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Hans35
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung.Eher ist es wohl bemerkenswert, dass hier das BPatG in einem Beschluss das DPMA verpflichtet, etwas innerhalb einer bestimmten Frist...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung.Wenn es wirklich so wichtig war, dass nach genau dem Gegenstand der Prioanmeldung recherchiert wird (solche Fälle gibt es sicher), dann...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung.Ich meinte den Hinweis im "Merkblatt für Patentanmelder" (S. 8): Die Bearbeitung des Prüfungsantrags erfolgt beschleunigt (in der Regel...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung.Ich muss gestehen, dass ich ausgerechnet diesen Satz nicht recht verstehe. Was ist hier mit "Goldstandard" gemeint? Etwa, dass es...
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HHans35 hat das Thema DE Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung in PATENTRECHT erstellt.Gibt's nicht? Gibt's doch! Dazu schaue man sich die Entscheidung des BPatG 1 W (pat) 11/23 an. Die fragliche Anmeldung gilt nach § 40...
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HHans35 antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.In der Tat ist die Argumentation der BK etwas unverständlich. Die "Aufgabe" ist ja immer etwas, was die Erfindung leistet, und nicht der...
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HHans35 antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.Habe ich das richtig verstanden: Die Prüfungsabteilung begeht einen Rechtsfehler, indem sie das EPÜ falsch anwendet (falsch aus der...
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HHans35 antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.So ist es. Etwas deutlicher: Menschen machen Fehler, deshalb ist es gut, wenn es bei wichtigen Dingen eine unabhängige Überprüfung...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Anschrift des Anmelders (PatV).Ich jedem Fall sollte der Anmelder seine Identität nicht verschleiern, indem er sich als Privatperson ausgibt, aber eine Anschrift...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Anschrift des Anmelders (PatV).Nö. Das ist eher ein Fall, wo es "bzw." statt "oder" heißen muss, also "... die Anschrift des Wohn- bzw. Firmensitzes ..." . Es gab...
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ Gründe für Einwendungen Dritter.In der Tat , so ist es. Der Dritte ist am Verfahren nicht beteiligt, er kann vorbringen, was er will, und der Prüfer muss sich dazu...
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