Forum: Patentrecht

Hallo werte Kollegen, ich hätte eine kurze Frage bezüglich Doppelpatentierung. Wenn ein Anmelder zunächst ein Patent basierend auf einer...

Hallo, hätte noch eine Frage zur Wiedereinsetzung DPMA: Kurz vor Ablauf der 1-Jahres-Frist (6. Jg m. Zuschlag + 1 Jahr) wird WES beantragt. ...

Freunde des lieben Rechts, nehmen wir mal an, ein Erfinder X wolle einen "Apparillo" A patentieren lassen. Der besagte "Apparillo" A besteht nun...

Hi, der Stand der Technik für erfinderische Tätigkeit erfasst ja alles vor dem Anmeldetag Veröffentliche/Bekannte, der für Neuheit auch...

Hallo zusammen, gemäß §33 gibt es ja die angemessene Entschädigung nach Offenlegung. Nach §139 Absatz 2 gibt es den Schadensersatz nach...

Hallo Forum, hinsichtlich der Patentverletzungsverfahren vor dem LG/OLG/BGH: gibt es diesbezüglich irgendwelche Möglichkeiten für eine...

Liebes Forum, wir haben hier einen Sachverhalt, mit dem wir noch nicht zu tun hatten. Ein Anmelder ohne Anwalt hat eine Anmeldung gemacht, ohne...

Hallo Folgender Fall: - PCT hat 22 Ansprüche und reg. Phase wird mit diesen ohne Zahlung der claim fees eingeleitet - auf Regel 161...

Das EPA erteilt auch Patente auf Enantiomere (jüngeres Patent) von bekannten Racematen (älteres Patent). Bspw. werden in einer Druckschrift die...

Für den Fall, dass ein Patent für lediglich einen (Zahlenwort) Anspruch erteilt worden ist, der auf einen Chip oder Computerchip gerichtet ist, würde...

Unter https://100mostcited.blogspot.com/ gibt es jetzt kurze Kommentare und Zitate aus den 100 meist-zitierten Entscheidungen der Beschwerdekammern...

In verschiedenen BGH-Entscheidungen und Kommentaren wird immer wieder gesagt, dass die Prüfung der Neuheit – d.h. der Vergleich des...

Zumindest seit der BGH-Entscheidung Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten vom 20.1 2009 und bekräftigt z.B. durch die Entscheidung...

Servus! Ich komme ja bis jetzt eigentlich ganz gut mit, aber ein Thema kapiere ich einfach nicht so ganz. Und zwar geht es um Priorität und...

Hallo, seht Ihr eigentlich irgendwelche Probleme dabei, bei deutschen oder internationalen Patentanmeldungen anstatt der tatsächlichen...

Servus, kurze Frage, die vieleicht gar nicht so einfach zu beantworten ist: Kann ein Mitglied einer Einspruchsabteilung, insbesondere das...

Hallo Forum, angenommen eine deutsche Patentanmeldung sei durchs DPMA mittels Prüfungsbescheid P bemängelt worden, und der Anmelder habe darauf...

Hi Forum, machen das eure US-Kollegen auch immer so, dass im Prüfungsverfahren anmelderseitig vorgenommene Änderungen in den Patentansprüchen...

Bei einer vom Inhalt her identischen Nachanmeldung (EP) wird aus irgendeinem Grund vergessen, einen Teil der in der Prioanmeldung (DE) angegebenen...

Ist es möglich nach ST.25 eine Nukleinsäuresequenz anzugeben, bei der nicht die Base selbst, sondern das Backbone modifiziert ist? Als Beispiel...