+ Thema erstellen
Seite 1 von 47 1 2 3 11 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 1 bis 20 von 933

Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. EPÜ EPÜ: Prioschädliche Prioanmeldung?

    Hi, F‑VI, 1.4.1 sagt: "Als Priorität muss der Anmeldetag der "ersten Anmeldung", d. h. der Anmeldung beansprucht werden, in der der Gegenstand...

    Erstellt von Gerd, 29.09.15 17:11 Uhr
    • Antworten: 8
    • Hits: 6.224
    Gestern, 10:38 Gehe zum letzten Beitrag
  2. US US: USPTO - Einschränkung während des Prüfungsverfahrens wieder rückgängig machen

    Ich habe immer wieder gehört, dass man dann, wenn man im Prüfungsverfahren vor dem USPTO die Patentansprüche einmal eingeschränkt hat, etwa in...

    Erstellt von Fip, 23.03.21 17:07 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 801
    24.03.21, 08:34 Gehe zum letzten Beitrag
  3. EPÜ EPÜ: Die erste Anmeldung - Bei verschiedenen Gegenständen

    gelöscht gelöscht

    Erstellt von Alfred, 25.02.19 15:57 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 16
    • Hits: 8.833
    17.03.21, 13:22 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Neuheitsprüfung Verletzungsprüfung

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe ein konkretes Produkt vor Augen sowie einen Patentanspruch. Ich möchte prüfen, ob das Produkt den...

    Erstellt von keta, 12.03.21 11:18 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 1.016
    15.03.21, 14:37 Gehe zum letzten Beitrag
  5. DE DE: Einleitung nationale Phase in DE

    Hallo, Ist es möglich die nationale Phase in DE in Form einer Patentanmeldung sowie gleichzeitig in Form einer Gebrauchsmusteranmeldung...

    Erstellt von Patentschreiberling, 11.03.21 15:40 Uhr
    deutschland, gebrauchsmusteranmeldung, nationale, patentanmeldung, phase
    • Antworten: 8
    • Hits: 1.217
    15.03.21, 08:46 Gehe zum letzten Beitrag
  6. Bezugszeichen: Buchstaben statt Ziffern?

    Hallo Forum, spricht irgendwas dagegen, statt Ziffern ausschließlich oder größtenteils Buchstaben oder Buchstabenkombinationen als Bezugszeichen...

    Erstellt von Kurt, 08.03.21 13:16 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 668
    09.03.21, 21:33 Gehe zum letzten Beitrag
  7. Angeblich üblicher "Comparative Test" im Rahmen des Problem Solution Approach

    Hallo Forum, in diversen Entscheidungen der Beschwerdekammer des EPA finde ich das Institut "Vergleichsprüfung" bzw. "Comparative Test", welches...

    Erstellt von Kurt, 01.03.21 18:34 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 14
    • Hits: 1.467
    06.03.21, 12:47 Gehe zum letzten Beitrag
  8. EPÜ EPÜ: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Europäisches Einheitspatent kommt – nach fast 50 Jahren Verhandlung Dann warten mir mal ab ...

    Erstellt von Fip, 25.11.20 18:06 Uhr
    4 Seiten
    1 2 3 4
    • Antworten: 35
    • Hits: 4.496
    04.03.21, 18:58 Gehe zum letzten Beitrag
  9. EPÜ EPÜ: Übertragung Prioritätsrecht nach Einreichung durch den Anmelder

    Hallo, die schriftliche Übertragung des Prioritätsrechts auf den Rechtsnachfolger vor Einreichung einer Nachanmeldung ist bekannt. Aber was...

    Erstellt von newpatent, 27.02.21 14:42 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 519
    01.03.21, 08:57 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Wegen Corona: Änderung von § 139 PatG

    In der Bundestags-Drucksache 19/25821 vom 13.01.2021 lese ich unter Punkt 36: 36. Dem § 139 Absatz 1 werden die folgenden Sätze angefügt: „Der...

    Erstellt von Hans35, 27.02.21 12:39 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 639
    27.02.21, 12:47 Gehe zum letzten Beitrag
  11. EPÜ EPÜ: Vertreterbestellung - Vollmacht im Einspruchsverfahren

    Hallo, wieso führt eine fehlende Vollmacht dazu, dass der Einspruch als nicht eingelegt gilt, aber eine fehlende Vertreterbestellung führt zu...

    Erstellt von newpatent, 30.01.21 17:58 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 15
    • Hits: 1.687
    21.02.21, 11:57 Gehe zum letzten Beitrag
  12. EPÜ EPÜ: Auswirkung der Mangelnden Ausführbarkeit auf die Priorität

    Hallo, die Priorität für eine Erfindung kann nicht wirksam beansprucht werden, sofern diese nicht ausführbar ist. Was bedeutet dies für einen...

    Erstellt von newpatent, 16.02.21 21:53 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 19
    • Hits: 2.066
    18.02.21, 21:22 Gehe zum letzten Beitrag
  13. EPÜ EPÜ: Amtsermittlung nicht geltend gemachte Einspruchsgründe

    Hallo, zur Amtsermittlung nach Art. 114(1) und R. 81(1) zu nicht geltend gemachten Einspruchsgründen im Verhältnis zu G 10/91 scheint ein...

    Erstellt von newpatent, 30.01.21 18:05 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 15
    • Hits: 2.178
    16.02.21, 18:51 Gehe zum letzten Beitrag
  14. EPÜ EPÜ: Art. 61

    Wenn der Anspruch auf Erteilung auf das Patent einem Dritten zugesprochen wird, kommt dies einer Übertragung einer Anmeldung gleich oder gilt der...

    Erstellt von newpatent, 05.02.21 10:12 Uhr
    • Antworten: 8
    • Hits: 1.282
    07.02.21, 08:54 Gehe zum letzten Beitrag
  15. EPÜ EPÜ: Auswahl aus einem Bereich

    Hallo, eine Auswahl aus einem größeren Zahlenbereich stellt eine neue Erfindung dar, wenn: (i) Engere Bereich im Vgl zum SdT (ii) Genug...

    Erstellt von newpatent, 30.01.21 11:40 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 876
    04.02.21, 08:45 Gehe zum letzten Beitrag
  16. EPÜ EPÜ: Einheitspatentgesetz

    Das Einheitspatentgesetz wurde erneut durch das BVerfG (Az: 2 BvR 2216/20 und 2 BvR 2217/20) gestoppt: ...

    Erstellt von Hans35, 02.02.21 13:06 Uhr
    • Antworten: 0
    • Hits: 655
    02.02.21, 13:06 Gehe zum letzten Beitrag
  17. EPÜ EPÜ: Zahlung der Einspruchs-/Beschwerdegebühr vor Einreichung der jeweiligen Schrift

    Hallo, wenn die Einspruchs-/Beschwerdegebühr vor Einreichung der Einspruchs-/Beschwerdeschrift entrichtet wird, ist der Einspruch bzw. Beschwerde...

    Erstellt von newpatent, 24.01.21 12:56 Uhr
    • Antworten: 8
    • Hits: 1.289
    30.01.21, 11:35 Gehe zum letzten Beitrag
  18. EPÜ EPÜ: G 1/18 - Auswirkung auf das Einspruchsverfahren

    Hallo, welche Auswirkung hat G 1/18 auf das Einspruchsverfahren? EntG 1c) in G 1/18 (Veröffentlicht 18.07.2019) " 1. In folgenden Fällen...

    Erstellt von newpatent, 23.01.21 17:13 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 693
    24.01.21, 12:52 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Disclaimer - Andere Patentämter als dem EPA

    Hallo, durch die Frage aus parallelen Chats und ausgelöst durch die Frage wie es in anderen Ämtern gehandhabt wird, stellt sich die Frage nach...

    Erstellt von newpatent, 23.01.21 12:46 Uhr
    • Antworten: 0
    • Hits: 452
    23.01.21, 12:46 Gehe zum letzten Beitrag
  20. EPÜ EPÜ: Wiedereinführung eines breiteren Anspruchs während des Prüfungsverfahrens

    Hallo, wenn während des Prüfungsverfahren, der Anspruch eingeschränkt wird und sich der Anmelder doch entscheidet den breiteren gleichen Anspruch...

    Erstellt von newpatent, 16.01.21 22:56 Uhr
    3 Seiten
    1 2 3
    • Antworten: 20
    • Hits: 2.191
    22.01.21, 22:27 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein

Werbepartner werden - Datenschutzerklärung - Haftungsausschluss - Impressum - Home