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Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. Unzulässige Erweiterung

    Ich möchte hier die BGH-Entscheidung X ZB 5/16 (Phosphatidylcholin) zur Diskussion stellen. Genauer: den zweiten Leitsatz. ...

    Erstellt von Hans35, 23.02.18 09:29 Uhr
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    bgh, phosphatidylcholin, unzulässige erweiterung, ursprüngliche offenbarung
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    01.05.18, 07:20 Gehe zum letzten Beitrag
  2. EPÜ EPÜ: UPC und Brexit

    Auf der Internetseite des UPC findet sich erstmals ein Zeitplan mit konkreteren Angaben. Aber wen wundert es: der "timetable is conditional and...

    Erstellt von Fip, 18.01.17 07:56 Uhr
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    28.04.18, 12:13 Gehe zum letzten Beitrag
  3. DE DE: Rücknahmefiktion PCT-Nachanmeldung mit DE als Anmelde- und Bestimmungsamt

    Hallo Miteinander, gegeben sei folgender Sachverhalt: Der Anmelder hat eine Patentanmeldung DE1 mit 15 Ansprüchen eingereicht. Eine...

    Erstellt von Expatriot, 23.04.18 18:57 Uhr
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    27.04.18, 19:58 Gehe zum letzten Beitrag
  4. DE DE: Urheberrechte im Patentverfahren

    Am 1.4.2018 tritt der neue § 29a PatG in Kraft, der Urheberrechte im Patentverfahren regelt. Sieht irgendjemand hier praktische Konsquenzen, die...

    Erstellt von Hans35, 24.03.18 08:24 Uhr
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    24.03.18, 17:34 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Transistorverordnung im Patentrecht

    Guten Morgen, ich habe vor Jahren von einem PA gehört, dass es bei der Einführung des Transistors eine Verordnung (oder Ähnliches?) gegeben hat, um...

    Erstellt von ChrisW., 23.03.18 10:39 Uhr
    richtline, schalter, transistor, verordnung
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    23.03.18, 13:27 Gehe zum letzten Beitrag
  6. Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Hallo Forum, folgender Fall: auf Basis einer DE-Prioanmeldung wurde von einer Anmeldergemeinschaft A und B eine PCT-Anmeldung eingereicht. Die...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 05.02.18 17:25 Uhr
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    12.03.18, 14:05 Gehe zum letzten Beitrag
  7. Investor -> öffentlich?

    Hallo, wenn ich es recht verstehe, kann nur patentiert werden, was nicht dem Stand der Technik entspricht. Veröffentlicht man etwas oder zeigt es...

    Erstellt von Progressive, 05.03.18 14:25 Uhr
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    06.03.18, 09:29 Gehe zum letzten Beitrag
  8. DE DE: Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

    Hallo, angenommen ich reiche eine deutsche Erstanmeldung in englischer Sprache ein und stelle Prüfungsantrag. Mit der Übersetzung kann ich mir ja...

    Erstellt von jnw, 22.01.18 14:36 Uhr
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    27.02.18, 15:06 Gehe zum letzten Beitrag
  9. US US: Honorar Erwiderung US-Prüfungsbescheid

    Wie hoch ist typischerweise das Honorar eines Patentanwaltes für die Erwiderung eines Prüfungsbescheides zu einer beim USPTO einggereichten...

    Erstellt von Patentknecht, 21.02.18 11:25 Uhr
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    erwiderung, honorar, prüfungsbescheid, uspto
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    22.02.18, 19:29 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Wie fi"x" sind bei Euch die Prüfer nach der Prüfung im Mittel?

    Max Muster sitzt auf heißen Kohlen. Nehmen wir mal an, der kleine Max habe bereits einen Bericht erhalten und beabsichtige nun, die EP-Anmeldung...

    Erstellt von iakregnif, 23.01.18 12:03 Uhr
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    23.01.18, 13:41 Gehe zum letzten Beitrag
  11. DE DE: Erfindung A in DE anmelden und abgeänderte Erfindung A' mit Prio - USA?

    Ich bin auf einen interessanten Fall gestoßen (fiktiv) Erfinder E will seine Erfindung, die Super-duper-Maschine;), in Deutschland schützen...

    Erstellt von iakregnif, 10.01.18 21:49 Uhr
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    14.01.18, 12:08 Gehe zum letzten Beitrag
  12. EPÜ EPÜ: ESOP einwände erfinderische Tätigkeit

    Hallo Leute, ich habe vor 3 Monaten meine Patentanwaltsausbildung angefangen und bin gerade fleißig dabei Patentanmeldungen sowie...

    Erstellt von Patneu, 10.01.18 21:26 Uhr
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    11.01.18, 18:33 Gehe zum letzten Beitrag
  13. DE DE: Patentanmeldung zurückziehen und erneut einreichen?

    Liebe Leute, liebe Leser, vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse...

    Erstellt von Larachen-10, 04.01.18 17:02 Uhr
    anmelden, neu, offenlegungsschrift, zurückziehen
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    10.01.18, 16:05 Gehe zum letzten Beitrag
  14. PCT-Anmeldung: Änderungen nach Regel 19?

    Reicht man auf den Schriftlichen Bescheid der ISA mit der Begründeten Feststellung nach Regel 43bis.1 a) eigentlich jemals, bzw. üblicherweise,...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 01.12.15 17:16 Uhr
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    04.12.17, 19:02 Gehe zum letzten Beitrag
  15. DE DE: Anspruchsgebühren bei Einleitung nationaler Phase DE

    Es ist ja seit der Einführung der Anspruchsgebühren in DE (genauer: seitdem die Anmeldegebühr von der Anzahl der Ansprüche abhängig ist) so, dass...

    Erstellt von Fip, 30.11.17 18:43 Uhr
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    04.12.17, 11:17 Gehe zum letzten Beitrag
  16. "Projektlizenz"

    Hallo zusammen, ich hätte einmal eine Frage hinsichtlich des Komplexes "Lizenzen". Ich kenne einfache und ausschließliche Lizenzen, die nach...

    Erstellt von PatFragen, 10.11.17 16:31 Uhr
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    15.11.17, 09:27 Gehe zum letzten Beitrag
  17. DE DE: Beglaubigung durch Patentanwalt

    Vielleicht ist das ein dämliche Frage in den Augen derer, die das öfter machen, für mich wäre es das erste Mal, daher ich stelle sie trotzdem: ...

    Erstellt von Fip, 26.10.17 08:27 Uhr
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    27.10.17, 08:16 Gehe zum letzten Beitrag
  18. EPÜ EPÜ: Teilanmeldung zur Erzielung eines größeren Schutzumfangs

    Hallo zusammen, bislang hatte ich in Europa lediglich den Fall, dass ich eine Europäische Teilanmeldung wegen der Uneinheitlichkeit der...

    Erstellt von pak, 29.09.17 13:13 Uhr
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    05.10.17, 14:46 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Viel oder wenig Stand der Technik in der Beschreibungseinleitung?

    Ich frage mich gerade, ob man eigentlich viel Stand der Technik, oder lieber so wenig wie möglich, in die Beschreibungseinleitung einer...

    Erstellt von Kurt, 16.06.08 14:35 Uhr
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    19.09.17, 10:26 Gehe zum letzten Beitrag
  20. Zwangslizenz

    "... Das Pharmaunternehmen Shiongi wird jedoch vorläufig gezwungen, dem Konkurrenten MSD eine Lizenz einzuräumen. Zu einer solchen Zwangslizenz kommt...

    Erstellt von hyperandy, 12.07.17 09:26 Uhr
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    16.08.17, 19:02 Gehe zum letzten Beitrag

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