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Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. Trägheit

    Zumindest seit der BGH-Entscheidung Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten vom 20.1 2009 und bekräftigt z.B. durch die Entscheidung...

    Erstellt von Hans35, 07.08.18 22:14 Uhr
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    Heute, 18:39 Gehe zum letzten Beitrag
  2. Neuheitsschädlichkeit der Prio-Anmeldung

    Servus! Ich komme ja bis jetzt eigentlich ganz gut mit, aber ein Thema kapiere ich einfach nicht so ganz. Und zwar geht es um Priorität und...

    Erstellt von Strebergarten, 10.05.12 08:20 Uhr
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    22.07.18, 15:15 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Privatadresse eines Erfinders vs. c/o Arbeitgeber

    Hallo, seht Ihr eigentlich irgendwelche Probleme dabei, bei deutschen oder internationalen Patentanmeldungen anstatt der tatsächlichen...

    Erstellt von maroubra, 19.02.18 12:37 Uhr
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    21.07.18, 19:25 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Minderheitenmeinung im Einspruch EPA

    Servus, kurze Frage, die vieleicht gar nicht so einfach zu beantworten ist: Kann ein Mitglied einer Einspruchsabteilung, insbesondere das...

    Erstellt von Karl, 18.07.18 17:29 Uhr
    minderheitenmeinung
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    19.07.18, 16:48 Gehe zum letzten Beitrag
  5. DE DE: Beschwerde anstatt rechtzeitige Bescheidserwiderung?

    Hallo Forum, angenommen eine deutsche Patentanmeldung sei durchs DPMA mittels Prüfungsbescheid P bemängelt worden, und der Anmelder habe darauf...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 21.05.18 15:04 Uhr
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    19.07.18, 10:28 Gehe zum letzten Beitrag
  6. US US: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Hi Forum, machen das eure US-Kollegen auch immer so, dass im Prüfungsverfahren anmelderseitig vorgenommene Änderungen in den Patentansprüchen...

    Erstellt von Kurt, 01.03.16 13:09 Uhr
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    18.07.18, 10:02 Gehe zum letzten Beitrag
  7. Die 100 meist-zitierten Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern

    Unter https://100mostcited.blogspot.com/ gibt es jetzt kurze Kommentare und Zitate aus den 100 meist-zitierten Entscheidungen der Beschwerdekammern...

    Erstellt von Smith-O, 05.07.18 08:52 Uhr
    case law, epa, epo
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    06.07.18, 10:09 Gehe zum letzten Beitrag
  8. EPÜ EPÜ: In der Prioanmeldung vorhandene Bezugszeichen fehlen in der Nachanmeldung

    Bei einer vom Inhalt her identischen Nachanmeldung (EP) wird aus irgendeinem Grund vergessen, einen Teil der in der Prioanmeldung (DE) angegebenen...

    Erstellt von pluto, 21.06.18 18:52 Uhr
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    bezugszeichen, bezugsziffern, nachanmeldung, priorität, zeichnungen
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    26.06.18, 17:44 Gehe zum letzten Beitrag
  9. Sequenzprotokoll ST.25 – modifizierte Nukleinsäuresequenz (DNA/RNA)

    Ist es möglich nach ST.25 eine Nukleinsäuresequenz anzugeben, bei der nicht die Base selbst, sondern das Backbone modifiziert ist? Als Beispiel...

    Erstellt von CB_2018, 18.06.18 08:22 Uhr
    dna/rna, lna, modifikation, sequenzprotokoll, st.25
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    18.06.18, 08:22 Gehe zum letzten Beitrag
  10. DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Hallo zusammen, ich bekomme gerade den ersten Prüfungsbescheid für eine (in jeder Hinsicht sehr ordentliche) DE-Anmeldung. Der Prüfer weist die...

    Erstellt von Kurt, 09.02.18 12:59 Uhr
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    31.05.18, 19:19 Gehe zum letzten Beitrag
  11. DE DE: Bezahlung 3. bis 5. JG bei Fälligkeit der 3. JG bei Einleitung der nat. Phase

    Hallo Kollegen, wollte mal fragen, ob das jemand weiß. Ich habe ein paar Kollegen gefragt, sogar das DPMA, und keiner wusste es. Mein Mandant...

    Erstellt von Dr. X, 30.05.18 17:16 Uhr
    3. bis 5. jahresgebühr, einleitung, jahresgebühr, nationale phase
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    31.05.18, 10:29 Gehe zum letzten Beitrag
  12. Eingabe Dritter

    Hallo Kollegen, kann man im dt. Verfahren ähnlich Art. 115 EPÜ eine Eingabe Dritter machen und wo findet man die rechtliche Grundlage im PatG....

    Erstellt von Sandokan, 04.06.08 12:14 Uhr
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    30.05.18, 15:19 Gehe zum letzten Beitrag
  13. Anspruchsformulierung bei modularem Baukastensystem

    Hallo zusammen. Die Erfindung bestehe in einem Baukastensystem mit einem Grundbauteil G sowie mit zwei Baugruppen B1 und B2, welche untereinander...

    Erstellt von Kurt, 23.05.18 18:38 Uhr
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    23.05.18, 21:47 Gehe zum letzten Beitrag
  14. DE DE: Patentverletzung: Mal eine blöde Anfängerfrage

    Sorry vorab, die Frage ist nicht unbedingt angemessen für die kt-Gemeinde. Ich versuchs aber dennoch mal:) ..ist fiktiv Nehmen wir mal an,...

    Erstellt von iakregnif, 19.05.18 11:10 Uhr
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    22.05.18, 16:30 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Patentverletzung

    Hallo zusammen, ich hätte mal wieder eine Frage, bei der ich gerne Input hätte :-). Angenommen ich habe ein Patent (oder noch Anmeldung), das...

    Erstellt von PatFragen, 26.01.18 09:41 Uhr
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    09.05.18, 09:50 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Recherchen im Internet

    Bei Recherchen im Internet werden die Suchanfragen regelmäßig durch den Betreiber der Suchmaschiene (Google & Co) ausgewertet, um dem Anfragenden...

    Erstellt von Hans35, 17.03.18 09:37 Uhr
    3 Seiten
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    recherche google
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    05.05.18, 21:44 Gehe zum letzten Beitrag
  17. Unzulässige Erweiterung

    Ich möchte hier die BGH-Entscheidung X ZB 5/16 (Phosphatidylcholin) zur Diskussion stellen. Genauer: den zweiten Leitsatz. ...

    Erstellt von Hans35, 23.02.18 09:29 Uhr
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    bgh, phosphatidylcholin, unzulässige erweiterung, ursprüngliche offenbarung
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    01.05.18, 07:20 Gehe zum letzten Beitrag
  18. EPÜ EPÜ: UPC und Brexit

    Auf der Internetseite des UPC findet sich erstmals ein Zeitplan mit konkreteren Angaben. Aber wen wundert es: der "timetable is conditional and...

    Erstellt von Fip, 18.01.17 07:56 Uhr
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    28.04.18, 12:13 Gehe zum letzten Beitrag
  19. DE DE: Rücknahmefiktion PCT-Nachanmeldung mit DE als Anmelde- und Bestimmungsamt

    Hallo Miteinander, gegeben sei folgender Sachverhalt: Der Anmelder hat eine Patentanmeldung DE1 mit 15 Ansprüchen eingereicht. Eine...

    Erstellt von Expatriot, 23.04.18 18:57 Uhr
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    27.04.18, 19:58 Gehe zum letzten Beitrag
  20. DE DE: Urheberrechte im Patentverfahren

    Am 1.4.2018 tritt der neue § 29a PatG in Kraft, der Urheberrechte im Patentverfahren regelt. Sieht irgendjemand hier praktische Konsquenzen, die...

    Erstellt von Hans35, 24.03.18 08:24 Uhr
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    24.03.18, 17:34 Gehe zum letzten Beitrag

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