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Pat-Ente
*** KT-HERO ***
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Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
mit
Amüsiert
.
Das habe ich ganz übersehen. Das ist natürlich wirklich ein Unding. Dann passt das auch zu der Selbstbeweihräucherung hinsichtlich der...
19. März 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Ohne genaue Kenntnis des Falls kann man jetzt nur spekulieren, woran es genau gelegen haben könnte. Ich denke nach wie vor, dass die...
13. März 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Wenn ich den Bezug auf den Ursprungsfall richtig verstanden habe, geht es letztlich um die Bestimmung der eT; nach Auffassung der...
12. März 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Das ist ja genau was ich meine: Die BK hat halt rechtlich eine andere Auffassung als du, da gibt es kein Rechtsmittel. Ober sticht Unter ;-)
12. März 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Ohne Kenntnis des (vermeintlichen?) Rechtsfehlers kann man natürlich keine genaue Aussage treffen, aber möglicherweise hat es sich de...
12. März 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Kurt, du hattest weiter oben erwähnt, dass die Rüge per Chat (und auch noch in einer Verhandlungspause) erhoben wurde, und dies in der...
12. März 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Asdevi
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Eine Rüge nach R. 106 sollte man immer schriftlich einreichen, auch in der mündlichen Verhandlung. Bei Vico ist das unproblematisch...
11. März 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von patachon
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
1. Wenn Einspruchsabteilung und Beschwerdekammer sich einig sind, dass es keinen Rechtsfehler gab, dann .... besteht wohl schon auch die...
8. März 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Ohne den Fall zu kennen ist meine Daumenpeilung: Null + Epsilon (bestenfalls). Es kommen hier m.E. nur Art. 112a (2) c) und d) in...
7. März 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Wenn das wirklich eine Frage ist, dann wäre meine Antwort, dass Kür nicht passend ist, da vom Ermessensspielraum des Gesetzgebers die...
6. März 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
So ist es, und meine Schlussfolgerung ist, dass so ein Rechtsfehler mit der Petition normalerweise nicht angegriffen werden kann. Es ist...
5. März 2024
Pat-Ente
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Sehr erhellend ist hierzu BVerfG Beschluss vom 08. November 2022 - 2 BvR 2480/10 zum Beschwerdeverfahren gemäß EPÜ. Siehe etwa Rn. 138:
5. März 2024
Pat-Ente
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Beim EPA ist die BK aber auch schon recht stark auf eine rechtliche Überprüfung hin ausgerichtet (Art. 12 der Verfahrensordnung sagt in...
4. März 2024
Laden…
Laden…
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