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Forum: Markenrecht

Nationales und internationales Markenrecht, insbesondere nationale Markengesetze (CN, DE, FR, GB, JP, US usw.), Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) und internationales Markenrecht (MMA, PMMA)

  1. DE DE: Prioritätsbeleg oder Heimatbescheinigung?

    Asche auf mein Haupt, aber was ist der Unterschied zwischen Prioritätsbeleg und Heimatbescheinigung (Marke) und was brauche ich für die...

    Erstellt von pak, 22.01.19 11:58 Uhr
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    22.01.19, 11:58 Gehe zum letzten Beitrag
  2. Markenschutz bzgl. Handelsregister

    Hallo, ich würde gerne Folgendes wissen: Wenn man eine Firma in einem Handelsregister eintragen lässt, ist der Name (unter Berücksichtigung des...

    Erstellt von Progressive, 09.05.18 10:26 Uhr
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    18.05.18, 08:58 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Red-Bull / Farbmarke

    Gerichtsurteil Red Bull kann Blau-Silber nicht als Farbmarke schützen lassen "Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig: Diese...

    Erstellt von hyperandy, 30.11.17 15:52 Uhr
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    05.12.17, 16:28 Gehe zum letzten Beitrag
  4. DE DE: Ritter-Sport

    Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade (I ZB 105/16 und I ZB 106/16) ...

    Erstellt von hyperandy, 18.10.17 22:24 Uhr
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    18.10.17, 22:24 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Alnatura

    Hier ein interessanter Fall, man müsste allerdings besser die Hintergründe kennen: ...

    Erstellt von hyperandy, 27.09.16 20:20 Uhr
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    26.06.17, 08:19 Gehe zum letzten Beitrag
  6. GMV GMV: Empfehlungen für englischsprachige Fachbücher

    Ich schreibe gerade eine Eingabe in englischer Sprache für einen Widerspruch gegen eine Unionsmarke. Das Nachschlagen in den deutschsprachigen...

    Erstellt von Wienbleibtwien, 29.06.16 09:59 Uhr
    englisch, fachbücher, unionsmarke, widerspruch
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    29.06.16, 10:04 Gehe zum letzten Beitrag
  7. Markenrecht allgemein Allg. Ältere Domain - Jüngere Wortmarke

    Sehr geehrtes Forum! Ich habe mich hier Neu registriert, und stehe gleich vor einem Problem. Ich erwarte selbstverständlich keiner Beratung aber...

    Erstellt von johnson, 10.06.16 21:40 Uhr
    domäne, markenrecht, wortmarke
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    16.06.16, 16:09 Gehe zum letzten Beitrag
  8. DE DE: Zuständigkeitsfrage

    Bei Abmahnungen wegen Marken- oder Patentverletzungen kommt es ja oft vor, dass der Verletzer eine Unterlassungserklärung abgibt aber die Kosten...

    Erstellt von Rex, 29.04.16 10:14 Uhr
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    03.05.16, 14:04 Gehe zum letzten Beitrag
  9. DE DE: Rückerstattung Widerspruchsgebühr

    Guten Abend zusammen, ich hoffe hier finden sich ein paar schlaue Füchse, die mit dem Fall schon mal zu tun hatten und mir gerne helfen mögen :)...

    Erstellt von kandidat0507, 12.01.16 20:50 Uhr
    de marke, kostenerstattung, widerspruch
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    13.01.16, 13:07 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Markenrecht allgemein Allg. Markenrecherche (auch Ausland bzw. national)

    Hallo, bei unseren internationalen und ausländischen Markenrecherchen greifen wir häufig auf einen Recherchedienst zurück. Ich wollte mir einmal...

    Erstellt von pak, 08.12.15 14:21 Uhr
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    08.12.15, 14:21 Gehe zum letzten Beitrag
  11. MMA/PMMA MMA: Priorität einer IR

    Hallo, ich habe die folgende Frage: Wenn ich aus einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung die Prio für eine deutsche Markenanmeldung ziehe und diese...

    Erstellt von wk167, 17.11.15 14:53 Uhr
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    17.11.15, 19:47 Gehe zum letzten Beitrag
  12. Markenname / Personenname

    Hallo, es geht um eine Wortmarke in Form eines Personennamens, namens Heinrich Musterkopf, der vor 200 Jahren semi-berühmt war. Heinrich...

    Erstellt von barbapapa, 26.10.15 20:01 Uhr
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    markenname, personenname
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    10.11.15, 18:46 Gehe zum letzten Beitrag
  13. Markenrecht allgemein Allg. Kosten Beschwerdeverfahren

    Hallo, kurze Frage: Wenn es im Rahmen eines markenrechtlichen Beschwerdeverfahrens (Beschwerde infolge einer Markenlöschung seitens des DPMA) zu...

    Erstellt von AnNaJF, 15.03.15 14:27 Uhr
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    16.03.15, 11:17 Gehe zum letzten Beitrag
  14. Markenrecht allgemein Allg. Markenlizenzvertrag - Vorlagen

    Hallo, kann mir jemand sagen, wo ich geeignete Vorlagen für Markenlizenzverträge finde? Gibt es eventuell ein Buch mit Formulierungshilfen, das...

    Erstellt von pak, 11.03.15 12:54 Uhr
    lizenzvertrag, marke
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    12.03.15, 09:50 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Markenrecht allgemein Allg. Wert einer zu einer bereits gelöschten Wortmarke wortgleichen Wortmarke

    Hallo, zunächst Sorry für den etwas "schwierig" zu lesenden Titel des Posts; ich habs in diesen frühen Morgenstunden nicht besser formuliert...

    Erstellt von AnNaJF, 24.11.14 09:10 Uhr
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    24.11.14, 18:57 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Markenrecht allgemein Allg. Frage zum Beschwerdeverfahren

    Liebes Forum, ich hätte heute mal eine kurze Frage zum Beschwerdeverfahren (im Zuge einer Markenlöschung): Nehmen wir mal folgenden Fall an: A...

    Erstellt von AnNaJF, 15.11.14 08:28 Uhr
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    18.11.14, 23:03 Gehe zum letzten Beitrag
  17. US US: US-Markenrecht

    Hmmm. Leidiges Thema dieses US-Markenrecht. In dem mir vorliegenden Fall kommt der US-amerikanische Prüfer nicht mit den für die Marke angegebenen...

    Erstellt von pak, 03.05.10 18:32 Uhr
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    10.11.14, 18:39 Gehe zum letzten Beitrag
  18. CN CN: Schreiben Chinesischer Internetprovider

    Hallo, unsere Mandanten erhalten häufig E-Mails eines Chinesischen Internetproviders, in denen dieser darauf aufmerksam macht, dass die (in DE...

    Erstellt von pak, 27.10.14 10:32 Uhr
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    27.10.14, 11:26 Gehe zum letzten Beitrag
  19. DE DE: Farbige Marke / Schutzbereich

    Hallo, ich soll eine farbige Marke für die Anmeldung vorbereiten, wobei die Farben selbst nicht von Interesse sind, vielmehr nur die farbliche...

    Erstellt von jopatent, 18.09.14 15:41 Uhr
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    18.09.14, 18:49 Gehe zum letzten Beitrag
  20. MMA/PMMA MMA: Buchempfehlung IR-Marke?

    Hallo, ich weiß nicht wie es Euch geht, aber jedes Mal, wenn ich mich mit IR-Marken befasse(n muss) und die entsprechenden Guidelines durchwälze,...

    Erstellt von Kratos, 25.06.14 12:06 Uhr
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    25.06.14, 12:06 Gehe zum letzten Beitrag

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