+ Thema erstellen
Seite 3 von 42 ErsteErste 1 2 3 4 5 13 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 41 bis 60 von 832

Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. EPÜ EPÜ: ESOP einwände erfinderische Tätigkeit

    Hallo Leute, ich habe vor 3 Monaten meine Patentanwaltsausbildung angefangen und bin gerade fleißig dabei Patentanmeldungen sowie...

    Erstellt von Patneu, 10.01.18 22:26 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 1.323
    11.01.18, 19:33 Gehe zum letzten Beitrag
  2. DE DE: Patentanmeldung zurückziehen und erneut einreichen?

    Liebe Leute, liebe Leser, vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse...

    Erstellt von Larachen-10, 04.01.18 18:02 Uhr
    anmelden, neu, offenlegungsschrift, zurückziehen
    • Antworten: 5
    • Hits: 1.515
    10.01.18, 17:05 Gehe zum letzten Beitrag
  3. PCT-Anmeldung: Änderungen nach Regel 19?

    Reicht man auf den Schriftlichen Bescheid der ISA mit der Begründeten Feststellung nach Regel 43bis.1 a) eigentlich jemals, bzw. üblicherweise,...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 01.12.15 18:16 Uhr
    4 Seiten
    1 2 3 4
    • Antworten: 36
    • Hits: 12.412
    04.12.17, 20:02 Gehe zum letzten Beitrag
  4. DE DE: Anspruchsgebühren bei Einleitung nationaler Phase DE

    Es ist ja seit der Einführung der Anspruchsgebühren in DE (genauer: seitdem die Anmeldegebühr von der Anzahl der Ansprüche abhängig ist) so, dass...

    Erstellt von Fip, 30.11.17 19:43 Uhr
    • Antworten: 9
    • Hits: 2.522
    04.12.17, 12:17 Gehe zum letzten Beitrag
  5. "Projektlizenz"

    Hallo zusammen, ich hätte einmal eine Frage hinsichtlich des Komplexes "Lizenzen". Ich kenne einfache und ausschließliche Lizenzen, die nach...

    Erstellt von PatFragen, 10.11.17 17:31 Uhr
    • Antworten: 8
    • Hits: 2.184
    15.11.17, 10:27 Gehe zum letzten Beitrag
  6. DE DE: Beglaubigung durch Patentanwalt

    Vielleicht ist das ein dämliche Frage in den Augen derer, die das öfter machen, für mich wäre es das erste Mal, daher ich stelle sie trotzdem: ...

    Erstellt von Fip, 26.10.17 09:27 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 2.100
    27.10.17, 09:16 Gehe zum letzten Beitrag
  7. EPÜ EPÜ: Teilanmeldung zur Erzielung eines größeren Schutzumfangs

    Hallo zusammen, bislang hatte ich in Europa lediglich den Fall, dass ich eine Europäische Teilanmeldung wegen der Uneinheitlichkeit der...

    Erstellt von pak, 29.09.17 14:13 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 2.203
    05.10.17, 15:46 Gehe zum letzten Beitrag
  8. Viel oder wenig Stand der Technik in der Beschreibungseinleitung?

    Ich frage mich gerade, ob man eigentlich viel Stand der Technik, oder lieber so wenig wie möglich, in die Beschreibungseinleitung einer...

    Erstellt von Kurt, 16.06.08 15:35 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 11
    • Hits: 5.583
    19.09.17, 11:26 Gehe zum letzten Beitrag
  9. Zwangslizenz

    "... Das Pharmaunternehmen Shiongi wird jedoch vorläufig gezwungen, dem Konkurrenten MSD eine Lizenz einzuräumen. Zu einer solchen Zwangslizenz kommt...

    Erstellt von hyperandy, 12.07.17 10:26 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 2.641
    16.08.17, 20:02 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Verwendungsansprüche

    Gelöst und jetzt ist die Frage mir zu peinlich :-). Man muss ja auf seinen Ruf achten :-)

    Erstellt von PatFragen, 31.07.17 15:49 Uhr
    • Antworten: 0
    • Hits: 1.194
    31.07.17, 15:49 Gehe zum letzten Beitrag
  11. PCT: Schriftliche Stellungnahme 3 Monate nach Recherchebericht

    Ich krieg hier bald die Krise! Auf dem Formblatt PCT/ISA/237 steht, dass der Anmelder innerhalb von 3 Monaten nach Absendedatum des...

    Erstellt von pak, 05.02.08 20:59 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 5.715
    25.07.17, 12:00 Gehe zum letzten Beitrag
  12. EPÜ EPÜ: Technizität im EPÜ (Wiedergabe von Informationen)

    Hallo Forum, ein Anspruch sei formuliert wie folgt: Vorrichtung mit: a) div. Sensoren zur Messung div. Umgebungsbedingungen, b) div....

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 18.07.17 13:39 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.582
    18.07.17, 22:51 Gehe zum letzten Beitrag
  13. Einfluss von Beschreibung auf Priorität

    Prioanmeldung: Beansprucht ist eine "Vorrichtung mit Hochtemperaturbeschichtung ... ". Die gesamte Anmeldung enthält nicht eine einzige Information,...

    Erstellt von Fip, 27.04.17 16:52 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.834
    12.05.17, 09:32 Gehe zum letzten Beitrag
  14. EPÜ EPÜ: PACE Antrag

    Beim EPA gilt hinsichtlich des PACE-Programms: Eine Anmeldung wird aus dem PACE-Programm entfernt, wenn der Anmelder eine Fristverlängerung beantragt...

    Erstellt von Fip, 28.04.17 19:17 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 2.913
    08.05.17, 11:16 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Aufteilung in Oberbegriff und kennzeichnenden Teil -> Schutzbereich?

    Hallo zusammen, angenommen, das begehrte Patent soll (antragsgemäß mit zweigeteiltem Hauptanspruch) erteilt werden, wobei der Prüfer aber ein...

    Erstellt von Kurt, 26.04.17 13:46 Uhr
    • Antworten: 3
    • Hits: 1.712
    28.04.17, 13:45 Gehe zum letzten Beitrag
  16. EPÜ EPÜ: Einheitlichkeit -- Prüfer befasst sich mit *nicht* recherchiertem Anspruch

    Hallo Forum, folgender Fall bei einer europäischen Patentanmeldung mit unabhängigen Ansprüchen 1 und 7. Es wurde ein teilweiser europäischer...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 26.04.17 12:09 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.882
    27.04.17, 13:32 Gehe zum letzten Beitrag
  17. Opt-in/Opt-out

    Hallo zusammen, ich habe noch einige Probleme Mandanten hinsichtlich der Opt-in/Opt-out Möglichkeiten zu beraten und würde mich interessieren wie...

    Erstellt von PatFragen, 20.04.17 17:55 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 4.134
    26.04.17, 09:40 Gehe zum letzten Beitrag
  18. EPÜ EPÜ: R 76 Inhalt der Einspruchsschrift 100 b) nur auf abhängigen Anspruch

    Hallo, jetzt habe ich schon wieder eine Frage und finde in den Kommentaren keine Lösung: Einspruch eingelegt u.a. (!) 100 b) nur in Bezug auf...

    Erstellt von PAmuckl, 20.04.17 17:53 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.259
    24.04.17, 01:16 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Aminosäuresequenz - ST.25

    Hallo zusammen, noch nie Sequenzprotokoll gemacht. Kann man AS-sequenz zB. SNHQX1DP einreichen wobei X1 Variable ist, also zB D oder E, bevorzugt...

    Erstellt von PAmuckl, 18.04.17 13:19 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.119
    20.04.17, 18:00 Gehe zum letzten Beitrag
  20. US US: Patentverletzung durch den Endverbraucher

    Hallo Forum, komme gerade mit einer Rechtsfrage nicht so richtig weiter. Und zwar hört man ja zunehmend aus den USA, dass dort massenhaft...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 09.04.17 20:47 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 2.253
    18.04.17, 18:19 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein