+ Thema erstellen
Seite 11 von 42 ErsteErste ... 9 10 11 12 13 21 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 201 bis 220 von 825

Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. EPÜ EPÜ: EPA Gebührenzahlung durch PAFA

    Ich gehe davon aus, dass eine Gebührenzahlung für Jahresgebühren, Anmeldegebühren, Prüfungsgebühren etc. vom laufenden Konto, auch durch eine...

    Erstellt von Alex:jura, 06.08.14 16:01 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 2.814
    13.08.14, 16:38 Gehe zum letzten Beitrag
  2. Erfindungshöhe (-) von Maßnahmen zur Kostenersparnis

    Hi Forum, ich bin mir sicher, dass ich mal eine Entscheidung gesehen hatte, deren Tenor war, dass der Fachmann reine Maßnahmen zur...

    Erstellt von Kurt, 08.08.14 11:11 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.736
    11.08.14, 11:47 Gehe zum letzten Beitrag
  3. DE DE: Reaktion auf Verzichtsaufforderung - Minimierung des Prozesskostenrisikos

    Hi, auf den Eingang einer Verzichtsaufforderung kann man ja verschiedenartig reagieren. Ist die Aufforderung nicht ausreichend substantiiert,...

    Erstellt von Gerd, 01.08.14 16:42 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.351
    07.08.14, 18:43 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Gewerbliche Anwendbarkeit - relevantes Datum?

    Kann mir jemand sagen, welches Datum (Prioritätsdatum, Anmeldedatum...) für die Bestimmung ob eine Erfindung gewerblich anwendbar ist oder nicht...

    Erstellt von SwissPatEng, 05.08.14 11:52 Uhr
    • Antworten: 9
    • Hits: 2.008
    06.08.14, 11:19 Gehe zum letzten Beitrag
  5. DE DE: Bevorzugte Ausführungsvarianten im Anspruch

    Hallo, um die bei der Anmeldung zu entrichtenden Anspruchsgebühren gering zu halten, werden bevorzugte Ausführungsvarianten (vorzugsweise etc.)...

    Erstellt von pak, 16.07.14 15:17 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 2.887
    05.08.14, 14:59 Gehe zum letzten Beitrag
  6. Verfahrensschutz bei stufenweiser Herstellung durch verschiedene Hersteller

    Hallo Forum, angenommen, folgender Verfahrensanspruch wird erteilt: Verfahren zur Herstellung von ABC-Folie mit den Verfahrensschritten a)...

    Erstellt von Kurt, 29.07.14 11:05 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 904
    01.08.14, 10:28 Gehe zum letzten Beitrag
  7. EPÜ EPÜ: Klarheit - Einspruch - Unteransprüche - EP

    Hallo liebe Forennutzer, Zum Thema Klarheit im Einspruchsverfahren hätte ich eine Frage: Soweit mir bekannt ist, ist Klarheit zwar kein...

    Erstellt von Karl, 13.03.14 18:19 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 2.840
    30.07.14, 18:20 Gehe zum letzten Beitrag
  8. Fehler gemacht?

    Hi, zur Abwechslung :) mal wieder ein hypothetischer Fall: Beauftragung durch den Mandanten mit der Überarbeitung und Einreichung einer von...

    Erstellt von Gerd, 17.07.14 23:43 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 11
    • Hits: 4.255
    29.07.14, 06:18 Gehe zum letzten Beitrag
  9. EPÜ EPÜ: Japanische Entgegenhaltungen

    Hallo, ich habe hier einen Prüfungsbescheid des EPA, in dem mehrere japanische Entgegenhaltungen zitiert sind, zu denen es auch keine...

    Erstellt von Kratos, 14.07.14 15:32 Uhr
    • Antworten: 8
    • Hits: 3.574
    28.07.14, 12:04 Gehe zum letzten Beitrag
  10. "Incorporation by reference" auch vor dem DPMA und EPA zulässig bzw. sinnvoll?

    Hi Forum, macht es eigentlich auch bei Anmeldungsverfahren vor dem DPMA oder EPA Sinn, das aus USA bekannte Prinzip der "Incorporation by...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 17.11.06 19:48 Uhr
    4 Seiten
    1 2 3 4
    • Antworten: 34
    • Hits: 13.073
    20.07.14, 20:01 Gehe zum letzten Beitrag
  11. EPÜ EPÜ: Einspruch durch Patentinhaber

    Hi, kann man eigentlich gegen sein eigenes erteiltes europäisches Patent innerhalb der Einspruchsfrist selbst Einspruch einlegen? Ich denke mal...

    Erstellt von fragender, 08.09.05 16:07 Uhr
    3 Seiten
    1 2 3
    • Antworten: 21
    • Hits: 7.131
    18.07.14, 15:25 Gehe zum letzten Beitrag
  12. DE DE: Nachanmeldung/Innere Priorität -- was passiert mit dem ursprünglichen Prüfungsantrag

    Hi Forum, angenommen drei Monate nach der Patentanmeldung A) soll noch eine weitere Ausführungsform aufgenommen werden, wozu wohl eine...

    Erstellt von Kurt, 03.07.14 12:42 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 15
    • Hits: 9.709
    16.07.14, 16:41 Gehe zum letzten Beitrag
  13. DE DE: Fakultative Rueckbeziehung

    Nach der "Spuelbecken"-Entscheidung des BGH ist in Deutschland auch eine fakultative Rueckbeziehung moeglich, wobei der Anspruch einerseits als...

    Erstellt von questioner, 07.07.14 18:14 Uhr
    fakultative rückbeziehung
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.693
    08.07.14, 17:02 Gehe zum letzten Beitrag
  14. Kleinere Fehler im Schriftsatz nachträglich entdeckt

    Hi Forum, wie handhabt ihr das, wenn ihr kurz nach dem Einreichen eures Schriftsatzes beispielsweise im Einspruchsverfahren ein, zwei kleine...

    Erstellt von Kurt, 03.07.14 11:32 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.233
    03.07.14, 12:03 Gehe zum letzten Beitrag
  15. EPÜ EPÜ: Weiterbehandlungsgebühr bei Unterzahlung - 50% der gesamten Gebühr oder der Differenz

    Hi, Mandant hat selbst EP Anmeldung eingereicht und bezahlt, allerdings nach dem 1.4.2014 in der Höhe der Sätze von vor dem 1.4.2014, hat...

    Erstellt von Gerd, 01.07.14 13:13 Uhr
    • Antworten: 7
    • Hits: 2.272
    01.07.14, 18:09 Gehe zum letzten Beitrag
  16. US US: Kann Prosecution History Estoppel aus einem EPA-Verfahren nach USA überschwappen?

    Hi Forum, angenommen, der Patentinhaber argumentiert in einem europäischen Einspruchsverfahren: "Gegenstand A mit Merkmal B taugt nicht zur Lösung...

    Erstellt von Kurt, 27.06.14 10:45 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 1.681
    27.06.14, 17:07 Gehe zum letzten Beitrag
  17. EU-Patentgericht

    Nachfolgender Artikel könnte vielleicht auf allgemeines Interesse stoßen: ...

    Erstellt von Trevor, 29.06.12 17:51 Uhr
    19 Seiten
    1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19
    • Antworten: 189
    • Hits: 68.892
    24.06.14, 20:22 Gehe zum letzten Beitrag
  18. Schädlichkeit einer früheren "ersten Anmeldung" für eine spätere Prioritätsanmeldung

    Hi Forum, folgende Merkmalskonstellation aus einer frühen Erstanmeldung E, einer späteren Prioritätsanmeldung P und einer Nachanmeldung N (mit...

    Erstellt von Kurt, 10.06.14 10:42 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 10
    • Hits: 4.844
    23.06.14, 08:56 Gehe zum letzten Beitrag
  19. DE DE: Dauer bis zum Recherchebericht beim DPMA nach der Gesetzänderung

    Hallo Gibt es eine offizielle Richtlinie wie schnell soll man eine Recherche erwarten? Besonders wenn man es auf Englisch einreicht - nachdem es...

    Erstellt von Becky, 19.06.14 21:16 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 4.147
    20.06.14, 15:14 Gehe zum letzten Beitrag
  20. Details in Zeichnungen bei elektronischer Einreichung

    Hi, bei Einreichungen auf Papier oder insbesondere per Fax besteht ja die Gefahr, dass man Zeichnungen zu klein darstellt und dadurch dann Details...

    Erstellt von Gerd, 03.06.14 14:36 Uhr
    • Antworten: 3
    • Hits: 1.780
    05.06.14, 09:33 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein