+ Thema erstellen
Seite 1 von 46 1 2 3 11 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 1 bis 20 von 920

Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. EPÜ EPÜ: Zahlung der Einspruchs-/Beschwerdegebühr vor Einreichung der jeweiligen Schrift

    Hallo, wenn die Einspruchs-/Beschwerdegebühr vor Einreichung der Einspruchs-/Beschwerdeschrift entrichtet wird, ist der Einspruch bzw. Beschwerde...

    Erstellt von newpatent, Gestern 13:56 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 112
    Gestern, 23:33 Gehe zum letzten Beitrag
  2. EPÜ EPÜ: G 1/18 - Auswirkung auf das Einspruchsverfahren

    Hallo, welche Auswirkung hat G 1/18 auf das Einspruchsverfahren? EntG 1c) in G 1/18 (Veröffentlicht 18.07.2019) " 1. In folgenden Fällen...

    Erstellt von newpatent, 23.01.21 18:13 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 138
    Gestern, 13:52 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Disclaimer - Andere Patentämter als dem EPA

    Hallo, durch die Frage aus parallelen Chats und ausgelöst durch die Frage wie es in anderen Ämtern gehandhabt wird, stellt sich die Frage nach...

    Erstellt von newpatent, 23.01.21 13:46 Uhr
    • Antworten: 0
    • Hits: 72
    23.01.21, 13:46 Gehe zum letzten Beitrag
  4. EPÜ EPÜ: Wiedereinführung eines breiteren Anspruchs während des Prüfungsverfahrens

    Hallo, wenn während des Prüfungsverfahren, der Anspruch eingeschränkt wird und sich der Anmelder doch entscheidet den breiteren gleichen Anspruch...

    Erstellt von newpatent, 16.01.21 23:56 Uhr
    3 Seiten
    1 2 3
    • Antworten: 20
    • Hits: 961
    22.01.21, 23:27 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Teilpriorität - Andere Patentämter

    Hallo, in einem parallelen Chat kam die Frage auf, ob vor anderen Ämtern als dem EPA eine Teilpriorität existiert. Das EPA hatte es aus der PVÜ...

    Erstellt von newpatent, 20.01.21 22:46 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 242
    22.01.21, 23:25 Gehe zum letzten Beitrag
  6. Fakultative Merkmale im Hauptanspruch

    Fakultative Merkmale ("insbesondere ..." usw.) sind nicht unzulässig und werden idR nur beanstandet, wenn sie zu Unklarheiten führen. Bei der...

    Erstellt von Hans35, 24.07.20 23:29 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.639
    19.01.21, 23:05 Gehe zum letzten Beitrag
  7. EPÜ EPÜ: Jahresgebühren - Bei Zurückweisung & WB (gilt als zurückgenommen)

    Hallo, wann gilt eine Anmeldung bzw. ein Verfahren als anhängig für die wirksame Zahlung einer Gebühr? Muss bei einer Zurückweisung die...

    Erstellt von newpatent, 03.01.21 00:05 Uhr
    3 Seiten
    1 2 3
    • Antworten: 25
    • Hits: 2.010
    14.01.21, 22:35 Gehe zum letzten Beitrag
  8. PCT PCT: Hinzufügen von Gegenständen - Übergang PCT (EPA) nach EP

    Hallo, bei einem Sachverhalt stehe ich etwas auf dem Schlauch. Wenn eine PCT beim EPA als Anmeldeamt eingereicht wird auf den Gegenstand A und...

    Erstellt von newpatent, 28.12.20 17:37 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 806
    07.01.21, 21:32 Gehe zum letzten Beitrag
  9. Anzeige des Fälligkeitstages bei Online Gebührenzahlung

    Hi, habt Ihr bei der Online Gebührenzahlung mal auf den angezeigten Fälligkeitstag geschaut? Dass Jahresgebühren mitten im Monat fällig werden...

    Erstellt von Gerd, 30.12.20 19:47 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 699
    02.01.21, 04:16 Gehe zum letzten Beitrag
  10. EPÜ EPÜ: Ausschluss von Gegenständen in der Nachanmeldung

    Hallo zusammen, wie ist G 1/03 auf die Priorität anzuwenden. Fall A: 01.02.x AT der D01: Banane 01.05.x EP1: Obst 01.06x Veröffentl....

    Erstellt von Alfred, 25.11.20 23:07 Uhr
    3 Seiten
    1 2 3
    • Antworten: 25
    • Hits: 2.932
    18.12.20, 17:21 Gehe zum letzten Beitrag
  11. EPÜ EPÜ: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Europäisches Einheitspatent kommt – nach fast 50 Jahren Verhandlung Dann warten mir mal ab ...

    Erstellt von Fip, 25.11.20 19:06 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 18
    • Hits: 1.982
    16.12.20, 16:21 Gehe zum letzten Beitrag
  12. EPÜ EPÜ: Wiedereinsetzung II bzw. Überwachung Jahresgebührenzahlung

    In dem gerade diskutierten Parallelthread zur Wiedereinsetzung hat Expatriot mit J 15/14 eine Entscheidung genannt, die ich sehr interessant finde....

    Erstellt von Fip, 02.12.20 18:40 Uhr
    • Antworten: 3
    • Hits: 1.258
    08.12.20, 03:07 Gehe zum letzten Beitrag
  13. EPÜ EPÜ: Rückerstattung von Recherchengebühr bei Uneinheitlichkeit

    Hallo, sind Art. 9(2) GebO EPÜ und Regeln 16.3 und 41.1 PCT auch bei Zahlung von weiteren Recherchengebühren nach Regel 64, Regel 164(2) und...

    Erstellt von Alfred, 02.12.20 21:18 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.186
    07.12.20, 21:39 Gehe zum letzten Beitrag
  14. EPÜ EPÜ: Wiedereinsetzung

    Folgender Fall bzw. folgende Fragen zu Art.122 bzw. R.136 EPÜ: Es ist ja so, dass man dann, wenn man einen Wiedereinsetzungsantrag auf das...

    Erstellt von Fip, 28.11.20 19:40 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 19
    • Hits: 2.122
    05.12.20, 12:07 Gehe zum letzten Beitrag
  15. EPÜ EPÜ: Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die EPA-Amtssprachen

    Hallo zusammen, wie wichtig ist eigentlich die Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die beiden anderen Amtssprachen bei Erteilung eines...

    Erstellt von Silber, 23.05.19 18:56 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 3.141
    14.11.20, 19:48 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Bedeutung der Ausführbarkeit für die Offenbarung

    Die Autoren des GRUR-Aufsatzes Von Mäusen und Antikörpern - Zur Ausführbarkeit biotechnologischer Erfindungen (GRUR 10/2020, 1017) - bedauern, dass...

    Erstellt von Hans35, 11.11.20 15:37 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 785
    11.11.20, 20:28 Gehe zum letzten Beitrag
  17. EPÜ EPÜ: Offenbarungsgehalt

    Hallo, wenn in einer Patentschrift - spezieller Henkel für einen Eimer offenbart wird, ist Eurer Ansicht nach dann auch ein Eimer mit einem...

    Erstellt von Alfred, 07.11.20 23:23 Uhr
    • Antworten: 7
    • Hits: 1.283
    11.11.20, 08:39 Gehe zum letzten Beitrag
  18. Verkauf von Rechten an Erfindervergütung

    Hallo, angenommen ein Arbeitnehmer hat jede Menge Erfindungen gemacht und Recht auf Erfindervergütung. Ist es mögliche diese Rechte zu...

    Erstellt von patatt, 27.10.20 22:24 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 16
    • Hits: 2.570
    02.11.20, 11:51 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Änderungen des Schutzumfang (seitens EPA) ohne Rücksprache T1121/07

    Die Münchner Prüfer scheinen (im Vergleich zu den Prüfern in Den Haag) fleißiger bei den Änderungen der Beschreibung und der Ansprüche während der...

    Erstellt von Langof, 26.10.20 17:11 Uhr
    änderungen, schutzumfang
    • Antworten: 3
    • Hits: 1.097
    27.10.20, 08:15 Gehe zum letzten Beitrag
  20. EPÜ EPÜ: Auslegung eines Zusammensetzungsanspruchs

    Wie ist Folgendes auszulegen: 1.Composition comprising one or more fatty alcohols in an amount 20-30% Bezieht sich die Beschränkung auf die...

    Erstellt von Langof, 21.10.20 21:09 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    auslegung
    • Antworten: 12
    • Hits: 2.442
    26.10.20, 11:22 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein

Werbepartner werden - Datenschutzerklärung - Haftungsausschluss - Impressum - Home