Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: patachon

Suchen: Die Suche dauerte 0,07 Sekunden.

  1. Antworten
    20
    Hits
    2.315

    Beitrag anzeigen

    Völlig unnötiger Kommentar, imho.
  2. Antworten
    20
    Hits
    2.315

    Beitrag anzeigen

    Ja, der Bescheid sieht auch nicht ungewöhnlich anders aus als sonst (zwei Druckschriften, mittelmäßige Prüfer-Argumente, da ist schon was zu machen). Scheint einfach ein neuer Weg der Beschleunigung...
  3. Antworten
    20
    Hits
    2.315

    Beitrag anzeigen

    Ich habe übrigens gerade einen ersten Prüfbescheid vom DPMA vorliegen, der zusammen mit einer korrekten Ladung zur Anhörung ergeht. Also sofort geladen, wie wohl auch im hier besprochenen Fall, der...
  4. Antworten
    0
    Hits
    711

    sinnvolle Vertretungsorganisation

    Angesichts der aktuellen Grippewelle frage ich interessehalber: wie sieht eine tragfähige Vertretungsregelung aus?
    Sicher, einiges kann man im Voraus verhindern oder abmildern. Fristen nicht bis...
  5. Antworten
    4
    Hits
    1.916

    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Ich fand damals alles, was Kley dazu schrieb, sehr hilfreich:
    http://www.kley.ch/hansjoerg/patrecht/eqe/eqe_home.html
  6. Antworten
    3
    Hits
    1.627

    Beitrag anzeigen

    Ein Nachtrag noch.
    Die "alte" Begründung nach Rechtsberatungsgesetz war ja meines Wissens, dass beispielsweise das Ausarbeiten von Anmeldungen auch andere Rechte des Anmelders berührt...
  7. Antworten
    3
    Hits
    1.627

    Beitrag anzeigen

    Hallo,

    es kam hier ja schon immer mal das Thema auf, was ein European Patent Attorney ohne deutsche Zulassung nun alles darf, aber so endgültig schlau bin ich aus den alten Diskussionen noch nicht...
  8. Beitrag anzeigen

    Es ist ja so, dass "ordentliche Kandidaten" für das Fernstudium in Hagen eine Studiengebühr von 1300 EUR zahlen, die "Patentsachbearbeiter", die die Prüfung nach §158 machen wollen, aber satte 3200...
  9. Beitrag anzeigen

    Nur interessehalber: warum wolltest Du nicht, dass der Kandidat spricht? Weil es die Position des Gegners schwächt oder so aus Prinzip? Ich hatte vor der (EP) Zulassung nur einmal einen Gegner, der...
  10. Antworten
    19
    Hits
    12.256

    AW: Multiple dependencies

    Ja, stimmt. Das Ding ist alt und auch in manchem mehr inzwischen noch überholt. Wenn man da aber tiefer einsteigen will, gibt es in diesen Reviews immer wieder sehr hilfreiche Artikel, ich hatte da...
  11. Antworten
    19
    Hits
    12.256

    AW: Multiple dependencies

    Meiner Ansicht nach tatsächlich durch Rückbezug nur auf Anspruch 1 bzw den jeweils höchsten Anspruch, der technisch und nach Beschreibung möglich ist. So wird umgekehrt jedenfalls auch in den USA...
  12. Gebrauchsmusterrecht GBM: Beitrag anzeigen

    Die Erfinder wurden allerdings nicht genannt, daher weiß man von außen theoretisch nichts. Aber die extreme Ähnlichkeit und der gesamte Ablauf lässt genau dieses Vorgehen vermuten.
  13. Gebrauchsmusterrecht GBM: Beitrag anzeigen

    Stimmt. Wobei die Übertragung doch notwendig ist, damit die Erfinder XY (oder B) überhaupt Rechtsvorgänger sind, oder? Also angenommen, die Erfinder sind nicht bei A angestellt.
    Ohne Übertragung...
  14. Gebrauchsmusterrecht GBM: Beitrag anzeigen

    Hallo miteinander,
    folgender Sachverhalt:

    A hat ein Gebrauchsmuster angemeldet, Erfinder sind nicht genannt. Einige Jahre später wurde das Gebrauchsmuster auf B übertragen.

    B hat den...
Ergebnis 1 bis 14 von 14