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Lysios
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Lysios
antwortete auf das Thema
Praxis
Führen von Handakten und Aufbewahrungspflicht (§ 44 PAO)
.
§ 12 BOPA konkretisiert § 44 PAO. Damit sollten sich Deine Fragen vermutlich erledigen.
Dienstag um 10:50
L
Lysios
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Das habe ich ganz übersehen. Das ist natürlich wirklich ein Unding. Dann passt das auch zu der Selbstbeweihräucherung hinsichtlich der...
19. März 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Es gibt aber keinen Anspruch darauf: Das Amt bemüht sich nur, die Ziele aus dem Merkblatt zu erreichen. Verbindlich sind nur die...
18. März 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Darauf kam es hier aber gerade nicht an. Siehe hierzu den Vortrag der Anmelderin:
18. März 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Siehe z.B. Wikipedia: Goldstandard (Verfahren) Es bedeutet also ganz einfach, dass der Senat es als erwiesen ansieht, dass der...
17. März 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Das wirklich bemerkenswerte an dieser Entscheidung ist doch bloß dieser Satz: Die Frage für mich ist daher, ob das wirklich pauschal...
17. März 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Wenn das wirklich eine Frage ist, dann wäre meine Antwort, dass Kür nicht passend ist, da vom Ermessensspielraum des Gesetzgebers die...
6. März 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Sehr erhellend ist hierzu BVerfG Beschluss vom 08. November 2022 - 2 BvR 2480/10 zum Beschwerdeverfahren gemäß EPÜ. Siehe etwa Rn. 138:
4. März 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
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Das ist aber ständige Rechtsprechung im Anschluss an R 1/08 v. 15.7.2008, Egr. 2.1 (siehe nur Benkard EPÜ/Beckedorf, 4. Aufl. 2023, EPÜ...
3. März 2024
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Lysios
antwortete auf das Thema
DE
Anschrift des Anmelders (PatV)
.
§§ 1, 2, 3, 17 HGB: Ein Kaufmann kann ja auch eine natürliche Person sein, und diese muss nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 HGB zwingend mehr als...
3. Februar 2024
Laden…
Laden…
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