+ Thema erstellen
Seite 1 von 42 1 2 3 11 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 1 bis 20 von 838

Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. EPÜ EPÜ: Nichttechnische Aufgabe mit einem technischen Merkmal - Erfinderische Tätigkeit

    Hallo, ein nichttechnische Merkmal, welches keinen Betrag zu einer technischen Aufgabe leistet, kann nicht als erfinderisch angesehen werden. ...

    Erstellt von Alfred, 13.01.19 23:36 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 13
    • Hits: 811
    18.01.19, 12:12 Gehe zum letzten Beitrag
  2. EPÜ EPÜ: Allgemeine vs. spezifische Formulierung der technische Aufgabe

    Hallo, in einem Buch habe ich die folgende Aussage gefunden: "The Opponent ist always trying to define a very specific problem that may subtly...

    Erstellt von Alfred, 13.01.19 13:10 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 410
    18.01.19, 12:06 Gehe zum letzten Beitrag
  3. Nicht mehr existierende juristische Person bei Einlegung des Einspruchs/Beschwerde

    Hallo, eine Frage zur Zulässigkeit eines Einspruchs bzw. Beschwerde durch eine zum Zeitpunkt der Einreichung nicht mehr existierende Person bei...

    Erstellt von Alfred, 10.01.19 20:02 Uhr
    • Antworten: 3
    • Hits: 297
    17.01.19, 11:10 Gehe zum letzten Beitrag
  4. DPMA-Notanmeldung vs. US-Provisional

    Hallo Forum, gibt es wesentliche Unterschiede zwischen einer "Notanmeldung" mit provisorischen Minimalunterlagen (die gerade noch §35 PatG...

    Erstellt von Kurt, 04.01.19 18:08 Uhr
    • Antworten: 9
    • Hits: 708
    09.01.19, 17:45 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Erwiderung auf die Beschwerdebegründung durch den Beschwerdegegner (Patentinhaber)

    Hallo, eine Frage zum Einspruchsbeschwerdeverfahren: Wenn ein Patentinhaber als Beschwerdegegner in einem Einspruchsbeschwerdeverfahren die...

    Erstellt von Alfred, 02.01.19 15:09 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 11
    • Hits: 783
    09.01.19, 17:38 Gehe zum letzten Beitrag
  6. Beschwerde neben der Wiedereinsetzung

    Folgende Konstellation: EPA erlässt eine Zurückweisungsmitteilung nach Art. 90(5) EPÜ, da angeblich der mitgeteilte Mangel hinsichtlich der...

    Erstellt von Alfred, 02.01.19 15:21 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 10
    • Hits: 795
    04.01.19, 18:11 Gehe zum letzten Beitrag
  7. EPÜ EPÜ: Erste Anmeldung nach Art. 87(4) EPÜ

    Hallo zusammen, Eigentlich dachte ich, der Fall sei klar: Eine DE2 nimmt die innere Priorität einer DE1 in Anspruch, wobei die DE1...

    Erstellt von pak, 06.12.18 15:57 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 1.887
    11.12.18, 19:05 Gehe zum letzten Beitrag
  8. DE DE: Mittelbare Patentverletzung ?

    Folgender Fall: Ein Verfahrenspatent zur Fertigung eines Endproduktes sieht eine erste Merkmalsgruppe vor (Fertigung eines Vorproduktes und...

    Erstellt von Fip, 23.11.18 17:10 Uhr
    • Antworten: 7
    • Hits: 1.155
    06.12.18, 12:24 Gehe zum letzten Beitrag
  9. Änderung des Oberbegriffs als Verstoß gegen Art. 123 (3) EPÜ

    Für den Fall, dass ein Patent für lediglich einen (Zahlenwort) Anspruch erteilt worden ist, der auf einen Chip oder Computerchip gerichtet ist, würde...

    Erstellt von Alfred, 27.08.18 14:19 Uhr
    7 Seiten
    1 2 3 4 5 6 7
    art. 123(3) epü, zulässige änderungen
    • Antworten: 66
    • Hits: 5.933
    26.11.18, 16:44 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Doppelpatentierung

    Hallo werte Kollegen, ich hätte eine kurze Frage bezüglich Doppelpatentierung. Wenn ein Anmelder zunächst ein Patent basierend auf einer...

    Erstellt von Three_Weather, 12.11.18 15:45 Uhr
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.140
    16.11.18, 02:05 Gehe zum letzten Beitrag
  11. DE DE: Wiedereinsetzung Jahresgebühr DPMA

    Hallo, hätte noch eine Frage zur Wiedereinsetzung DPMA: Kurz vor Ablauf der 1-Jahres-Frist (6. Jg m. Zuschlag + 1 Jahr) wird WES beantragt. ...

    Erstellt von PAmuckl, 07.11.18 09:42 Uhr
    jahresgebühr
    • Antworten: 1
    • Hits: 723
    08.11.18, 10:26 Gehe zum letzten Beitrag
  12. Unabhängigen mit abhängigem Anspruch verknüpfen um Einwand auszuräumen?

    Freunde des lieben Rechts, nehmen wir mal an, ein Erfinder X wolle einen "Apparillo" A patentieren lassen. Der besagte "Apparillo" A besteht nun...

    Erstellt von Larachen-10, 06.11.18 00:03 Uhr
    unzulässige erweiterung
    • Antworten: 4
    • Hits: 895
    07.11.18, 02:26 Gehe zum letzten Beitrag
  13. Stand der Technik für Neuheit und erf. Tätigkeit und was passieren kann...

    Hi, der Stand der Technik für erfinderische Tätigkeit erfasst ja alles vor dem Anmeldetag Veröffentliche/Bekannte, der für Neuheit auch...

    Erstellt von Gerd, 12.09.11 02:33 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 11
    • Hits: 6.781
    13.10.18, 22:31 Gehe zum letzten Beitrag
  14. DE DE: Angemessene Entschädigung und Schadensersatz

    Hallo zusammen, gemäß §33 gibt es ja die angemessene Entschädigung nach Offenlegung. Nach §139 Absatz 2 gibt es den Schadensersatz nach...

    Erstellt von Kugelblitz, 22.06.12 14:41 Uhr
    angemessene, entschädigung, schadensersatz
    • Antworten: 5
    • Hits: 6.066
    12.10.18, 23:13 Gehe zum letzten Beitrag
  15. Akteneinsicht Verletzungsverfahren

    Hallo Forum, hinsichtlich der Patentverletzungsverfahren vor dem LG/OLG/BGH: gibt es diesbezüglich irgendwelche Möglichkeiten für eine...

    Erstellt von Kurt, 28.09.18 17:47 Uhr
    • Antworten: 0
    • Hits: 889
    28.09.18, 17:47 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Anmeldetagverschiebung nach Zeichnungennachreichung

    Liebes Forum, wir haben hier einen Sachverhalt, mit dem wir noch nicht zu tun hatten. Ein Anmelder ohne Anwalt hat eine Anmeldung gemacht, ohne...

    Erstellt von patnet, 27.09.18 09:10 Uhr
    • Antworten: 7
    • Hits: 1.810
    28.09.18, 11:17 Gehe zum letzten Beitrag
  17. Weiterbehandlung claim fees R161 EPA

    Hallo Folgender Fall: - PCT hat 22 Ansprüche und reg. Phase wird mit diesen ohne Zahlung der claim fees eingeleitet - auf Regel 161...

    Erstellt von Ah-No Nym, 29.08.18 16:15 Uhr
    • Antworten: 9
    • Hits: 1.913
    25.09.18, 10:57 Gehe zum letzten Beitrag
  18. Unterschiedliche Prüfung EPA und BGH - Neuheit von Enantiomeren

    Das EPA erteilt auch Patente auf Enantiomere (jüngeres Patent) von bekannten Racematen (älteres Patent). Bspw. werden in einer Druckschrift die...

    Erstellt von Alfred, 27.08.18 11:14 Uhr
    4 Seiten
    1 2 3 4
    enantiomere, neuheit
    • Antworten: 30
    • Hits: 3.827
    08.09.18, 16:33 Gehe zum letzten Beitrag
  19. Die 100 meist-zitierten Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern

    Unter https://100mostcited.blogspot.com/ gibt es jetzt kurze Kommentare und Zitate aus den 100 meist-zitierten Entscheidungen der Beschwerdekammern...

    Erstellt von Smith-O, 05.07.18 09:52 Uhr
    case law, epa, epo
    • Antworten: 4
    • Hits: 1.558
    03.09.18, 16:59 Gehe zum letzten Beitrag
  20. Äquivalenz der Prüfung von Unzulässiger Erweiterung und Neuheit

    In verschiedenen BGH-Entscheidungen und Kommentaren wird immer wieder gesagt, dass die Prüfung der Neuheit – d.h. der Vergleich des...

    Erstellt von Hans35, 19.08.18 15:51 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 924
    20.08.18, 17:26 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein