+ Thema erstellen
Seite 3 von 42 ErsteErste 1 2 3 4 5 13 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 41 bis 60 von 827

Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. DE DE: Beglaubigung durch Patentanwalt

    Vielleicht ist das ein dämliche Frage in den Augen derer, die das öfter machen, für mich wäre es das erste Mal, daher ich stelle sie trotzdem: ...

    Erstellt von Fip, 26.10.17 08:27 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.914
    27.10.17, 08:16 Gehe zum letzten Beitrag
  2. EPÜ EPÜ: Teilanmeldung zur Erzielung eines größeren Schutzumfangs

    Hallo zusammen, bislang hatte ich in Europa lediglich den Fall, dass ich eine Europäische Teilanmeldung wegen der Uneinheitlichkeit der...

    Erstellt von pak, 29.09.17 13:13 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 1.991
    05.10.17, 14:46 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Viel oder wenig Stand der Technik in der Beschreibungseinleitung?

    Ich frage mich gerade, ob man eigentlich viel Stand der Technik, oder lieber so wenig wie möglich, in die Beschreibungseinleitung einer...

    Erstellt von Kurt, 16.06.08 14:35 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 11
    • Hits: 5.361
    19.09.17, 10:26 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Zwangslizenz

    "... Das Pharmaunternehmen Shiongi wird jedoch vorläufig gezwungen, dem Konkurrenten MSD eine Lizenz einzuräumen. Zu einer solchen Zwangslizenz kommt...

    Erstellt von hyperandy, 12.07.17 09:26 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 2.542
    16.08.17, 19:02 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Verwendungsansprüche

    Gelöst und jetzt ist die Frage mir zu peinlich :-). Man muss ja auf seinen Ruf achten :-)

    Erstellt von PatFragen, 31.07.17 14:49 Uhr
    • Antworten: 0
    • Hits: 1.113
    31.07.17, 14:49 Gehe zum letzten Beitrag
  6. PCT: Schriftliche Stellungnahme 3 Monate nach Recherchebericht

    Ich krieg hier bald die Krise! Auf dem Formblatt PCT/ISA/237 steht, dass der Anmelder innerhalb von 3 Monaten nach Absendedatum des...

    Erstellt von pak, 05.02.08 19:59 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 5.562
    25.07.17, 11:00 Gehe zum letzten Beitrag
  7. EPÜ EPÜ: Technizität im EPÜ (Wiedergabe von Informationen)

    Hallo Forum, ein Anspruch sei formuliert wie folgt: Vorrichtung mit: a) div. Sensoren zur Messung div. Umgebungsbedingungen, b) div....

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 18.07.17 12:39 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.453
    18.07.17, 21:51 Gehe zum letzten Beitrag
  8. Einfluss von Beschreibung auf Priorität

    Prioanmeldung: Beansprucht ist eine "Vorrichtung mit Hochtemperaturbeschichtung ... ". Die gesamte Anmeldung enthält nicht eine einzige Information,...

    Erstellt von Fip, 27.04.17 15:52 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.737
    12.05.17, 08:32 Gehe zum letzten Beitrag
  9. EPÜ EPÜ: PACE Antrag

    Beim EPA gilt hinsichtlich des PACE-Programms: Eine Anmeldung wird aus dem PACE-Programm entfernt, wenn der Anmelder eine Fristverlängerung beantragt...

    Erstellt von Fip, 28.04.17 18:17 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 2.723
    08.05.17, 10:16 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Aufteilung in Oberbegriff und kennzeichnenden Teil -> Schutzbereich?

    Hallo zusammen, angenommen, das begehrte Patent soll (antragsgemäß mit zweigeteiltem Hauptanspruch) erteilt werden, wobei der Prüfer aber ein...

    Erstellt von Kurt, 26.04.17 12:46 Uhr
    • Antworten: 3
    • Hits: 1.606
    28.04.17, 12:45 Gehe zum letzten Beitrag
  11. EPÜ EPÜ: Einheitlichkeit -- Prüfer befasst sich mit *nicht* recherchiertem Anspruch

    Hallo Forum, folgender Fall bei einer europäischen Patentanmeldung mit unabhängigen Ansprüchen 1 und 7. Es wurde ein teilweiser europäischer...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 26.04.17 11:09 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.734
    27.04.17, 12:32 Gehe zum letzten Beitrag
  12. Opt-in/Opt-out

    Hallo zusammen, ich habe noch einige Probleme Mandanten hinsichtlich der Opt-in/Opt-out Möglichkeiten zu beraten und würde mich interessieren wie...

    Erstellt von PatFragen, 20.04.17 16:55 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 3.967
    26.04.17, 08:40 Gehe zum letzten Beitrag
  13. EPÜ EPÜ: R 76 Inhalt der Einspruchsschrift 100 b) nur auf abhängigen Anspruch

    Hallo, jetzt habe ich schon wieder eine Frage und finde in den Kommentaren keine Lösung: Einspruch eingelegt u.a. (!) 100 b) nur in Bezug auf...

    Erstellt von PAmuckl, 20.04.17 16:53 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.170
    24.04.17, 00:16 Gehe zum letzten Beitrag
  14. Aminosäuresequenz - ST.25

    Hallo zusammen, noch nie Sequenzprotokoll gemacht. Kann man AS-sequenz zB. SNHQX1DP einreichen wobei X1 Variable ist, also zB D oder E, bevorzugt...

    Erstellt von PAmuckl, 18.04.17 12:19 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.058
    20.04.17, 17:00 Gehe zum letzten Beitrag
  15. US US: Patentverletzung durch den Endverbraucher

    Hallo Forum, komme gerade mit einer Rechtsfrage nicht so richtig weiter. Und zwar hört man ja zunehmend aus den USA, dass dort massenhaft...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 09.04.17 19:47 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 2.117
    18.04.17, 17:19 Gehe zum letzten Beitrag
  16. IT IT: Verfahren Aussetzen

    In Deutschland kann man das Prüfungsverfahren aussetzen, wenn z.B. noch eine europäische Anmeldung hängig ist. Wie sieht dies in andere EPÜ-Ländern...

    Erstellt von SwissPatEng, 29.03.17 16:30 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.398
    30.03.17, 14:07 Gehe zum letzten Beitrag
  17. EPÜ EPÜ: Wie schnell kommen EPA-Bescheide nach PACE-Antrag?

    Hallo Forum, es geht um ein europäisches Verfahren. Mit der Erwiderung auf den ersten EPA-Bescheid habe ich einen PACE-Antrag gestellt. Was ist...

    Erstellt von Raskolnikov, 23.03.17 11:58 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.463
    27.03.17, 15:15 Gehe zum letzten Beitrag
  18. EPÜ EPÜ: Ähm – Frist zur Einreichung einer europäischen Teilanmeldung

    Hallo Forum, ich finde hier bei uns diverse Schreiben in diversen Akten, bei denen der US-Mandant darauf hingewiesen wird, dass die Frist zur...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 17.03.17 09:52 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 2.185
    21.03.17, 14:49 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Regel 62(a)1 EPÜ i.V.m. Regel 43 (2c) EPÜ

    Hallo an alle, Im Rahmen meiner Ausbildung habe ich vor kurzem eine Akte auf den Tisch bekommen, an die eine Aufforderung zur Angabe der zu...

    Erstellt von stat80, 16.03.17 12:25 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 2.226
    21.03.17, 13:37 Gehe zum letzten Beitrag
  20. PCT PCT: Rechtsübergang Mitanmelder -> Einzelanmelder bei Nationalisierung

    Hallo Forum, eine von zwei Anmeldern A, B gemeinschaftlich eingereichte PCT-Anmeldung soll für die Länder X, Y, Z nationalisiert werden,...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 06.03.17 20:09 Uhr
    • Antworten: 3
    • Hits: 1.608
    07.03.17, 17:30 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein