Forum: Markenrecht

Hallo, man kann für eine internationale Registrierung einer Marke ja nachträglich weitere Vertragsparteien (Staaten, Organisationen) benennen: ...

Hallo, ich habe die folgende Frage: Wenn ich aus einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung die Prio für eine deutsche Markenanmeldung ziehe und diese...

Ich habe vereinzelt im Netz gelesen, dass man ab Oktober den Schutz einer bestehenden internationalen Marke auch auf Brasilien ausdehnen könne. In...

Wir benötigen einen beglaubigten Deutschen Markenregisterauszug zur Vorlage in einem - sagen wir mal etwas exotischerem - Land. Wer kann den...

Gibt es eigentlich eine bessere Methode zur Recherche von Hörmarken, als sich alle registrierten Hörmarken einzeln anzuhören oder die Noten zu lesen?...

Liebes Forum, ausnahmsweise mal was zum Markenrecht :-|. Es gibt ja die Möglichkeit, bei einer internationalen Marke weitere Länder erst später zu...

Asche auf mein Haupt, aber was ist der Unterschied zwischen Prioritätsbeleg und Heimatbescheinigung (Marke) und was brauche ich für die...

Hallo, ich würde gerne Folgendes wissen: Wenn man eine Firma in einem Handelsregister eintragen lässt, ist der Name (unter Berücksichtigung des...

Gerichtsurteil Red Bull kann Blau-Silber nicht als Farbmarke schützen lassen "Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig: Diese...

Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade (I ZB 105/16 und I ZB 106/16) ...

Hier ein interessanter Fall, man müsste allerdings besser die Hintergründe kennen: ...

Ich schreibe gerade eine Eingabe in englischer Sprache für einen Widerspruch gegen eine Unionsmarke. Das Nachschlagen in den deutschsprachigen...

Sehr geehrtes Forum! Ich habe mich hier Neu registriert, und stehe gleich vor einem Problem. Ich erwarte selbstverständlich keiner Beratung aber...

Bei Abmahnungen wegen Marken- oder Patentverletzungen kommt es ja oft vor, dass der Verletzer eine Unterlassungserklärung abgibt aber die Kosten...

Guten Abend zusammen, ich hoffe hier finden sich ein paar schlaue Füchse, die mit dem Fall schon mal zu tun hatten und mir gerne helfen mögen :)...

Hallo, bei unseren internationalen und ausländischen Markenrecherchen greifen wir häufig auf einen Recherchedienst zurück. Ich wollte mir einmal...

Hallo, es geht um eine Wortmarke in Form eines Personennamens, namens Heinrich Musterkopf, der vor 200 Jahren semi-berühmt war. Heinrich...

Hallo, kurze Frage: Wenn es im Rahmen eines markenrechtlichen Beschwerdeverfahrens (Beschwerde infolge einer Markenlöschung seitens des DPMA) zu...

Hallo, kann mir jemand sagen, wo ich geeignete Vorlagen für Markenlizenzverträge finde? Gibt es eventuell ein Buch mit Formulierungshilfen, das...

Hallo, zunächst Sorry für den etwas "schwierig" zu lesenden Titel des Posts; ich habs in diesen frühen Morgenstunden nicht besser formuliert...