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Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. DE DE: Tonaufzeichnung als Stand der Technik

    Ist eine Tonaufzeichnungen, z.B. in Form eines abrufbaren Podcasts, eigentlich eine schriftliche oder eine mündliche Beschreibung im Sinne des §3(2)...

    Erstellt von pak, 01.06.20 14:12 Uhr
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    07.06.20, 10:25 Gehe zum letzten Beitrag
  2. EPÜ EPÜ: Nationalisierung in Frankreich, Großbritannien und Deutschland

    Hallo, vielleicht eine dumme Frage (,die ich aber wegen noch längst nicht abgelegter Europäischer Prüfung wohl stellen darf ;-) ): Wenn das...

    Erstellt von kandidatin, 20.05.20 16:40 Uhr
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    27.05.20, 21:44 Gehe zum letzten Beitrag
  3. EPÜ EPÜ: Jahresgebühren Fristverlängerung wegen Regel 134(2)

    Hallo liebe Freunde in der Gemeinschaft Vielleicht kann mir jemand von euch helfen mit der Frage bezüglich Jahresgebühren und Sondersituation beim...

    Erstellt von Langof, 23.05.20 19:40 Uhr
    jahresgebühr
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    26.05.20, 11:18 Gehe zum letzten Beitrag
  4. EPÜ EPÜ: Zuschlagsgebühr für Jahresgebühren dei Einreichung einer Teilanmeldung

    Kurze Frage, ich stehe da gerade etwas auf dem Schlauch: Wenn ich eine Teilanmeldung an einem Tag einreiche, an dem die letzte Jahresgebühr für...

    Erstellt von Fip, 19.05.20 14:22 Uhr
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    21.05.20, 00:03 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Frist zur Mägelbehebebung

    Hi, folgender Sachverhalt: Eine Zusammenfassung ist innerhalb von 15 Monaten ab Anmeldetag beizulegen. Das DPMA wiederum macht aber auch auf Mängel...

    Erstellt von Progressive, 13.05.20 20:32 Uhr
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    15.05.20, 12:07 Gehe zum letzten Beitrag
  6. Dokumentartencode D -- "Nationaler Teil des europäischen Patents"

    Hallo Forum, bin gerade auf eine Patentnummer mit dem Dokumentartencode "D" gestoßen nach dem Muster "DE123456789123D". Angeblich handelt es...

    Erstellt von Kurt, 16.04.20 11:01 Uhr
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    28.04.20, 11:06 Gehe zum letzten Beitrag
  7. EPÜ EPÜ: Schrödingers Erste Anmeldung

    Eine weitere Frage zur ersten Anmeldung (extrahiert aus einem parallelen Chat): 1. EP1: A 2. EP2: A 3. EP3: A EP1 galt als zurückgenommen und...

    Erstellt von Alfred, 13.03.20 17:08 Uhr
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    15.04.20, 14:16 Gehe zum letzten Beitrag
  8. Teilpriorität III - Überlappender Zahlenbereich

    Gelöscht Gelöscht

    Erstellt von Alfred, 30.03.20 21:30 Uhr
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    30.03.20, 21:30 Gehe zum letzten Beitrag
  9. UPC - Gesetz zum Abkommen über ein Einheitliches Patentgericht nichtig

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-020.html

    Erstellt von Fip, 20.03.20 10:30 Uhr
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    29.03.20, 19:56 Gehe zum letzten Beitrag
  10. EPÜ EPÜ: Weiterbehandlung R.71(3)

    Hat jemand eine Ahnung, warum es für die Weiterbehandlung bei Versäumung der Frist nach R.71(3) eine gesonderte Weiterbehandlungsgebühr gibt?

    Erstellt von Fip, 17.03.20 14:31 Uhr
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    20.03.20, 09:51 Gehe zum letzten Beitrag
  11. Bezugnahme auf Figuren in der Beschreibungseinleitung

    Hallo Forum, spricht etwas dagegen, dass man auch in der Beschreibungseinleitung bei bestimmten Begriffen oder Zusammenhängen auf die Figuren...

    Erstellt von Kurt, 18.03.20 12:05 Uhr
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    19.03.20, 15:05 Gehe zum letzten Beitrag
  12. EPÜ EPÜ: Erste Anmeldung - Allgemein

    Folgender Fall: Prio 1 (DE) Gegenstand: A Anmeldung wird zurückgenommen aber aufgrund eines Fehlers dennoch veröffentlicht. Zurücknahme...

    Erstellt von Alfred, 02.03.20 08:29 Uhr
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    15.03.20, 14:43 Gehe zum letzten Beitrag
  13. EPÜ EPÜ: Erste Anmeldung nach Art. 87(4) EPÜ

    Hallo zusammen, Eigentlich dachte ich, der Fall sei klar: Eine DE2 nimmt die innere Priorität einer DE1 in Anspruch, wobei die DE1...

    Erstellt von pak, 06.12.18 14:57 Uhr
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    13.03.20, 14:42 Gehe zum letzten Beitrag
  14. EPÜ EPÜ: Toxische Priorität/Teilanmeldung - Weiterhin existent?

    Gelöscht gelöscht

    Erstellt von Alfred, 12.03.20 09:21 Uhr
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    12.03.20, 09:21 Gehe zum letzten Beitrag
  15. EPÜ EPÜ: Priorität für technischen Effekt

    Gelöscht gelöscht

    Erstellt von Alfred, 11.03.20 15:02 Uhr
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    11.03.20, 17:58 Gehe zum letzten Beitrag
  16. EPÜ EPÜ: Auswirkung der Teilpriorität als Stand der Technik

    gelöscht gelöscht

    Erstellt von Alfred, 02.03.20 12:00 Uhr
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    02.03.20, 18:09 Gehe zum letzten Beitrag
  17. EPÜ EPÜ: Teilpriorität II - Zahlenbereich

    Gelöscht.....

    Erstellt von Alfred, 27.02.20 09:17 Uhr
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    02.03.20, 14:57 Gehe zum letzten Beitrag
  18. Teilprioriät

    Hallo, eine Frage zur Teilpriorität im EPÜ. Folgender Fall (I): Prioanmeldung: A+B Nachanmeldung: A Liegt eine Teilpriorität vor?

    Erstellt von Alfred, 26.02.20 22:31 Uhr
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    02.03.20, 14:43 Gehe zum letzten Beitrag
  19. EPÜ EPÜ: Die erste Anmeldung - Bei verschiedenen Gegenständen

    gelöscht gelöscht

    Erstellt von Alfred, 25.02.19 15:57 Uhr
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    01.03.20, 10:31 Gehe zum letzten Beitrag
  20. DPMA Prioritätsbeleg

    Hallo zusammen, wenn eine Anmeldung beim DPMA per Fax eingereicht und die Anmeldungsunterlagen einige Zeit später per Post im Original...

    Erstellt von Armin, 22.02.20 19:31 Uhr
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    26.02.20, 15:27 Gehe zum letzten Beitrag

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