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Art: Beiträge; Benutzer: der_markus

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  1. Biete Buch, Skript ... Biete: AW: Lehrbuch zum Markenrecht von Dr. Bingener / 3. Auflage

    Das Lehrbuch "Markenrecht" von Prof. Dr. Franz Hacker ist in der 5. Auflage 2020 mit den Änderungen des MaMoG bereits erschienen.
  2. Patentanwaltsprüfung (wissenschaftlich) PAP(w): Beitrag anzeigen

    Der Rechtsstreit ist recht umfangreich. Hier zunächst die Lösungshinweise:
    Anmelderbeschwerde: BPatG 29 W (pat) 1/09
    Verletzung 1. Instanz: LG Köln, Urteil vom 19.01.2012 - 31 O 352/11
    Verletzung...
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    Patentanwaltsprüfung (praktisch) PAP(p): Beitrag anzeigen

    Teil 1 beruht auf der Entscheidung BPatG 3 Ni 11/11 vom 16. Oktober 2012
    In dem Aufgabenteil sind die Voraussetzungen des § 83 IV PatG zu prüfen. Nach meiner Lösung sind das:
    - Vorliegen eines...
  4. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Nun, laut Google sitzt die Firma, die unter der angegebenen Domain erreichbar ist, in bzw. bei München. Die gewählte TLD *.ai wird wohl nur eine Anspielung auf "artificial intelligence" sein. Ob das...
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    AW: PA Ausbildung als M.Sc. Wirt.Ing. RWTH

    Hier findest du eine Kurzübersicht über die Ausbildungwege: https://vpp-patent.de/ausbildung/ausbildungswege/
    Und hier eine ausführliche Beschreibung:...
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    DE DE: AW: ArberfG nach Austritt

    Das fragst du am besten euren Steuerberater.
  7. Antworten
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    AW: "Einwendung"

    Zunächst verstehe ich deine Differenzerung zwischen dem Unterlassungs- und Schadenersatzanspruch nicht. Beide Ansprüche haben zur Voraussetzung, dass eine patentierte Erfindung entgegen §9 - §13 PatG...
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    Markenrecht allgemein Allg. AW: Beglaubigter Registerauszug

    Das Formular W 7027 bietet die Möglichkeit, beglaubigte Registerauszüge zu bestellen.
  9. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Was mittlerweile auch gegen das Fax spricht sind die modernen VoIP Anschlüsse. Die sind nicht mehr zwingend mit Fax kompatibel. Wir haben mit der Anschlussumstellung sehr lange gewartet, da das Netz...
  10. AW: Jura-Studium anfangen vor Ausbildungsbeginn?

    Meiner Meinung nach lohnt sich ein juristisches Studium nur, wenn man es erfolgreich zu Ende bringt. Dann hast du ein ganz anderes Verständnis für die Materie, sodass du das Hagen-Studium zu Recht...
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    Deutsche Ausbildung Unterlagen Insolvenzrecht?

    Hallo zusammen;

    ich bin noch Kandidat und befasse mich zur Examensvorbereitung mit Insolvenzrecht. Hierfür bin ich auf der Suche nach einem geeigneten Repetitorium der ausgewählten Inhalte der...
  12. Antworten
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    3.038

    Aus der Praxis AW: EUIPO nicht erreichbar

    Wir haben unseren Internetzugang bei der Telekom und hatten auch Tage, wo das EUIPO nicht erreichbar ist (in der letzten Zeit jedoch keine mehr). Habe auch schon mal beim EUIPO Support angerufen, als...
  13. Antworten
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    Was die Tätigkeiten angeht: Anerkannt werden Tätigkeiten, die praktisch, also in Abgrenzung zu theoretischen Überlegungen, auf dem jeweiligen technischen Fachgebiet, also in Abgrenzung z.B. zu...
  14. Antworten
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    AW: Bachelor of Law vor Ausbildungsbeginn

    Bezieht sich zwar nicht auf die ursprüngliche Frage, ist aber im Lichte des BW-Aspektes möglicherweise hilfreich:
    Du solltest im Zuge deines Dienstes bei der BW auch ein Auge auf das...
  15. Antworten
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    AW: Bachelor of Law vor Ausbildungsbeginn

    Man kann es nicht leugnen, dass das Hagen-Studium Zeit und Mühe kostet. Und Zeit ist in der Ausbildung kostbar. Schon allein deshalb würdest du in deiner Kandidatenzeit durchaus davon profitieren,...
  16. Beitrag anzeigen

    Dem Grunde nach ist Nachreichen möglich. Bei mir wurde damals eine der Bestätigungen der prk.techn. Tätigkeit bemängelt und unter Fristsetzung um Nachbesserung ersucht. Im Bescheid wurde jedoch...
  17. Thema: Zwei Fragen

    von der_markus
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    AW: Zwei Fragen

    Grundsätzlich ist ein Wechsel des Ausbilders möglich. Ob es jedoch taktisch ratsam ist, ist eine andere Frage. Jeder Ausbilder hat seinen eigenen Stil den Kandidaten auf das Examen vorzubereiten....
  18. DE DE: AW: Beschwerde anstatt rechtzeitige Bescheidserwiderung?

    Gilt das auch für die Weiterbehandlung gem. § 123a PatG? Fristgemäß Antrag stellen, Gebühr bezahlen, Handlung (=Bescheidserwiderung) nachholen und weiter geht das Prüfungsverfahren, oder nicht? Habe...
  19. Antworten
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    AW: Markenschutz bzgl. Handelsregister

    Die Zeichen werden in der Praxis absolut inkonsistent verwendet, da werden (C), (R) und (TM) gerne synonymhaft verwendet, wobei sich jemand der mit (C) ein Copyright signalisiert, sich streng...
  20. Antworten
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    Ich finde die von dir vorgeschlagene Reihenfolge ... "interessant". Insbesondere was das eingangs beschriebene Risiko der neuheitsschädlichen Veröffentlichung durch Dritte angeht.
    Ich bin zwar noch...
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