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Art: Beiträge; Benutzer: pak

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  1. Thema: EUIPO papierlos?

    von pak
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    Aus der Praxis EUIPO papierlos?

    Hallo zusammen,


    der Online-Service des EUIPO ist ja schon recht praktikabel und sinnvoll. In einem speziellen Fall hätte ich jedoch gerne eines der üblichen (gedruckten) Formblätter zum...
  2. Antworten
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    MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    @Lysios: Ich bin gedanklich tatsächlich beim einfachsten Fall "Prio aus Basismarkenanmeldung)", wobei die Basismarkenanmeldung die erste Anmeldung ist.


    pak
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    MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    @Lysios:


    Tatsächlich bin ich der Frage gar nicht mehr nachgegangen, erst jetzt wieder drauf gestoßen.


    Deinen Hinweis auf Art. 4 C Abs.4 PVÜ verstehe ich nicht, hier gibt es doch gar keine...
  4. Antworten
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    MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    Richtig, mittlerweile sind alle Länder Mitglied des PMMA, so dass jede internationale Registrierung ausschließlich nach dem Protokoll abläuft.


    Für mich ist aber die Frage noch nicht geklärt, ob...
  5. Antworten
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    AW: "...insbesondere ... " im Patentanspruch.

    Ich fand diese Formulierung im Anspruch schon immer grenzwertig. Das gehört dort nicht hin, allenfalls in die Beschreibung oder in einen Unteranspruch.


    Ich kenne die Formulierung aber in der...
  6. Ausbildung allgemein Beitrag anzeigen

    Ist schon eine Weile her, aber an Anzug & Co. kann ich mich nicht erinnern ...


    Good luck!


    pak
  7. Antworten
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    Beitrag anzeigen

    Die Priorität der DE1 wäre wirksam in Anspruch genommen, die der DE2 nicht, wobei letzteres unschädlich für die Prio aus der DE1 ist.



    Priorität der DE2 muss also nur in Anspruch genommen...
  8. Antworten
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    MMA/PMMA MMA: Schutzausdehnung auf Brasilien

    Ich habe vereinzelt im Netz gelesen, dass man ab Oktober den Schutz einer bestehenden internationalen Marke auch auf Brasilien ausdehnen könne. In der Fußnote 8 des Mitgliederverzeichnisses

    ...
  9. Antworten
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    Markenrecht allgemein Allg. AW: Beglaubigter Registerauszug

    Danke für Eure Hinweise !!!:o



    Gruß


    pak
  10. Antworten
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    1.326

    Markenrecht allgemein Allg. Beglaubigter Registerauszug

    Wir benötigen einen beglaubigten Deutschen Markenregisterauszug zur Vorlage in einem - sagen wir mal etwas exotischerem - Land. Wer kann den Registerauszug bzw. dessen Kopie beglaubigen? Das DPMA...
  11. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    Vielleicht stehe ich gerde aui dem Schlauch, aber wenn tatsächlich nur die Prio der P1 in Anspruch genommen wird, ist diese dann nicht in jedem Fall unwirksam, egal ob A oder B anmeldet, weil nicht...
  12. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Allenfalls die Sicherheit. Wer weiß, was die Faxgeräte beim Amt taugen, denn letztlich bleibt der Absender dafür verantwortlich, ob und in welcher Form das Fax ankommt. Doppelt gemoppelt" hält besser...
  13. Antworten
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    Wir haben einem Musikus "einfach" die Noten in die Hand gedrückt, der Sie mit Keyboard abgespielt und für uns aufgenommen hat. Kann man heute wohl mit einfachen Programmen selbst erledigen, bei denen...
  14. Beitrag anzeigen

    Ruhig Blut, keta, lass Dich nicht ärgern, denn Du hast Recht. Ich habe das zweimal durchexerziert, in beiden Fällen kam der Bescheid erst nach Einreichung der Übersetzung. Insoweit ein stinknormaler...
  15. Aus der Praxis AW: Vertretung erteilter Schutzrechte bei Selbstzahlern

    Danke, klingt sinnvoll.





    Splittet Ihr dann auch noch in die Erinnerungebühr und eine Zahlungsgebühr (letztere, wenn tatsächlich die Weisung zur Zahlung gekommen ist und gezahlt wurde)?

    ...
  16. Aus der Praxis Vertretung erteilter Schutzrechte bei Selbstzahlern

    Wir haben eigentlich kleine Selbstzahler als Mandanten, aber es gibt ja immer ein erstes Mal. In diesem Fall ist ein erteiltes Schutzrecht betroffen, für das im Grunde an die jährlichen...
  17. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    OK, danke für Eure Einschätzung, die meiner in etwa entspricht. Statt hier aber eine Weiterbehandlung zu machen, wird es wohl auf kurzfristiges Arbeiten - ggf. i.V.m. freundlichem Eilzuschlag des...
  18. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Beim EPA geht eine Patentanmeldung in der Prüfung auf einen neuen Inhaber über, wobei damit auch ein Vertreterwechsel einhergeht. Zuvor wurde die Frist zur Beantwortung eines Prüfungsbescheids...
  19. Antworten
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    AW: Arbeitsmarkt Raum Rostock

    Wenngleich ich nicht aus MeckPomm komme oder dort lebe/arbeite: Im Grunde hast Du schon alles aufgezählt, was dagegen spricht. Allerdings solltest Du bedenken, dass man gerade auch als Patentanwalt...
  20. Antworten
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    1.918

    DE DE: Beitrag anzeigen

    Asche auf mein Haupt, aber was ist der Unterschied zwischen Prioritätsbeleg und Heimatbescheinigung (Marke) und was brauche ich für die Prionachanmeldung im Ausland? M.W. umfasst der Priobeleg die...
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