+ Thema erstellen
Seite 1 von 10 1 2 3 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 1 bis 20 von 194

Forum: Sonstige Rechtsgebiete

Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, Arbeitnehmererfindergesetz, Sortenschutzrecht, Schriftzeichengesetz, Standesrecht der Patentanwälte usw.

  1. Gebrauchsmusterrecht GBM: GebrMG - Stand der Technik

    Hallo zusammen, Im GebrMG ist definiert, dass der Stand der Technik alle Kenntnisse umfasst, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung...

    Erstellt von Pirromania, 04.12.19 12:52 Uhr
    gebrmg sdt
    • Antworten: 2
    • Hits: 247
    04.12.19, 14:02 Gehe zum letzten Beitrag
  2. DPMA: Elektronische Akteneinsicht über DEPATISnet

    Ich habe eine Frage zum Geschäftsgang beim DPMA im Zusammenhang mit der elektronischen Aktensicht via DEPATISnet: Gibt es Änderungen...

    Erstellt von kreien, 17.09.19 23:35 Uhr
    akteneinsicht, depatisnet
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.225
    26.09.19, 17:42 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG:: Erfindung in Konzernverbund

    Wie ist es aus arbeitnehmererfinderrechtlicher Sicht zu handhaben, wenn in einem Konzern, dem eine Vielzahl von verbundenen Unternehmen in...

    Erstellt von Fip, 30.11.16 12:18 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 12
    • Hits: 9.877
    19.08.19, 14:43 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Aktivlegitimation

    Hallo zusammen, Ich hätte eine kurze Frage zur Aktivelgitimation bei einer Verletzungsklage und zwar im Zusammenhang mit einer ausschließlichen...

    Erstellt von PatFragen, 17.06.10 17:46 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 10
    • Hits: 8.583
    29.07.19, 19:40 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG:: Miterfinder will Declaration & Assignment nicht unterschreiben

    In DE wurde eine Diensterfindung zweier Miterfinder von einem Unternehmen in Anspruch genommen und beim DPMA zum Patent angemeldet. Ferner hat das...

    Erstellt von Patentknecht, 02.03.18 14:11 Uhr
    assignment, declaration, diensterfindung, miterfinder, uspto
    • Antworten: 6
    • Hits: 4.194
    24.07.19, 16:31 Gehe zum letzten Beitrag
  6. Vertretung durch Patentanwalt in Zivilrechtssache

    Hallo zusammen, folgende Frage in Anlehnung an diesen Beitrag in einem anderen Forum: Vertretung durch Nicht-Anwalt - Standesrecht Angenommen,...

    Erstellt von Silber, 14.09.18 22:32 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 5.050
    11.01.19, 18:55 Gehe zum letzten Beitrag
  7. ArbnErfG Verjährungsthemen ....

    Nach § 9 (1) besteht Anspruch auf eine Erfindervergütung mit der Inanspruchnahme. Nach § 12 (1) soll in angemessener Frist nach Inanspruchnahme...

    Erstellt von franzp, 26.11.18 19:27 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 2.772
    27.11.18, 16:08 Gehe zum letzten Beitrag
  8. ArbnErfG Rentner

    Hallo, wie sieht es aus, wenn ein Erfinder in Rente geht und seine Erfindungen weiterhin verwertet werden. Die Vergütung gemäß ArbnErfG ist ja...

    Erstellt von franzp, 23.11.18 22:18 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 1.849
    24.11.18, 13:41 Gehe zum letzten Beitrag
  9. ArbnErfG: Kosten Umschreibung

    Hallo Zusammen, folgendes Problem: Firma A + B haben ein Patent. Sie fusionierten zu Firma C, das Patent wurde nicht umgeschrieben. Firma C hat nun...

    Erstellt von patentabel, 15.10.18 15:11 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 2.232
    15.10.18, 16:48 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Erfindervergütung macht Spass ...

    So ist das nun mal, was einen erst nervt kann plötzlich interessant sein, daher würde mich als völlig unerfahrener "Arbeitnehmererfinderrechtler"...

    Erstellt von franzp, 01.09.18 21:19 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 19
    • Hits: 7.525
    08.09.18, 18:58 Gehe zum letzten Beitrag
  11. ArbnErfG: Mitarbeiter verlässt Unternehmen mit Auflösungsvertrag ...

    Hallo, mein Kollege der das Thema ArbnErfG bearbeitet hat das Unternehmen verlassen, nun habe ich folgenden Fall auf dem Tisch und weiß nicht so...

    Erstellt von franzp, 24.08.18 13:35 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 12
    • Hits: 5.203
    01.09.18, 14:47 Gehe zum letzten Beitrag
  12. Lizenz bei Insolvenz

    Hallo, die bisherigen Rahmenbedingungen sehen so aus: Ich bin der Lizenznehmer einer nicht-exklusiven Lizenz für ein EP-Patent und zahle gerne...

    Erstellt von faraJa, 23.05.16 10:31 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 6.622
    05.05.18, 22:44 Gehe zum letzten Beitrag
  13. Urheberrecht: "Affen-Selfie"

    Kürzlich war von einem Fall zu lesen, in dem die US-Copyright-Behörde einem Photographen das Urheberrecht an einem Bild eines Affen abgesprochen hat,...

    Erstellt von Pat-Ente, 25.08.14 16:20 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 19
    • Hits: 25.265
    24.04.18, 18:19 Gehe zum letzten Beitrag
  14. Partei-und Prozessfähigkeit ausländischer Gesellschaften

    Hallo zusammen, aus was folgt die Partei- und Prrozessfähigkeit ausländischer Gesellschaften (z.B. LLC)? Und aus was folgt die Partei- und...

    Erstellt von TheRealDeal, 10.08.17 13:20 Uhr
    • Antworten: 0
    • Hits: 2.763
    10.08.17, 13:20 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Unterscheidung Patent und Gebrauchs-/Geschmackmuster

    Hi, ich bin eben auf http://www.rp-online.de/2.3961/mehr-erleben/so-schuetzen-erfinder-ihre-idee-aid-1.4724778 gestoßen und frage mich, inwiefern...

    Erstellt von Progressive, 26.07.17 10:02 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 4.492
    27.07.17, 19:21 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Gebrauchsmusterrecht GBM: Vorbekannter Formenschatz

    Für Patente kann ja bekannterweise auch Stand der Technik als neuheitsschädlich gelten, der nach dem Anmeldetag eines Schutzrechts veröffentlicht...

    Erstellt von SwissPatEng, 20.06.17 12:26 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 4.794
    20.06.17, 12:39 Gehe zum letzten Beitrag
  17. Arbeitnehmererfindergesetz ArbnErfG:: Masterarbeit im Unternehmen - Erfindung

    Guten Tag, ich bin kein Patentanwaltsbewerber hoffe aber dennoch hier auf jemanden zu stoßen, der mir bei meinem speziellen Problem Hilfestellung...

    Erstellt von Masterand92, 20.09.16 11:04 Uhr
    abschlussarbeit, erfindung, masterarbeit, software
    • Antworten: 3
    • Hits: 7.468
    20.09.16, 15:54 Gehe zum letzten Beitrag
  18. Gebrauchsmusterrecht GBM: Schriftliche Beschreibung?

    Ich vertrete den Inhaber eines europäischen Patents im Einspruchsverfahren. Für das Patent sieht es nicht gut aus, da der Erfinder die Quintessenz...

    Erstellt von Asdevi, 08.06.16 17:42 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 11
    • Hits: 12.507
    10.06.16, 19:43 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Gebrauchsmusterrecht GBM: Neuheitsschonfrist Gebrauchmuster: der Rechtsvorgänger

    Hallo miteinander, folgender Sachverhalt: A hat ein Gebrauchsmuster angemeldet, Erfinder sind nicht genannt. Einige Jahre später wurde das...

    Erstellt von patachon, 20.04.16 16:15 Uhr
    gebrauchsmuster, neuheitsschonfrist, rechtsvorgänger, vorbenutzung
    • Antworten: 4
    • Hits: 6.872
    21.04.16, 13:06 Gehe zum letzten Beitrag
  20. Gebrauchsmusterrecht GBM: "Karenzzeit" bei Gebrauchsmustern

    Bei Patentverletzungsklagen gewähren die Gerichte dem Beklagten hinsichtlich des Zeitpunkts, ab dem er unterlassen bzw. Schadenersatz leisten muss,...

    Erstellt von Fip, 03.12.15 17:18 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 7.807
    18.12.15, 16:19 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein