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Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. EPÜ EPÜ: Patentvereltzung auf offenem Meer

    Man denkt ja immer, ein solche Frage eines Mandanten bliebe einem während seines Berufslebens erspart, aber dann ... Naja, vielleicht ist es gar...

    Erstellt von Fip, 30.10.19 13:39 Uhr
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    07.11.19, 08:44 Gehe zum letzten Beitrag
  2. "...insbesondere ... " im Patentanspruch.

    Eigentlich war ich ja der Meinung, ein Anspruchsmerkmal, das mit "insbesondere" eingeleitet wird, ist ein fakultatives Merkmal. D.h. es beschränkt...

    Erstellt von Hans35, 17.10.19 10:52 Uhr
    klarheit
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    22.10.19, 09:36 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Patentrecherche nach Vertreter möglich?

    Kennt jemand eine Recherchemöglichkeit, bei der man in der Suchanfrage auch nach dem Vertreter (sofern vorhanden) suchen kann? In Depatisnet kann man...

    Erstellt von Gerhard, 17.12.04 13:57 Uhr
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    22.10.19, 09:20 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Disclaimer und Priorität

    Disclaimer, also nicht ursprünglich offenbarten Angaben in einem Patentanspruch, sind zulässig, wenn sie – im Vergleich zum ursprünglich offenbarten...

    Erstellt von Hans35, 03.10.19 17:29 Uhr
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    08.10.19, 23:06 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Frage zur Priorität

    Hallo zusammen, ich möchte als fast-Neuling im Patentwesen eine Frage zur Priorität stellen und würde mich über Aufklärung/Information sehr...

    Erstellt von EP, 11.09.19 11:55 Uhr
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    erstanmeldung, prio
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    18.09.19, 21:39 Gehe zum letzten Beitrag
  6. EPÜ EPÜ: Rechtskrafteinwand im Einspruchsverfahren?

    Anmelder A wird ein Patent P erteilt, dass den Gegenstand A+B+C unter Patentschutz stellt. In einem hitzigen Einspruchsverfahren, dass ...

    Erstellt von Fip, 11.09.19 20:37 Uhr
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    13.09.19, 19:14 Gehe zum letzten Beitrag
  7. Einfluss von Beschreibung auf Priorität

    Prioanmeldung: Beansprucht ist eine "Vorrichtung mit Hochtemperaturbeschichtung ... ". Die gesamte Anmeldung enthält nicht eine einzige Information,...

    Erstellt von Fip, 27.04.17 16:52 Uhr
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    12.09.19, 16:17 Gehe zum letzten Beitrag
  8. Prio aus Taiwan

    Hallo zusammen, ich habe einige Fragen bzgl. der Inanspruchnahme der Prio einer Anmeldung die in Taiwa hinterlegt ist (Taiwan = kein PVÜ...

    Erstellt von Thorsten, 30.08.07 14:43 Uhr
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    19.08.19, 14:03 Gehe zum letzten Beitrag
  9. DE DE: ArberfG nach Austritt

    Mal angenommen einem Ex-Mitarbeiter muss Erfindervergütung bezahlt werden und es liegt keine Info darüber vor, ob er einen neuen Arbeitgeber hat oder...

    Erstellt von patatt, 08.08.19 20:41 Uhr
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    09.08.19, 13:01 Gehe zum letzten Beitrag
  10. DPMA-Notanmeldung vs. US-Provisional

    Hallo Forum, gibt es wesentliche Unterschiede zwischen einer "Notanmeldung" mit provisorischen Minimalunterlagen (die gerade noch §35 PatG...

    Erstellt von Kurt, 04.01.19 18:08 Uhr
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    08.08.19, 00:57 Gehe zum letzten Beitrag
  11. EPÜ EPÜ: Rechtliches Gehör und Gelegenheit auf neue Einwendungen zu reagieren

    Hi, wie sieht es eigentlich im Prüfungsverfahren mit dem rechtlichen Gehör aus, wenn die Prüfungsabteilung sowohl im ersten Bescheid als auch im...

    Erstellt von Gerd, 03.08.19 11:04 Uhr
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    06.08.19, 16:40 Gehe zum letzten Beitrag
  12. "Einwendung"

    Hallo ich hätte mal wieder eine Frage und starte meinen nächsten Versuch :-). Angenommen es gibt einen Deutschen Teil eines EP-Patents, mit...

    Erstellt von PatFragen, 01.08.19 15:07 Uhr
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    01.08.19, 17:03 Gehe zum letzten Beitrag
  13. DE DE: Widerrechtliche Entnahme?

    Ein hypothetischer Fall: Die Fa. A meldet am 1.1.2000 eine Erfindung, sagen wir ein Arzneimittel, in DE zum Patent an, die Anmeldung DE1. Im...

    Erstellt von Hans35, 24.05.19 23:19 Uhr
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    24.07.19, 19:54 Gehe zum letzten Beitrag
  14. EPÜ EPÜ: Prio - erste Anmeldung

    Hallo... Folgender Fall: Erfinder A meldet Anmeldung P0 an. Erfinder A meldet Anmeldung P1 an, die die Prio von P0 in Anspruch nimmt...

    Erstellt von Ah-No Nym, 15.07.19 10:29 Uhr
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    erste anmeldung, prioriät, übertragung
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    21.07.19, 22:45 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Bereiche

    Hallo, wie handhabt das DPMA im Erteilungsverfahren Auswahlerfindungen im Verglleich zum EPA ? Beispiel: Erfindung findet im Zahlenbereich...

    Erstellt von patatt, 09.07.19 20:36 Uhr
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    13.07.19, 12:02 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Einseitig offene Bereiche

    Seinerzeit (2010) hat die BGH-Entscheidung Thermoplastische Zusammensetzung (T.Z.) viel Aufmerksamkeit erfahren, weil in ihr die Frage der "einseitig...

    Erstellt von Hans35, 09.06.19 14:53 Uhr
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    09.06.19, 14:53 Gehe zum letzten Beitrag
  17. Recht auf Erfindung und Beanspruchung der Priorität bei Gemeinschaftserfindungen

    Recht auf Erfindung und Beanspruchung der Priorität bei Gemeinschaftserfindungen Ich habe eine Frage zur validen Beanspruchung der Priorität bei...

    Erstellt von CB_2018, 14.04.19 12:21 Uhr
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    gemeinschaftserfindung, priorität, recht auf erfindung, rechtsübergang
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    27.05.19, 12:39 Gehe zum letzten Beitrag
  18. Bescheid bei einer Patentanmeldung beim DPMA auf englisch oder französisch

    Hallo, seit geraumer Zeit kann man ja beim DPMA eine Patentanmeldung auf englisch oder französisch einreichen und muss die Übersetzung erst 12...

    Erstellt von Dr. X, 22.05.19 10:24 Uhr
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    bescheid, dpma, englisch, sprache
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    24.05.19, 17:56 Gehe zum letzten Beitrag
  19. EPÜ EPÜ: Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die EPA-Amtssprachen

    Hallo zusammen, wie wichtig ist eigentlich die Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die beiden anderen Amtssprachen bei Erteilung eines...

    Erstellt von Silber, 23.05.19 18:56 Uhr
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    23.05.19, 19:51 Gehe zum letzten Beitrag
  20. Statthaft und doch unzulässig

    In dem heute veröffentlichen Beschluss des BGH Future-Institute (I ZB 58/18 vom 31.1.2019) geht es um die Begriffe "statthaft", "zulässig" und...

    Erstellt von Hans35, 27.03.19 21:31 Uhr
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    17.05.19, 18:10 Gehe zum letzten Beitrag

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