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Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. EPÜ EPÜ: Allgemeine vs. spezifische Formulierung der technische Aufgabe

    Hallo, in einem Buch habe ich die folgende Aussage gefunden: "The Opponent ist always trying to define a very specific problem that may subtly...

    Erstellt von Alfred, 13.01.19 12:10 Uhr
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    18.01.19, 11:06 Gehe zum letzten Beitrag
  2. Nicht mehr existierende juristische Person bei Einlegung des Einspruchs/Beschwerde

    Hallo, eine Frage zur Zulässigkeit eines Einspruchs bzw. Beschwerde durch eine zum Zeitpunkt der Einreichung nicht mehr existierende Person bei...

    Erstellt von Alfred, 10.01.19 19:02 Uhr
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    17.01.19, 10:10 Gehe zum letzten Beitrag
  3. DPMA-Notanmeldung vs. US-Provisional

    Hallo Forum, gibt es wesentliche Unterschiede zwischen einer "Notanmeldung" mit provisorischen Minimalunterlagen (die gerade noch §35 PatG...

    Erstellt von Kurt, 04.01.19 17:08 Uhr
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    09.01.19, 16:45 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Erwiderung auf die Beschwerdebegründung durch den Beschwerdegegner (Patentinhaber)

    Hallo, eine Frage zum Einspruchsbeschwerdeverfahren: Wenn ein Patentinhaber als Beschwerdegegner in einem Einspruchsbeschwerdeverfahren die...

    Erstellt von Alfred, 02.01.19 14:09 Uhr
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    09.01.19, 16:38 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Beschwerde neben der Wiedereinsetzung

    Folgende Konstellation: EPA erlässt eine Zurückweisungsmitteilung nach Art. 90(5) EPÜ, da angeblich der mitgeteilte Mangel hinsichtlich der...

    Erstellt von Alfred, 02.01.19 14:21 Uhr
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    04.01.19, 17:11 Gehe zum letzten Beitrag
  6. EPÜ EPÜ: Erste Anmeldung nach Art. 87(4) EPÜ

    Hallo zusammen, Eigentlich dachte ich, der Fall sei klar: Eine DE2 nimmt die innere Priorität einer DE1 in Anspruch, wobei die DE1...

    Erstellt von pak, 06.12.18 14:57 Uhr
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    11.12.18, 18:05 Gehe zum letzten Beitrag
  7. DE DE: Mittelbare Patentverletzung ?

    Folgender Fall: Ein Verfahrenspatent zur Fertigung eines Endproduktes sieht eine erste Merkmalsgruppe vor (Fertigung eines Vorproduktes und...

    Erstellt von Fip, 23.11.18 16:10 Uhr
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    06.12.18, 11:24 Gehe zum letzten Beitrag
  8. Doppelpatentierung

    Hallo werte Kollegen, ich hätte eine kurze Frage bezüglich Doppelpatentierung. Wenn ein Anmelder zunächst ein Patent basierend auf einer...

    Erstellt von Three_Weather, 12.11.18 14:45 Uhr
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    16.11.18, 01:05 Gehe zum letzten Beitrag
  9. DE DE: Wiedereinsetzung Jahresgebühr DPMA

    Hallo, hätte noch eine Frage zur Wiedereinsetzung DPMA: Kurz vor Ablauf der 1-Jahres-Frist (6. Jg m. Zuschlag + 1 Jahr) wird WES beantragt. ...

    Erstellt von PAmuckl, 07.11.18 08:42 Uhr
    jahresgebühr
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    08.11.18, 09:26 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Unabhängigen mit abhängigem Anspruch verknüpfen um Einwand auszuräumen?

    Freunde des lieben Rechts, nehmen wir mal an, ein Erfinder X wolle einen "Apparillo" A patentieren lassen. Der besagte "Apparillo" A besteht nun...

    Erstellt von Larachen-10, 05.11.18 23:03 Uhr
    unzulässige erweiterung
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    07.11.18, 01:26 Gehe zum letzten Beitrag
  11. Stand der Technik für Neuheit und erf. Tätigkeit und was passieren kann...

    Hi, der Stand der Technik für erfinderische Tätigkeit erfasst ja alles vor dem Anmeldetag Veröffentliche/Bekannte, der für Neuheit auch...

    Erstellt von Gerd, 12.09.11 01:33 Uhr
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    13.10.18, 21:31 Gehe zum letzten Beitrag
  12. DE DE: Angemessene Entschädigung und Schadensersatz

    Hallo zusammen, gemäß §33 gibt es ja die angemessene Entschädigung nach Offenlegung. Nach §139 Absatz 2 gibt es den Schadensersatz nach...

    Erstellt von Kugelblitz, 22.06.12 13:41 Uhr
    angemessene, entschädigung, schadensersatz
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    12.10.18, 22:13 Gehe zum letzten Beitrag
  13. Akteneinsicht Verletzungsverfahren

    Hallo Forum, hinsichtlich der Patentverletzungsverfahren vor dem LG/OLG/BGH: gibt es diesbezüglich irgendwelche Möglichkeiten für eine...

    Erstellt von Kurt, 28.09.18 16:47 Uhr
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    28.09.18, 16:47 Gehe zum letzten Beitrag
  14. Anmeldetagverschiebung nach Zeichnungennachreichung

    Liebes Forum, wir haben hier einen Sachverhalt, mit dem wir noch nicht zu tun hatten. Ein Anmelder ohne Anwalt hat eine Anmeldung gemacht, ohne...

    Erstellt von patnet, 27.09.18 08:10 Uhr
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    28.09.18, 10:17 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Weiterbehandlung claim fees R161 EPA

    Hallo Folgender Fall: - PCT hat 22 Ansprüche und reg. Phase wird mit diesen ohne Zahlung der claim fees eingeleitet - auf Regel 161...

    Erstellt von Ah-No Nym, 29.08.18 15:15 Uhr
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    25.09.18, 09:57 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Unterschiedliche Prüfung EPA und BGH - Neuheit von Enantiomeren

    Das EPA erteilt auch Patente auf Enantiomere (jüngeres Patent) von bekannten Racematen (älteres Patent). Bspw. werden in einer Druckschrift die...

    Erstellt von Alfred, 27.08.18 10:14 Uhr
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    enantiomere, neuheit
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    08.09.18, 15:33 Gehe zum letzten Beitrag
  17. Die 100 meist-zitierten Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern

    Unter https://100mostcited.blogspot.com/ gibt es jetzt kurze Kommentare und Zitate aus den 100 meist-zitierten Entscheidungen der Beschwerdekammern...

    Erstellt von Smith-O, 05.07.18 08:52 Uhr
    case law, epa, epo
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    03.09.18, 15:59 Gehe zum letzten Beitrag
  18. Äquivalenz der Prüfung von Unzulässiger Erweiterung und Neuheit

    In verschiedenen BGH-Entscheidungen und Kommentaren wird immer wieder gesagt, dass die Prüfung der Neuheit – d.h. der Vergleich des...

    Erstellt von Hans35, 19.08.18 14:51 Uhr
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    20.08.18, 16:26 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Trägheit

    Zumindest seit der BGH-Entscheidung Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten vom 20.1 2009 und bekräftigt z.B. durch die Entscheidung...

    Erstellt von Hans35, 07.08.18 22:14 Uhr
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    17.08.18, 13:38 Gehe zum letzten Beitrag
  20. Neuheitsschädlichkeit der Prio-Anmeldung

    Servus! Ich komme ja bis jetzt eigentlich ganz gut mit, aber ein Thema kapiere ich einfach nicht so ganz. Und zwar geht es um Priorität und...

    Erstellt von Strebergarten, 10.05.12 08:20 Uhr
    3 Seiten
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    22.07.18, 15:15 Gehe zum letzten Beitrag

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