+ Thema erstellen
Seite 1 von 41 1 2 3 11 ... LetzteLetzte
Zeige Themen 1 bis 20 von 815

Forum: Patentrecht

Nationales und internationales Patentrecht, insbesondere Nationale Patentgesetze (CN, DE, FR, GB, IT, JP, US usw.), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)

  1. Anspruchsformulierung bei modularem Baukastensystem

    Hallo zusammen. Die Erfindung bestehe in einem Baukastensystem mit einem Grundbauteil G sowie mit zwei Baugruppen B1 und B2, welche untereinander...

    Erstellt von Kurt, 23.05.18 18:38 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 168
    23.05.18, 21:47 Gehe zum letzten Beitrag
  2. DE DE: Beschwerde anstatt rechtzeitige Bescheidserwiderung?

    Hallo Forum, angenommen eine deutsche Patentanmeldung sei durchs DPMA mittels Prüfungsbescheid P bemängelt worden, und der Anmelder habe darauf...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 21.05.18 15:04 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 11
    • Hits: 450
    23.05.18, 16:41 Gehe zum letzten Beitrag
  3. DE DE: Patentverletzung: Mal eine blöde Anfängerfrage

    Sorry vorab, die Frage ist nicht unbedingt angemessen für die kt-Gemeinde. Ich versuchs aber dennoch mal:) ..ist fiktiv Nehmen wir mal an,...

    Erstellt von iakregnif, 19.05.18 11:10 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 330
    22.05.18, 16:30 Gehe zum letzten Beitrag
  4. Patentverletzung

    Hallo zusammen, ich hätte mal wieder eine Frage, bei der ich gerne Input hätte :-). Angenommen ich habe ein Patent (oder noch Anmeldung), das...

    Erstellt von PatFragen, 26.01.18 09:41 Uhr
    3 Seiten
    1 2 3
    • Antworten: 22
    • Hits: 2.840
    09.05.18, 09:50 Gehe zum letzten Beitrag
  5. Recherchen im Internet

    Bei Recherchen im Internet werden die Suchanfragen regelmäßig durch den Betreiber der Suchmaschiene (Google & Co) ausgewertet, um dem Anfragenden...

    Erstellt von Hans35, 17.03.18 09:37 Uhr
    3 Seiten
    1 2 3
    recherche google
    • Antworten: 26
    • Hits: 2.421
    05.05.18, 21:44 Gehe zum letzten Beitrag
  6. Unzulässige Erweiterung

    Ich möchte hier die BGH-Entscheidung X ZB 5/16 (Phosphatidylcholin) zur Diskussion stellen. Genauer: den zweiten Leitsatz. ...

    Erstellt von Hans35, 23.02.18 09:29 Uhr
    5 Seiten
    1 2 3 4 5
    bgh, phosphatidylcholin, unzulässige erweiterung, ursprüngliche offenbarung
    • Antworten: 48
    • Hits: 4.560
    01.05.18, 07:20 Gehe zum letzten Beitrag
  7. EPÜ EPÜ: UPC und Brexit

    Auf der Internetseite des UPC findet sich erstmals ein Zeitplan mit konkreteren Angaben. Aber wen wundert es: der "timetable is conditional and...

    Erstellt von Fip, 18.01.17 07:56 Uhr
    • Antworten: 9
    • Hits: 6.614
    28.04.18, 12:13 Gehe zum letzten Beitrag
  8. DE DE: Rücknahmefiktion PCT-Nachanmeldung mit DE als Anmelde- und Bestimmungsamt

    Hallo Miteinander, gegeben sei folgender Sachverhalt: Der Anmelder hat eine Patentanmeldung DE1 mit 15 Ansprüchen eingereicht. Eine...

    Erstellt von Expatriot, 23.04.18 18:57 Uhr
    • Antworten: 8
    • Hits: 861
    27.04.18, 19:58 Gehe zum letzten Beitrag
  9. DE DE: Urheberrechte im Patentverfahren

    Am 1.4.2018 tritt der neue § 29a PatG in Kraft, der Urheberrechte im Patentverfahren regelt. Sieht irgendjemand hier praktische Konsquenzen, die...

    Erstellt von Hans35, 24.03.18 08:24 Uhr
    • Antworten: 2
    • Hits: 835
    24.03.18, 17:34 Gehe zum letzten Beitrag
  10. Transistorverordnung im Patentrecht

    Guten Morgen, ich habe vor Jahren von einem PA gehört, dass es bei der Einführung des Transistors eine Verordnung (oder Ähnliches?) gegeben hat, um...

    Erstellt von ChrisW., 23.03.18 10:39 Uhr
    richtline, schalter, transistor, verordnung
    • Antworten: 3
    • Hits: 510
    23.03.18, 13:27 Gehe zum letzten Beitrag
  11. Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Hallo Forum, folgender Fall: auf Basis einer DE-Prioanmeldung wurde von einer Anmeldergemeinschaft A und B eine PCT-Anmeldung eingereicht. Die...

    Erstellt von Marc N. Zeichen, 05.02.18 17:25 Uhr
    • Antworten: 7
    • Hits: 1.095
    12.03.18, 14:05 Gehe zum letzten Beitrag
  12. Investor -> öffentlich?

    Hallo, wenn ich es recht verstehe, kann nur patentiert werden, was nicht dem Stand der Technik entspricht. Veröffentlicht man etwas oder zeigt es...

    Erstellt von Progressive, 05.03.18 14:25 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 1.210
    06.03.18, 09:29 Gehe zum letzten Beitrag
  13. DE DE: Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

    Hallo, angenommen ich reiche eine deutsche Erstanmeldung in englischer Sprache ein und stelle Prüfungsantrag. Mit der Übersetzung kann ich mir ja...

    Erstellt von jnw, 22.01.18 14:36 Uhr
    • Antworten: 6
    • Hits: 829
    27.02.18, 15:06 Gehe zum letzten Beitrag
  14. DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Hallo zusammen, ich bekomme gerade den ersten Prüfungsbescheid für eine (in jeder Hinsicht sehr ordentliche) DE-Anmeldung. Der Prüfer weist die...

    Erstellt von Kurt, 09.02.18 12:59 Uhr
    • Antworten: 7
    • Hits: 1.276
    27.02.18, 15:04 Gehe zum letzten Beitrag
  15. US US: Honorar Erwiderung US-Prüfungsbescheid

    Wie hoch ist typischerweise das Honorar eines Patentanwaltes für die Erwiderung eines Prüfungsbescheides zu einer beim USPTO einggereichten...

    Erstellt von Patentknecht, 21.02.18 11:25 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    erwiderung, honorar, prüfungsbescheid, uspto
    • Antworten: 11
    • Hits: 1.525
    22.02.18, 19:29 Gehe zum letzten Beitrag
  16. Privatadresse eines Erfinders vs. c/o Arbeitgeber

    Hallo, seht Ihr eigentlich irgendwelche Probleme dabei, bei deutschen oder internationalen Patentanmeldungen anstatt der tatsächlichen...

    Erstellt von maroubra, 19.02.18 12:37 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 558
    19.02.18, 13:50 Gehe zum letzten Beitrag
  17. Wie fi"x" sind bei Euch die Prüfer nach der Prüfung im Mittel?

    Max Muster sitzt auf heißen Kohlen. Nehmen wir mal an, der kleine Max habe bereits einen Bericht erhalten und beabsichtige nun, die EP-Anmeldung...

    Erstellt von iakregnif, 23.01.18 12:03 Uhr
    • Antworten: 1
    • Hits: 556
    23.01.18, 13:41 Gehe zum letzten Beitrag
  18. DE DE: Erfindung A in DE anmelden und abgeänderte Erfindung A' mit Prio - USA?

    Ich bin auf einen interessanten Fall gestoßen (fiktiv) Erfinder E will seine Erfindung, die Super-duper-Maschine;), in Deutschland schützen...

    Erstellt von iakregnif, 10.01.18 21:49 Uhr
    2 Seiten
    1 2
    • Antworten: 10
    • Hits: 1.436
    14.01.18, 12:08 Gehe zum letzten Beitrag
  19. EPÜ EPÜ: ESOP einwände erfinderische Tätigkeit

    Hallo Leute, ich habe vor 3 Monaten meine Patentanwaltsausbildung angefangen und bin gerade fleißig dabei Patentanmeldungen sowie...

    Erstellt von Patneu, 10.01.18 21:26 Uhr
    • Antworten: 5
    • Hits: 798
    11.01.18, 18:33 Gehe zum letzten Beitrag
  20. DE DE: Patentanmeldung zurückziehen und erneut einreichen?

    Liebe Leute, liebe Leser, vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse...

    Erstellt von Larachen-10, 04.01.18 17:02 Uhr
    anmelden, neu, offenlegungsschrift, zurückziehen
    • Antworten: 5
    • Hits: 874
    10.01.18, 16:05 Gehe zum letzten Beitrag

+ Thema erstellen

Anzeige-Eigenschaften

Nur Themen anzeigen, die im ausgewählten Zeitraum erstellt wurden.

Geben Sie an, wonach die Themenliste sortiert sein soll.

Reihenfolge

Hinweis: Wenn nach dem Datum sortiert wird, werden bei 'absteigender Reihenfolge' die neuesten Elemente zuerst angezeigt.

Symbol-Legende

Enthält ungelesene Beiträge
Enthält ungelesene Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Enthält keine neuen Beiträge
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema mit neuen Beiträgen
Mehr als 15 Antworten oder 150x gelesen
Beliebtes Thema ohne neue Beiträge
Thema geschlossen
Thema geschlossen
Thema enthält einen Beitrag von Ihnen
Sie haben in diesem Thema geschrieben.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein