+ Thema erstellen
Seite 11 von 42 ErsteErste ... 9 10 11 12 13 21 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 201 bis 220 von 838

Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. DE DE: Empfangsbescheinigung des DPMA mit veraltetem/fehlerhaftem Inhalt?

    Hallo Meine Frage richtet sich an Kollegen die vor kurzem eine Patentanmeldung beim DPMA (online) eingereicht und einige Tage später - wie üblich...

    Erstellt von Patentonkel, 15.10.14 19:53 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 1.721
    20.10.14, 21:36 Gehe zum letzten Beitrag
  2. Erfinderische Höhe bei gleicher Zusammensetzung und neuem Effekt

    Hallo Zusammen, wie wäre die Erfinderische Höhe zu beurteilen, wenn ich eine Zusammensetzung (Chemieanmeldung) aus Komponente A + B + C habe, die...

    Erstellt von Patentus, 14.10.14 11:32 Uhr
    • Antworten: 7
    • Hits: 4.384
    16.10.14, 20:25 Gehe zum letzten Beitrag
  3. DE DE: Angemessene Frist bei Aufforderung zum Verzicht

    Hi, um im Falle einer sofortigen Anerkenntnis des Beklagten nicht die Prozesskosten einer Nichtigkeitsklage tragen zu müssen, muss der potenzielle...

    Erstellt von Gerd, 04.10.14 09:48 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.773
    06.10.14, 17:18 Gehe zum letzten Beitrag
  4. DE DE: Mal wieder Telefax und Schriftformerfordernis

    Hi Forum, besteht eigentlich generell ein Schriftformerfordernis für die Einreichung einer Patentanmeldung im Original auf Papier per Post, mit...

    Erstellt von Kurt, 22.04.14 18:14 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 16
    • Hits: 5.632
    02.10.14, 19:03 Gehe zum letzten Beitrag
  5. DE DE: Angebliche Prioritätsschriften einer DE-Anmeldung nicht auffindbar

    Hi Forum, habe hier ein deutsches Patent, erteilt 2013, angemeldet 2003 mit zwei angegebenen inneren Prioritäten aus 2003. Die Prioritäten sind...

    Erstellt von Kurt, 23.09.14 13:50 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 14
    • Hits: 6.601
    29.09.14, 18:52 Gehe zum letzten Beitrag
  6. EPÜ EPÜ: Eingaben durch Anmelder - Einfluss auf Vertreter

    Folgende Situation: Wir haben eine Anmeldung EP1 durch einen Vertreter (Kanzlei) V1 einreichen lassen. Jetzt möchten wir eine durch ein Formblatt...

    Erstellt von SwissPatEng, 17.09.14 14:22 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 15
    • Hits: 5.416
    24.09.14, 14:39 Gehe zum letzten Beitrag
  7. Mehrere miteinander verwobene Erfindungen anmelden

    Hi Forum, der Mandant hat eine Reihe von Erfindungen, die alle sehr eng miteinander verwoben sind. Zwar handelt es sich jeweils um...

    Erstellt von Kurt, 08.04.14 19:05 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 2.027
    17.09.14, 16:19 Gehe zum letzten Beitrag
  8. EPÜ Einspruch-Beschwerde-Rückverweisung

    Hallo! Folgender Fall: Einspruch gegen EP-Patent 1.Instanz: Hauptantrag und HA's 1-4 nicht neu 2.Instanz: HA 3 neu => Zurückverweisung an...

    Erstellt von Ah-No Nym, 09.10.07 14:13 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 11
    • Hits: 8.060
    16.09.14, 13:03 Gehe zum letzten Beitrag
  9. DE DE: Geheimpatente und Stand der Technik

    Hallo werte Kollegen, ich habe eine eher akademische Frage, die mich aber doch interessiert. Vielleicht hat jemand Lust, mitzudiskutieren. Die...

    Erstellt von Dr. X, 04.09.14 16:28 Uhr
    9 Seiten
    1 2 3 4 5 6 7 8 9
    geheimpatent, stand der technik
    • Antworten: 83
    • Hits: 21.980
    15.09.14, 19:26 Gehe zum letzten Beitrag
  10. EPÜ EPÜ: Nicht recherchierter Gegenstand

    Servus zusammen, ich habe folgendes Problem. Eine Anmeldung hat (der Einfachheit halber) folgende zwei Ansprüche: Anspruch 1: A gekennzeichnet...

    Erstellt von Lurchi, 06.08.14 14:54 Uhr
    epü, nicht recherchiert, uneinheitlich
    • Antworten: 7
    • Hits: 3.135
    29.08.14, 13:27 Gehe zum letzten Beitrag
  11. PCT PCT: Berichtigung eines Fehlers und Veröffentlichung der Ablehnung der Berichtigung

    Hallo zusammen, Wir haben in der intern. Phase einen offensichtlichen Feler... ich meine Fehler gem. R91 PCT korrigieren wollen. Das IB hat dies...

    Erstellt von PAmuckl, 21.08.14 18:34 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 2.927
    25.08.14, 17:29 Gehe zum letzten Beitrag
  12. DE DE: Unveröffentlichte, zurückgenommene Anmeldung kein SdT

    Hi Forum, nur nochmal zur Sicherheit und zur Freude der Berufshaftpflicht gefragt: Anmelder A. meldet im Juni 2014 beim DPMA den neuen und...

    Erstellt von Kurt, 13.08.14 12:26 Uhr
    3 Seiten
    1 2 3
    • Antworten: 22
    • Hits: 7.695
    21.08.14, 21:07 Gehe zum letzten Beitrag
  13. DE DE: Was darf man für die Zurücknahme einer Nichtigkeitsklage verlangen?

    Hi, im Verlauf eines Nichtigkeitsverfahrens kommt es ja oft zu einem (außergerichtlichen) Vergleich, insbesondere wenn sich ein Widerruf des...

    Erstellt von Gerd, 14.08.14 04:05 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 12
    • Hits: 5.616
    20.08.14, 08:08 Gehe zum letzten Beitrag
  14. EPÜ EPÜ: Eingeschränkte Ansprüche (erst) zur mündlichen Verhandlung mitbringen?

    Hallo Forum, kurze Frage zum mündlichen Einspruchsverfahren, beispielsweise beim EPA. Sehe ich das richtig, dass Anträge auf eingeschränkte...

    Erstellt von Kurt, 17.02.14 17:14 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 14
    • Hits: 9.334
    18.08.14, 11:30 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Patentrecherche nach Vertreter möglich?

    Kennt jemand eine Recherchemöglichkeit, bei der man in der Suchanfrage auch nach dem Vertreter (sofern vorhanden) suchen kann? In Depatisnet kann man...

    Erstellt von Gerhard, 17.12.04 13:57 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 12
    • Hits: 11.835
    16.08.14, 12:30 Gehe zum letzten Beitrag
  16. EPÜ EPÜ: EPA Gebührenzahlung durch PAFA

    Ich gehe davon aus, dass eine Gebührenzahlung für Jahresgebühren, Anmeldegebühren, Prüfungsgebühren etc. vom laufenden Konto, auch durch eine...

    Erstellt von Alex:jura, 06.08.14 17:01 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 3.226
    13.08.14, 17:38 Gehe zum letzten Beitrag
  17. Erfindungshöhe (-) von Maßnahmen zur Kostenersparnis

    Hi Forum, ich bin mir sicher, dass ich mal eine Entscheidung gesehen hatte, deren Tenor war, dass der Fachmann reine Maßnahmen zur...

    Erstellt von Kurt, 08.08.14 12:11 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.946
    11.08.14, 12:47 Gehe zum letzten Beitrag
  18. DE DE: Reaktion auf Verzichtsaufforderung - Minimierung des Prozesskostenrisikos

    Hi, auf den Eingang einer Verzichtsaufforderung kann man ja verschiedenartig reagieren. Ist die Aufforderung nicht ausreichend substantiiert,...

    Erstellt von Gerd, 01.08.14 17:42 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.542
    07.08.14, 19:43 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Gewerbliche Anwendbarkeit - relevantes Datum?

    Kann mir jemand sagen, welches Datum (Prioritätsdatum, Anmeldedatum...) für die Bestimmung ob eine Erfindung gewerblich anwendbar ist oder nicht...

    Erstellt von SwissPatEng, 05.08.14 12:52 Uhr
    • Antworten: 9
    • Hits: 2.355
    06.08.14, 12:19 Gehe zum letzten Beitrag
  20. DE DE: Bevorzugte Ausführungsvarianten im Anspruch

    Hallo, um die bei der Anmeldung zu entrichtenden Anspruchsgebühren gering zu halten, werden bevorzugte Ausführungsvarianten (vorzugsweise etc.)...

    Erstellt von pak, 16.07.14 16:17 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 3.271
    05.08.14, 15:59 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein