Forum: Patentrecht

Hallo, eine Frage: Unternehmen A produziert Produkt x unter Verwendung von Produkt y, welches Unternehmen B liefert. Produkt y wird Bestandteil...

Hallo, in einer Einspruchsverhandlung vor dem EPA ging es zunächst um die Neuheit. Der Vorsitzende der Einspruchsabteilung hat auf Nachfrage des...

Man denkt ja immer, ein solche Frage eines Mandanten bliebe einem während seines Berufslebens erspart, aber dann ... Naja, vielleicht ist es gar...

Eigentlich war ich ja der Meinung, ein Anspruchsmerkmal, das mit "insbesondere" eingeleitet wird, ist ein fakultatives Merkmal. D.h. es beschränkt...

Disclaimer, also nicht ursprünglich offenbarten Angaben in einem Patentanspruch, sind zulässig, wenn sie – im Vergleich zum ursprünglich offenbarten...

Hallo zusammen, ich möchte als fast-Neuling im Patentwesen eine Frage zur Priorität stellen und würde mich über Aufklärung/Information sehr...

Anmelder A wird ein Patent P erteilt, dass den Gegenstand A+B+C unter Patentschutz stellt. In einem hitzigen Einspruchsverfahren, dass ...

Prioanmeldung: Beansprucht ist eine "Vorrichtung mit Hochtemperaturbeschichtung ... ". Die gesamte Anmeldung enthält nicht eine einzige Information,...

Mal angenommen einem Ex-Mitarbeiter muss Erfindervergütung bezahlt werden und es liegt keine Info darüber vor, ob er einen neuen Arbeitgeber hat oder...

Hallo Forum, gibt es wesentliche Unterschiede zwischen einer "Notanmeldung" mit provisorischen Minimalunterlagen (die gerade noch §35 PatG...

Hi, wie sieht es eigentlich im Prüfungsverfahren mit dem rechtlichen Gehör aus, wenn die Prüfungsabteilung sowohl im ersten Bescheid als auch im...

Hallo ich hätte mal wieder eine Frage und starte meinen nächsten Versuch :-). Angenommen es gibt einen Deutschen Teil eines EP-Patents, mit...

Ein hypothetischer Fall: Die Fa. A meldet am 1.1.2000 eine Erfindung, sagen wir ein Arzneimittel, in DE zum Patent an, die Anmeldung DE1. Im...

Hallo... Folgender Fall: Erfinder A meldet Anmeldung P0 an. Erfinder A meldet Anmeldung P1 an, die die Prio von P0 in Anspruch nimmt...

Hallo, wie handhabt das DPMA im Erteilungsverfahren Auswahlerfindungen im Verglleich zum EPA ? Beispiel: Erfindung findet im Zahlenbereich...

Seinerzeit (2010) hat die BGH-Entscheidung Thermoplastische Zusammensetzung (T.Z.) viel Aufmerksamkeit erfahren, weil in ihr die Frage der "einseitig...

Recht auf Erfindung und Beanspruchung der Priorität bei Gemeinschaftserfindungen Ich habe eine Frage zur validen Beanspruchung der Priorität bei...

Hallo, seit geraumer Zeit kann man ja beim DPMA eine Patentanmeldung auf englisch oder französisch einreichen und muss die Übersetzung erst 12...