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Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Hallo zusammen, ich bekomme gerade den ersten Prüfungsbescheid für eine (in jeder Hinsicht sehr ordentliche) DE-Anmeldung. Der Prüfer weist die...

    Erstellt von Kurt, 09.02.18 13:59 Uhr
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    12.02.18, 09:13 Gehe zum letzten Beitrag
  2. Patentverletzung

    Hallo zusammen, ich hätte mal wieder eine Frage, bei der ich gerne Input hätte :-). Angenommen ich habe ein Patent (oder noch Anmeldung), das...

    Erstellt von PatFragen, 26.01.18 10:41 Uhr
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    09.02.18, 10:31 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Hallo Forum, folgender Fall: auf Basis einer DE-Prioanmeldung wurde von einer Anmeldergemeinschaft A und B eine PCT-Anmeldung eingereicht. Die...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 05.02.18 18:25 Uhr
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    06.02.18, 12:32 Gehe zum letzten Beitrag
  4. DE DE: Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

    Hallo, angenommen ich reiche eine deutsche Erstanmeldung in englischer Sprache ein und stelle Prüfungsantrag. Mit der Übersetzung kann ich mir ja...

    Erstellt von jnw, 22.01.18 15:36 Uhr
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    26.01.18, 18:05 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Wie fi"x" sind bei Euch die Prüfer nach der Prüfung im Mittel?

    Max Muster sitzt auf heißen Kohlen. Nehmen wir mal an, der kleine Max habe bereits einen Bericht erhalten und beabsichtige nun, die EP-Anmeldung...

    Erstellt von iakregnif, 23.01.18 13:03 Uhr
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    23.01.18, 14:41 Gehe zum letzten Beitrag
  6. DE DE: Erfindung A in DE anmelden und abgeänderte Erfindung A' mit Prio - USA?

    Ich bin auf einen interessanten Fall gestoßen (fiktiv) Erfinder E will seine Erfindung, die Super-duper-Maschine;), in Deutschland schützen...

    Erstellt von iakregnif, 10.01.18 22:49 Uhr
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    14.01.18, 13:08 Gehe zum letzten Beitrag
  7. EPÜ EPÜ: ESOP einwände erfinderische Tätigkeit

    Hallo Leute, ich habe vor 3 Monaten meine Patentanwaltsausbildung angefangen und bin gerade fleißig dabei Patentanmeldungen sowie...

    Erstellt von Patneu, 10.01.18 22:26 Uhr
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    11.01.18, 19:33 Gehe zum letzten Beitrag
  8. DE DE: Patentanmeldung zurückziehen und erneut einreichen?

    Liebe Leute, liebe Leser, vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse...

    Erstellt von Larachen-10, 04.01.18 18:02 Uhr
    anmelden, neu, offenlegungsschrift, zurückziehen
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    10.01.18, 17:05 Gehe zum letzten Beitrag
  9. PCT-Anmeldung: Änderungen nach Regel 19?

    Reicht man auf den Schriftlichen Bescheid der ISA mit der Begründeten Feststellung nach Regel 43bis.1 a) eigentlich jemals, bzw. üblicherweise,...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 01.12.15 18:16 Uhr
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    04.12.17, 20:02 Gehe zum letzten Beitrag
  10. DE DE: Anspruchsgebühren bei Einleitung nationaler Phase DE

    Es ist ja seit der Einführung der Anspruchsgebühren in DE (genauer: seitdem die Anmeldegebühr von der Anzahl der Ansprüche abhängig ist) so, dass...

    Erstellt von Fip, 30.11.17 19:43 Uhr
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    04.12.17, 12:17 Gehe zum letzten Beitrag
  11. "Projektlizenz"

    Hallo zusammen, ich hätte einmal eine Frage hinsichtlich des Komplexes "Lizenzen". Ich kenne einfache und ausschließliche Lizenzen, die nach...

    Erstellt von PatFragen, 10.11.17 17:31 Uhr
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    15.11.17, 10:27 Gehe zum letzten Beitrag
  12. DE DE: Beglaubigung durch Patentanwalt

    Vielleicht ist das ein dämliche Frage in den Augen derer, die das öfter machen, für mich wäre es das erste Mal, daher ich stelle sie trotzdem: ...

    Erstellt von Fip, 26.10.17 09:27 Uhr
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    27.10.17, 09:16 Gehe zum letzten Beitrag
  13. EPÜ EPÜ: Teilanmeldung zur Erzielung eines größeren Schutzumfangs

    Hallo zusammen, bislang hatte ich in Europa lediglich den Fall, dass ich eine Europäische Teilanmeldung wegen der Uneinheitlichkeit der...

    Erstellt von pak, 29.09.17 14:13 Uhr
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    05.10.17, 15:46 Gehe zum letzten Beitrag
  14. Viel oder wenig Stand der Technik in der Beschreibungseinleitung?

    Ich frage mich gerade, ob man eigentlich viel Stand der Technik, oder lieber so wenig wie möglich, in die Beschreibungseinleitung einer...

    Erstellt von Kurt, 16.06.08 15:35 Uhr
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    19.09.17, 11:26 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Zwangslizenz

    "... Das Pharmaunternehmen Shiongi wird jedoch vorläufig gezwungen, dem Konkurrenten MSD eine Lizenz einzuräumen. Zu einer solchen Zwangslizenz kommt...

    Erstellt von hyperandy, 12.07.17 10:26 Uhr
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    16.08.17, 20:02 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Verwendungsansprüche

    Gelöst und jetzt ist die Frage mir zu peinlich :-). Man muss ja auf seinen Ruf achten :-)

    Erstellt von PatFragen, 31.07.17 15:49 Uhr
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    31.07.17, 15:49 Gehe zum letzten Beitrag
  17. PCT: Schriftliche Stellungnahme 3 Monate nach Recherchebericht

    Ich krieg hier bald die Krise! Auf dem Formblatt PCT/ISA/237 steht, dass der Anmelder innerhalb von 3 Monaten nach Absendedatum des...

    Erstellt von pak, 05.02.08 20:59 Uhr
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    25.07.17, 12:00 Gehe zum letzten Beitrag
  18. EPÜ EPÜ: Technizität im EPÜ (Wiedergabe von Informationen)

    Hallo Forum, ein Anspruch sei formuliert wie folgt: Vorrichtung mit: a) div. Sensoren zur Messung div. Umgebungsbedingungen, b) div....

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 18.07.17 13:39 Uhr
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    18.07.17, 22:51 Gehe zum letzten Beitrag
  19. EPÜ EPÜ: UPC und Brexit

    Auf der Internetseite des UPC findet sich erstmals ein Zeitplan mit konkreteren Angaben. Aber wen wundert es: der "timetable is conditional and...

    Erstellt von Fip, 18.01.17 08:56 Uhr
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    14.06.17, 09:21 Gehe zum letzten Beitrag
  20. Neuheitsschädlichkeit der Prio-Anmeldung

    Servus! Ich komme ja bis jetzt eigentlich ganz gut mit, aber ein Thema kapiere ich einfach nicht so ganz. Und zwar geht es um Priorität und...

    Erstellt von Strebergarten, 10.05.12 09:20 Uhr
    3 Seiten
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    17.05.17, 18:56 Gehe zum letzten Beitrag

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