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Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. Anspruchsformulierung bei modularem Baukastensystem

    Hallo zusammen. Die Erfindung bestehe in einem Baukastensystem mit einem Grundbauteil G sowie mit zwei Baugruppen B1 und B2, welche untereinander...

    Erstellt von Kurt, 23.05.18 18:38 Uhr
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    23.05.18, 21:47 Gehe zum letzten Beitrag
  2. DE DE: Patentverletzung: Mal eine blöde Anfängerfrage

    Sorry vorab, die Frage ist nicht unbedingt angemessen für die kt-Gemeinde. Ich versuchs aber dennoch mal:) ..ist fiktiv Nehmen wir mal an,...

    Erstellt von iakregnif, 19.05.18 11:10 Uhr
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    22.05.18, 16:30 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Patentverletzung

    Hallo zusammen, ich hätte mal wieder eine Frage, bei der ich gerne Input hätte :-). Angenommen ich habe ein Patent (oder noch Anmeldung), das...

    Erstellt von PatFragen, 26.01.18 09:41 Uhr
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    09.05.18, 09:50 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Recherchen im Internet

    Bei Recherchen im Internet werden die Suchanfragen regelmäßig durch den Betreiber der Suchmaschiene (Google & Co) ausgewertet, um dem Anfragenden...

    Erstellt von Hans35, 17.03.18 09:37 Uhr
    3 Seiten
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    recherche google
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    05.05.18, 21:44 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Unzulässige Erweiterung

    Ich möchte hier die BGH-Entscheidung X ZB 5/16 (Phosphatidylcholin) zur Diskussion stellen. Genauer: den zweiten Leitsatz. ...

    Erstellt von Hans35, 23.02.18 09:29 Uhr
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    bgh, phosphatidylcholin, unzulässige erweiterung, ursprüngliche offenbarung
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    01.05.18, 07:20 Gehe zum letzten Beitrag
  6. EPÜ EPÜ: UPC und Brexit

    Auf der Internetseite des UPC findet sich erstmals ein Zeitplan mit konkreteren Angaben. Aber wen wundert es: der "timetable is conditional and...

    Erstellt von Fip, 18.01.17 07:56 Uhr
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    28.04.18, 12:13 Gehe zum letzten Beitrag
  7. DE DE: Rücknahmefiktion PCT-Nachanmeldung mit DE als Anmelde- und Bestimmungsamt

    Hallo Miteinander, gegeben sei folgender Sachverhalt: Der Anmelder hat eine Patentanmeldung DE1 mit 15 Ansprüchen eingereicht. Eine...

    Erstellt von Expatriot, 23.04.18 18:57 Uhr
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    27.04.18, 19:58 Gehe zum letzten Beitrag
  8. DE DE: Urheberrechte im Patentverfahren

    Am 1.4.2018 tritt der neue § 29a PatG in Kraft, der Urheberrechte im Patentverfahren regelt. Sieht irgendjemand hier praktische Konsquenzen, die...

    Erstellt von Hans35, 24.03.18 08:24 Uhr
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    24.03.18, 17:34 Gehe zum letzten Beitrag
  9. Transistorverordnung im Patentrecht

    Guten Morgen, ich habe vor Jahren von einem PA gehört, dass es bei der Einführung des Transistors eine Verordnung (oder Ähnliches?) gegeben hat, um...

    Erstellt von ChrisW., 23.03.18 10:39 Uhr
    richtline, schalter, transistor, verordnung
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    23.03.18, 13:27 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Hallo Forum, folgender Fall: auf Basis einer DE-Prioanmeldung wurde von einer Anmeldergemeinschaft A und B eine PCT-Anmeldung eingereicht. Die...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 05.02.18 17:25 Uhr
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    12.03.18, 14:05 Gehe zum letzten Beitrag
  11. Investor -> öffentlich?

    Hallo, wenn ich es recht verstehe, kann nur patentiert werden, was nicht dem Stand der Technik entspricht. Veröffentlicht man etwas oder zeigt es...

    Erstellt von Progressive, 05.03.18 14:25 Uhr
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    06.03.18, 09:29 Gehe zum letzten Beitrag
  12. DE DE: Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

    Hallo, angenommen ich reiche eine deutsche Erstanmeldung in englischer Sprache ein und stelle Prüfungsantrag. Mit der Übersetzung kann ich mir ja...

    Erstellt von jnw, 22.01.18 14:36 Uhr
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    27.02.18, 15:06 Gehe zum letzten Beitrag
  13. US US: Honorar Erwiderung US-Prüfungsbescheid

    Wie hoch ist typischerweise das Honorar eines Patentanwaltes für die Erwiderung eines Prüfungsbescheides zu einer beim USPTO einggereichten...

    Erstellt von Patentknecht, 21.02.18 11:25 Uhr
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    erwiderung, honorar, prüfungsbescheid, uspto
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    22.02.18, 19:29 Gehe zum letzten Beitrag
  14. Wie fi"x" sind bei Euch die Prüfer nach der Prüfung im Mittel?

    Max Muster sitzt auf heißen Kohlen. Nehmen wir mal an, der kleine Max habe bereits einen Bericht erhalten und beabsichtige nun, die EP-Anmeldung...

    Erstellt von iakregnif, 23.01.18 12:03 Uhr
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    23.01.18, 13:41 Gehe zum letzten Beitrag
  15. DE DE: Erfindung A in DE anmelden und abgeänderte Erfindung A' mit Prio - USA?

    Ich bin auf einen interessanten Fall gestoßen (fiktiv) Erfinder E will seine Erfindung, die Super-duper-Maschine;), in Deutschland schützen...

    Erstellt von iakregnif, 10.01.18 21:49 Uhr
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    14.01.18, 12:08 Gehe zum letzten Beitrag
  16. EPÜ EPÜ: ESOP einwände erfinderische Tätigkeit

    Hallo Leute, ich habe vor 3 Monaten meine Patentanwaltsausbildung angefangen und bin gerade fleißig dabei Patentanmeldungen sowie...

    Erstellt von Patneu, 10.01.18 21:26 Uhr
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    11.01.18, 18:33 Gehe zum letzten Beitrag
  17. DE DE: Patentanmeldung zurückziehen und erneut einreichen?

    Liebe Leute, liebe Leser, vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse...

    Erstellt von Larachen-10, 04.01.18 17:02 Uhr
    anmelden, neu, offenlegungsschrift, zurückziehen
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    10.01.18, 16:05 Gehe zum letzten Beitrag
  18. PCT-Anmeldung: Änderungen nach Regel 19?

    Reicht man auf den Schriftlichen Bescheid der ISA mit der Begründeten Feststellung nach Regel 43bis.1 a) eigentlich jemals, bzw. üblicherweise,...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 01.12.15 17:16 Uhr
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    04.12.17, 19:02 Gehe zum letzten Beitrag
  19. DE DE: Anspruchsgebühren bei Einleitung nationaler Phase DE

    Es ist ja seit der Einführung der Anspruchsgebühren in DE (genauer: seitdem die Anmeldegebühr von der Anzahl der Ansprüche abhängig ist) so, dass...

    Erstellt von Fip, 30.11.17 18:43 Uhr
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    04.12.17, 11:17 Gehe zum letzten Beitrag
  20. "Projektlizenz"

    Hallo zusammen, ich hätte einmal eine Frage hinsichtlich des Komplexes "Lizenzen". Ich kenne einfache und ausschließliche Lizenzen, die nach...

    Erstellt von PatFragen, 10.11.17 16:31 Uhr
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    15.11.17, 09:27 Gehe zum letzten Beitrag

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