Home
Ausbildung
Schritt 1: Ausbildung beim Patentanwalt
Schritt 2: Ausbildung beim DPMA
Schritt 3: Ausbildung beim BPatG
Schritt 4: Patentanwaltsprüfung
Sonderweg nach §158 Patentanwaltsordnung
Downloads
Arbeitsgemeinschaften
1. Klausur (Hagen)
2. Klausur (Hagen)
Mündliche Prüfung (Hagen)
Patentanwaltsprüfung (schriftlich)
Patentanwaltsprüfung (mündlich)
Europäische Eignungsprüfung
Forum
Neue Beiträge
Blog
Podcast
Mehr
Statistiken
Umfrageergebnisse
Newsletter
Stellenmarkt
Werbepartner
Über uns
Kontakt
Anmelden
Registrieren
Aktuelles
Suche
Suche
Nur Titel durchsuchen
Von:
Neue Beiträge
Menü
Anmelden
Registrieren
App installieren
Installieren
JavaScript ist deaktiviert. Für eine bessere Darstellung aktiviere bitte JavaScript in deinem Browser, bevor du fortfährst.
Du verwendest einen veralteten Browser. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden.
Du solltest ein Upgrade durchführen oder einen
alternativen Browser
verwenden.
Kurt
*** KT-HERO ***
Registriert
14. Dezember 2006
Letzte Aktivität
6. April 2024
Beiträge
593
Punkte Reaktionen
87
Finden
Inhalte finden
Finde alle Inhalte von Kurt
Finde alle Themen von Kurt
Neueste Aktivitäten
Beiträge
Informationen
Kurt
hat das Thema
US
Definitive Deadline für US-CON oder US-DIV?
in
PATENTRECHT
erstellt.
Hallo zusammen, kennt jemand die definitive Deadline für die Einreichung einer US-CON oder US-DIV? Die Veröffentlichung der Erteilung...
5. April 2024
Kurt
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Danke Pat-Ente für deine Hinweise, die ich genau prüfen werde. Ich denke, dass man dem EPA so etwas nicht durchgehen lassen sollte, und...
13. März 2024
Kurt
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Ohne genaue Kenntnis des Falls kann man jetzt nur spekulieren, woran es genau gelegen haben könnte. Ich denke nach wie vor, dass die...
13. März 2024
Kurt
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Hat sie nicht: Objektive Aufgabe geht so, (sinngemäß): In allen Instanzen hat das EPA die Schritte ii) und iii) des PSA...
12. März 2024
Kurt
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Wenn ich den Bezug auf den Ursprungsfall richtig verstanden habe, geht es letztlich um die Bestimmung der eT; nach Auffassung der...
12. März 2024
Kurt
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Also nochmal zusammengefasst. Wir rügen eine fehlerhafte Rechtsanwendung des EPA: schriftlich und mündlich im Einspruchsverfahren, in...
12. März 2024
Kurt
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Skeptisch
.
Das ist ja genau was ich meine: Die BK hat halt rechtlich eine andere Auffassung als du, da gibt es kein Rechtsmittel. Ober sticht Unter ;-)
12. März 2024
Kurt
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Ohne Kenntnis des (vermeintlichen?) Rechtsfehlers kann man natürlich keine genaue Aussage treffen, aber möglicherweise hat es sich de...
12. März 2024
Kurt
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Die Rüge betrifft keinen fundamentalen Verfahrensfehler, sondern eine fehlerhafte Anwendung des EPÜ. Der fundamentale Verfahrensfehler...
12. März 2024
Kurt
reagierte auf den
Beitrag von Asdevi
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Wenn das so ist, scheint die Rüge zumindest erhoben worden zu sein, und mit der Email auch nachweisbar zu sein. Das hilft aber nur bei...
12. März 2024
Kurt
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Richtig, die Rüge mit Antrag zur Behebung des Rechtsfehlers erfolgte per E-Mail und wurde in der MV mündlich wiederholt. Daraufhin...
12. März 2024
Kurt
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Dann wäre dies: ...ja ein weiteres Indiz für eine zumindest zulässige Revision vor der GBK?
12. März 2024
Kurt
reagierte auf den
Beitrag von Asdevi
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Es schadet sicher nicht, R. 106 zu erwähnen, aber es muss nicht sein. Die Rüge sollte aber klarstellen, dass man einen fundamentalen...
12. März 2024
Kurt
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Ich nehme an, eine Rüge nach R. 106 muss nicht als solche bezeichnet werden, sondern deren Existenz ergibt sich aus ihrem Inhalt und...
11. März 2024
Kurt
reagierte auf den
Beitrag von Asdevi
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Eine Rüge nach R. 106 sollte man immer schriftlich einreichen, auch in der mündlichen Verhandlung. Bei Vico ist das unproblematisch...
8. März 2024
Laden…
Laden…
Oben