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Art: Beiträge; Benutzer: Patentonkel

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  1. Antworten
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    Aus der Praxis AW: Stolperarmes Auftreten am BGH

    Dunkler Anzug dürfte klar sein.
    Falls Du vorträgst wird erwartet dass Du dabei aufstehst.
    Wenn das Erscheinen des "hohen Senats" ausgerufen wird steht man auf - aber das ist ja beim LG/OLG auch...
  2. DE DE: Beitrag anzeigen

    Ist so, kann ich auch aus eigener Praxis bestätigen.
  3. DE DE: Beitrag anzeigen

    Alternative 1. ist richtig:

    https://www.dpma.de/service/gebuehren/zahlungsverkehr/faq/index.html#a34
  4. Antworten
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    Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Schade dass nun doch jemand antworten musste.

    Von dem Diskutieren von Stundensätzen hier kann nur abgeraten werden.

    Es wird auf der einen Seite mit Sicherheit Knatsch geben, wie schon früher...
  5. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo

    Vorab, "Nationales Recht zum EPÜ" ist bekannt, beantwortet m.E. aber nicht die u.g. Fragen 1) und 2).

    EP sei in deutscher Sprache erteilt. Inhaberin hat ihren Sitz in DE.

    Damit wären...
  6. Beitrag anzeigen

    Ich glaub hier gabs ein Mißverständnis.

    Die Verwaltungsvorschrift aus Beitrag #1 besagt; dass das RO, falls es VOR Ablauf der Frist nach R 15.3 (AT+1 Monat) bemerkt, dass der Anmelder zuwenig...
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    AW: Kanzleiwertberechnung

    Hier ein kurzfristiger Termin dazu in FFM, Preis scheint ja vertretbar:

    https://www.glawe-gmbh.de/seminare/patentanwaelte

    P.S. Ich habe mit der Veranstaltung nichts zu tun, bekomme (leider)...
  8. Gebrauchsmusterrecht GBM: AW: Umfang der (einsehbaren) Akte des abgezweigten GbM

    Sehe ich genauso. Der Anmelder könnte zwar genauso einen Priobeleg zu der zugrundeliegenden Patentanmeldung beantragen und vorlegen, müsste aber hierzu überhaupt kooperationsbereit sein.
    ...
  9. Gebrauchsmusterrecht GBM: Umfang der (einsehbaren) Akte des abgezweigten GbM

    Hallo,

    ich gehe davon aus, dass die Akte der zugrundeliegenden Patentanmeldung NICHT "Teil" der Akte des abgezweigen GbM wird und somit auch nicht einer Einsichtnahme zugänglich wird.

    D.h....
  10. Antworten
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    CA: Small Entity Status in Kanada

    Hallo,

    mehrere IP Law Firms in CA, darunter die größte, raten von der Inanspruchnahme des Small Entity Status ab, oder lehnen sogar ab diesen zu beanspruchen.

    Grund dafür ist die wohl unklare...
  11. Antworten
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    AW: Wahl der Ausbildungskanzlei

    ja, aber ich meinte schon wie das bei google patents gehen soll, die anderen sind bekannt.

    PO
  12. Antworten
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    11.803

    AW: Wahl der Ausbildungskanzlei

    Erfolglos probiert, bitte um eine nähere Anleitung zur konkreten Suche nach zweiseitigen Verfahren bestimmter Vertreter.

    Dann wohl eh nur für US oder?

    Danke!
  13. Beitrag anzeigen

    Genau so ist es, und der weitere Diskussionsverlauf mit "Auswahlerfindung" und "Auswahl aus zwei Listen" wirkt auf mich reichlich skurril, weil der Ursprungsbeitrag rein gar nichts in diese Richtung...
  14. Beitrag anzeigen

    Der Prüfer (DPMA) hat mir Folgendes mitgeteilt:

    "... Es können in den Anmeldeunterlagen nur ganze Seiten ausgetauscht werden. Ein Einsetzen von nachgereichten Seiten innerhalb eines Textes einer...
  15. Beitrag anzeigen

    Achtung, das mit den Editieranweisungen geht nicht mehr! Es können nur noch vollständige Seiten hinzugefügt oder ersetzt werden.

    Wird eine neue Seite in der Mitte einer ursprünglichen Seite...
  16. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Meines Erachtens geht das Vorgehen der Abteilung in Ordnung

    RiLi B-XI, 3.8

    der vorschlag ist zwar schon sehr konkret, aber eine rechtsfehlerhafte behandlung wirst du da nicht argumentieren...
  17. DE DE: Empfangsbescheinigung des DPMA mit veraltetem/fehlerhaftem Inhalt?

    Hallo

    Meine Frage richtet sich an Kollegen die vor kurzem eine Patentanmeldung beim DPMA (online) eingereicht und einige Tage später - wie üblich - per Post die schriftliche Empfangsbestätigung...
  18. Beitrag anzeigen

    stimme Euch soweit zu, aber da das produkt nicht mehr neu ist, dürfte die beweislastumkehr nach §139 (3) entfallen, was bei der rechtsdurchsetzung ganz erhebliche nachteile für den patentinhaber mit...
  19. Busse PatG Kommentar 7. Aufl. 2013 - lohnt sich die Anschaffung?

    Schulte 9. Aufl. 2014 wird in jedem Fall beschafft
    Benkard 10. Aufl. 2006 ist vorhanden (hier scheint es keine Weiterführung zu geben?)

    Lohnt sich der Busse noch zusätzlich?

    Danke für...
  20. DE DE: Beitrag anzeigen

    Ja, s. Schulte, 8. Aufl., §17 Rn. 50
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