frage anders verstanden. Wenn y in x drinnen steckt ist die Rechtslage doch sehr trivial. Danke für den Hinweis ...
  2. Thema: PatG § 9

    von Sousse
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    Ich würde mir mal GRUR 1964, 496, 497 (Formsand II) durchlesen. Da ging es um Sand, welcher sowohl patentverletzend als auch patentfrei verwendet werden könnte. Das trifft Deine Frage am ehesten.
  3. EPÜ EPÜ: AW: Aussage des Vorsitzenden in Einspruchsverhandlung

    Nun, wenn die Neuheitsfrage mal im Raum stand, dann nein.

    Versagen rechtlichen Gehörs ist ein Verfahrensfehler, den Du wahrscheinlich aus zwei Gründen nicht geltend machen kannst.

    Zum einen...
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    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    Geht mir genauso.
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    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    Meinem Verständnis nach kommt es auf die Veröffentlichung der US0 an, oder?

    Ausgangsfall ist, dass die US0 niemals veröffentlicht wurde. Damit ich die Prio der EP1 zerstöre, muss ich als Angreifer...
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    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    Also ich lese aus Art. 4B(4) PVÜ nicht heraus, dass zwischen der älteren (untergegangenen) Voranmeldung und der jüngeren priobegründenden Anmeldung irgendein Anmelderzusammenhang bestehen muss:
    "Als...
  7. Thema: Bereiche

    von Sousse
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    AW: Bereiche

    Vor ca. 30 Jahren gab es die BGH Entscheidung Fluoran, mit der der BGH entschieden hat, dass eine Bereichsangabe alle erdenklichen Unterbereiche mitoffenbart.

    Vor ca. 20 Jahren gab die...
  8. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Unabhängig davon, dass wie bereits gesagt, die volle Beweislast des Zugangs eines Schriftsatzes beim Absendenden liegt (IX ZB 67/17), rufen einen die lieben Formalsachbearbeiter des DPMA zumindest...
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    Aus meiner Sicht hast Du einen Knick in Deiner Denke. Art.4A.-1) PVÜ (https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19670148/index.html#a4) regelt, dass nur der Anmelder oder sein...
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    Nein, ich meinte die Priorität, die eine eingereichte Prioritätsanmeldung und damit eine in Anspruch genommene Erfindung voraussetzt.
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    Das ergibt sich aus §7(1) ArbnErfG: "Mit der Inanspruchnahme gehen alle(!) vermögenswerten Rechte an der Diensterfindung auf den Arbeitgeber über."

    Der Arbeitgeber ist im Übrigen tatsächlich nicht...
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    Ein guter Patentanwalt drückt im Rahmen seiner Selbstdarstellungsfähigkeit Dinge so aus, dass er im Nachhinein alles hineininterpretieren kann, was er will. Ob das kompletter Quark war, entscheidet...
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    AW: Weiterbehandlung EPA/DPMA

    Ich weiß nicht, warum Du auf das Pferd mit der Beschwerde am DPMA aufgesprungen bist. Das war gar nicht das Thema.

    Ich wollte wissen, ob deutsche Rechtsprechung die Weiterbehandlung von fingiert...
  14. Antworten
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    AW: Weiterbehandlung EPA/DPMA

    @Hans35

    Eigentlich hatte sich meine Frage auf die Rechtsfolgen von Fristen und nicht auf die Art der Fristen bezogen.

    Sowohl am EPA als auch am DPMA gibt es Fristen, die eine Rechtsfolge bei...
  15. Antworten
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    Weiterbehandlung EPA/DPMA

    Ich habe zwei Fragen zur Weiterbehandlung am DPMA im Patentrecht und am EPA.

    Am DPMA sind nach §123a PatG nur mit Beschluss zurückgewiesene Patentanmeldungen weiterbehandelbar. Patentanmeldungen,...
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    Aus der Praxis AW: EUIPO nicht erreichbar

    Ich kenne dieses Verhalten der EUIPO-Homepage auch.

    In der Kanzlei haben wir einen Internetzugang bei der Telekom. Zu Hause habe ich einen Zugang bei 1&1. Wenn ich zu Hause auf dem Remotedesktop...
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